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Ein "Trinkunfall" ist kein Arbeitsunfall

Rechtsanwalt Mathias Klose vom 21.10.2013
Inhalt
  • - nach Ansicht des Sozialgerichts Dresden - kein Arbeitsunfall. Der Kläger nutzte die einige Sekunden
  • Dresden abgewiesen. Die Aufnahme von Nahrung auch während einer Arbeitspause am Kopiergerät ist
  • Trink- und Essverhalten des Klägers ein besonderes Durst- oder Hungergefühl hervorzurufen.SG Dresden, 01.10.2013, Aktenzeichen S 5 U 113/13; PM vom 17.10.2013

Trinken ist kein Arbeitsunfall

Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler vom 18.10.2013
Inhalt
  • Das hat jetzt das Sozialgericht in Dresden entschieden, Der Arbeitnehmer hatte sich verletzt, als
  • LTO: http://www.lto.de/recht/nachrichten/n/sg-dresden-urteil-s-5-u-113-13-arbeitsunfall-flasche-oeffnen-zaehne/ Einsortiert unter:Nicht kategorisiert

Störerhaftung: Haftung des Admin-C für rechtswidrige Inhalte auf einer Webseite?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 16.10.2013
Inhalt
  • fragen.Weitere Rechtsprechung Das Landgericht Dresden (43 O 128/07) verneinte eine Haftung des Admin-C

Strafrecht: Zum mitsichführen einer Waffe (Schutzwaffe) bei einer Versammlung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 15.10.2013
Inhalt
  • dienen (vgl. OLG Frankfurt. NStZ-RR 2011, 257 f.; OLG Dresden, StV 2010, 639 f. m.w.N.; Dietel

Irreführende AdWords können teuer werden

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 24.09.2013
Inhalt
  • Das OLG Dresden hat mit Urteil vom 19. Februar 2013 entschieden, dass es wettbewerbswidrig sei, mit
  • Dresden gab der Klägerin zum Teil Recht. Nach Auffassung des Gerichts war die AdWords-Anzeige
  • werden sollten.  In Bezug auf den Text auf der Homepage der Beklagten vertritt das OLG Dresden
  • nach Ansicht des Gerichts in Bezug auf den Text auf der Webseite nicht vor. OLG Dresden, Urteil vom 19. Februar 2013, Az. 14 U 1810/12

Newsletter und SPAM: Was ist rechtlich zu beachten?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 21.09.2013
Inhalt
  • Jena, 2 U 88/10; wohl auch LG Dresden, 42 HKO 36/09; AG Düsseldorf, 48 C 1911/09)Dabei ist mit den

Endpreise bei Flugbuchungen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 21.09.2013
Inhalt
  • hierfür entscheiden. Das entschied das OLG Dresden in seinem Urteil vom 17.08.2010 (Az. 14 U 551/10
  • ("Opt-Out"). Die Wettbewerbszentrale hatte gegen diese Praxis geklagt. Das OLG Dresden kam zu dem
  • seiner Begründung im Wesentlichen der Argumentation des OLG Dresden: Eine derartige Praxis sei im
  • , Aer Lingus) mit ähnlichen Praktiken auf ihren eigenen Buchungsseiten. Durch das Urteil des OLG Dresden
  • Knie zu zwingen vermag, wenn es um den Verbraucherschutz geht. OLG Dresden, Urteil vom 17.08.2010, Az. 14 U 551/10

Vollmachtsgerangel mit der Staatsanwaltschaft

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 04.09.2013
Inhalt
  • schriftliche Vollmacht im Namen des Mandanten abzusetzen (beispielhaft dazu das OLG Dresden). Warum

Pfändbarkeit von Betriebskostenerstattungen

martina heck vom 30.07.2013
Inhalt
  • Höhe von 131,68 € einseitig für erledigt erklärt. Das Amtsgericht Dresden hat die Klage abgewiesen und
  • die Berufung zugelassen. Das Landgericht Dresden hat die Berufung der Klägerin zurückgewiesen
  • zurückgewiesen wurde. Das Landgericht Dresden hat angenommen, die Klägerin habe keinen Anspruch auf

Verbesserung der Versorgung von Menschen mit psychischen Störungen

Rechtsanwalt Mathias Klose vom 12.07.2013
Inhalt
  • (Projektnehmer: TU Dresden)• IVPOWER - Wirksamkeit und Effizienz von Verträgen zur integrierten Versorgung

Parkinson als Berufskrankheit für Landwirte

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 11.07.2013
Inhalt
  • Dresden bestätigen, dass Pestizide Parkinson auslösen können. Im Streitfall bestätigte auch ein

Parkinson als Berufskrankheit für Landwirte

Thorsten Blaufelder vom 11.07.2013
Inhalt
  • Dresden bestätigen, dass Pestizide Parkinson auslösen können. Im Streitfall bestätigte auch ein

Löschung eines E-Mail-Accounts nach Ausscheiden eines Mitarbeiters

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 26.06.2013
Inhalt
  • Nutzung des Accounts hat. Beschluss des OLG Dresden vom 05.09.2012 4 W 961/12 JurPC Web-Dok. 52/2013

Hinzunehmende elektromagnetische Strahlung bei Einhaltung der Grenzwerte

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 02.06.2013
Inhalt
  • gewährleistet sind. Wie das Oberlandesgericht (OLG) in Dresden entschied, hatte es der nach eigenen Angaben in
  • Grenzwerte besteht. Urteil des OLG Dresden vom 19.03.2013 9 U 1265/12

"Umstrittener Anwalt" ist zulässige Meinungsäußerung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 06.05.2013
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht in Dresden hat am 26.09.2012 zum Aktenzeichen 4 W 1036/12 durch Beschluss
  • . Gegen den Abweisungsbeschluss erhob der Antragsteller Beschwerde beim OLG Dresden.  Hintergrund der
  • gegeben. Der 4.Senat des OLG Dresden hat dem Antrag auf Erlass einer Einstweiligen Verfügung trotz
  • eigene Meinung vertrat. Beim OLG Dresden, Beschluss vom 26.09.2012, Aktenzeichen 4 W 1036/12 wird