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§ 9 SeeStrOV

Ordnungswidrigkeiten
Inhalt
  • .als Seelotse entgegen § 4 Abs. 2 den Fahrzeugführer oder dessen Vertreter nicht oder

§ 3 SprengG 1976

Begriffsbestimmungen
Inhalt
  • , unter dessen Namen oder Firma der explosionsgefährliche Stoff vertrieben oder anderen ü

§ 5 BuchBIndMstrV

Fachrichtungsspezifischer Teil der Fachrichtung Buchbinderei
Inhalt
  • ;llen;4.Kenntnisse über die Anwendung elektronischer Datenverarbeitung;5.Messen, Steuern und

Anlage 1 EGRechtÜblV

(zu § 1) Liste der Rechtsakte der Europäischen Gemeinschaften, die nach § 1 in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet gemäß den von den zuständigen Organen der Europäischen Gemeinschaften erlassenen Ausnahmeregelungen mit folgenden Maßgaben anzuwenden sind:
Inhalt
  • des Milchwirtschaftsjahres 1990/91 wird statt dessen der im Anhang 2 zu dieser Anlage aufgefü

Anlage I Kap II B II EinigVtr

Anlage I Kapitel II Sachgebiet B - Verwaltung Abschnitt II
Inhalt
  • Hessen 9,3 vom Hundert Niedersachsen 11,6 vom Hundert Nordrhein-Westfalen 28,0 vom

§ 1 EnergieStV

Begriffsbestimmungen
Inhalt
  • von dem Mitgliedstaat, in dessen Gebiet der Ausführer ansässig ist, bezeichnete

§ 88c EEG 2014

Verordnungsermächtigung zu gemeinsamen Ausschreibungen für Windenergieanlagen an Land und Solaranlagen
Inhalt
  • undbb)die an den Übertragungsnetzbetreiber weitergeleitet werden und dessen EEG-Konto entlasten,h

§ 10 CWÜAG

Inspektionsbefugnisse
Inhalt
  • das Landgericht, in dessen Bezirk die Durchsuchung erfolgen soll. Für das Verfahren gelten die

§ 60 GeschmMG 2004

Eingetragene Designs nach dem Erstreckungsgesetz
Inhalt
  • ein schutzwürdiger Besitzstand begründet worden ist, dessen Nichtanerkennung unter Berü

§ 34c EStG

Inhalt
  • , die in dem Staat, aus dem sie stammen, nach dessen Recht nicht besteuert werden. 4Gehören ausl

§ 10e EnWG 2005

Gleichbehandlungsprogramm und Gleichbehandlungsbeauftragter des Unabhängigen Transportnetzbetreibers
Inhalt
  • verhindert und auf Grund dessen Netzinvestitionen, die nach dem zehnjährigen

§ 2 HG 2012

Kreditermächtigungen
Inhalt
  • und unverzinslichen Schatzanweisungen aufzunehmen, dessen Höhe sich aus der jeweils letzten im

§ 2 HG 2013

Kreditermächtigungen
Inhalt
  • , Bundesschatzanweisungen und unverzinslichen Schatzanweisungen aufzunehmen, dessen Höhe sich aus der jeweils

§ 38 IfSG

Erlass von Rechtsverordnungen
Inhalt
  • wird und dessen Überwachung getroffen werden, soweit dies zum Schutz der menschlichen

§ 5a InvZulG 2007

Begünstigte Investitionen, Investitionszeitraum und Höhe der Investitionszulage in dem nicht zum Fördergebiet im Sinne des § 1 Abs. 2 gehörenden Teil des Landes Berlin
Inhalt
  • gehören, dessen förderfähige Kosten sich auf mindestens 25 Millionen Euro belaufen