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Rettungsdienst: Vorlagefragen des OLG Düsseldorf an den EuGH

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 01.09.2017
Inhalt
  • Anwendung. Sind die Hilfsorganisationen gemeinnützige Organisationen? DAs wird nun der EuGH aufgrund der Fragen des OLG Düsseldorf klären.Weiterlesen ›

OLG Düsseldorf - Kein Schadensersatz bei Open Source oder ähnlichen Produkten

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 04.01.2021
Inhalt
  • Das OLG Düsseldorf hat mit Urteil vom 19.11.2020 entschieden, dass in dem Fall, dass der Inhaber

OLG Düsseldorf: Keine Werbung mit CE-Kennzeichen als Prüfsiegel

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 08.04.2016
Inhalt
  • In aller Kürze ist erst einmal festzuhalten, dass das OLG Düsseldorf (15 U 58/15) erneut und nicht
  • … „OLG Düsseldorf: Keine Werbung mit CE-Kennzeichen als Prüfsiegel“ weiterlesen

Gewerbeauskunft-Zentrale: Landgericht Düsseldorf erkennt Zahlungsanspruch der GWE GmbH

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 28.08.2013
Inhalt
  • Das Landgericht Düsseldorf (23 S 316/12) hat eine bemerkenswerte Entscheidung getroffen, die einige
  • “Gewerbeauskunft-Zentrale” den Kritikpunkten entsprechen, die seinerseits das OLG Düsseldorf
  • Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 14.02.2012 (Az. I-20 U 100/11), welches zwischenzeitlich aufgrund einer
  • Oberlandesgericht Düsseldorf monierten Formularteile abgeändert. So heißt es z. B. in dem Anschreiben der Klägerin
  • Düsseldorf hat die Klägerin jedoch umgesetzt. Sie hat die gerügte Überschrift um den Zusatz „.de

AG Düsseldorf - 121,00 € ist angemessener Schadensersatz für Filesharing eines Films

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 28.05.2015
Inhalt
  • Das AG Düsseldorf hat mit Urteil vom 28.04.2015, Az. 57 C 9342/14 entschieden, dass ein privater
  • € zugesprochen.Die Berechnung des Betrages durch das AG Düsseldorf zeugt von großer Kenntnis. Absolut lesenswert.

Klage nach Filesharing-Abmahnung: Amtsgericht Düsseldorf zur Aktivlegitimation

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 08.02.2015
Inhalt
  • weiteres Beispiel findet sich beim Amtsgericht Düsseldorf (57 C 10172/14), das nun ausführt, dass es bei
  • dem Amtsgericht Düsseldorf die Berechnung auf Grund der Lizenzanalogie.Aus der Entscheidung: Auch ein

AG Düsseldorf zur Bemessung des Schadensersatzes beim Filesharing

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 26.07.2015
Inhalt
  • Das Amtsgericht Düsseldorf (57 C 9342/14) hat entgegen dem LG Düsseldorf entschieden: Entgegen LG
  • Düsseldorf 12 S 21/14 vom 11.03.2015 ist ein privater Filesharer bezüglich der Verbreitungshandlung
  • veranlasst, wenn der … AG Düsseldorf zur Bemessung des Schadensersatzes beim Filesharing weiterlesen

Gewerbeauskunft-Zentrale: Landgericht Düsseldorf erkennt Zahlungsanspruch der GWE GmbH?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 28.08.2013
Inhalt
  • Das Landgericht Düsseldorf (23 S 316/12) hat eine bemerkenswerte Entscheidung getroffen, die einige
  • Düsseldorf geäußert hat:Die Klägerin hat das von ihr verwendete Formular nach Erlass des Urteils des
  • Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 14.02.2012 (Az. I-20 U 100/11), welches zwischenzeitlich aufgrund
  • Oberlandesgericht Düsseldorf monierten Formularteile abgeändert. So heißt es z. B. in dem
  • Oberlandesgerichts Düsseldorf hat die Klägerin jedoch umgesetzt. Sie hat die gerügte Überschrift um den

Verbraucherinformationsgesetz und Gastro-Ampel – Urteil des VG Düsseldorf

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 25.04.2015
Inhalt
  • Das Verwaltungsgericht Düsseldorf (26 K 4876/13) hatte sich zur “Gastro-Ampel” zu äußern und hat

Amtsgericht Düsseldorf findet deutliche Worte zur Gewerbeauskunft-Zentrale

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 27.09.2012
Inhalt
  • Die GWE GmbH konnte sich folgenden Hinweis vom Amtsgericht Düsseldorf (24 C 7922/12 – nicht
  • man beim Ag Düsseldorf nun wohl den Weg, den Vertrag gleich ganz weg zu kicken – es fehlen
  • schlichtweg die Voraussetzungen, um überhaupt einen Vertrag anzunehmen. Damit geht man beim AG Düsseldorf
  • Gericht noch einen zweiten Hinweis: Mit dem AG Düsseldorf ist entsprechend dem BGH (VII ZR 262/11, hier
  • mehr an, so das AG Düsseldorf korrekt. Ergebnis: Die von der Gewerbeauskunft-Zentrale

Gewerbeauskunft-Zentrale und das Urteil des AG Düsseldorf

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 29.04.2013
Inhalt
  • “Gewerbauskunft-Zentrale.de” ohne Hinweis auf das Urteil des AG Düsseldorf – ganz so hat es hier jedenfalls den Anschein. [...]

Tanzschul-Website-Check beim INTAKO 2013 in Düsseldorf

Rechtsanwalt Marcus Dury vom 22.03.2013
Inhalt
  • Düsseldorf statt. Zu dem Kongress werden rund 1000 Tanzlehrerinnen und Tanzlehrer als aller Welt