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Filesharing: BGH-Urteil „Silver Linings Playbook“ (I ZR 86/15)

Rechtsanwältin Frauke Andresen vom 04.03.2017
Inhalt
  • Entscheidung in den sechs Filesharingverfahren des BGH vom 12.05.16. Der dem Verfahren zugrundeliegende

Kein Wettbewerbsverbot ohne Karenzentschädigung

Rechtsanwältin Frauke Andresen vom 13.04.2017
Inhalt
  • Damit ein nachvertragliches Wettbewerbsverbot verbindlich ist, muss der Arbeitgeber sich

Filesharing: BGH-Urteil vom 24.11.16 – I ZR 220/15 – WLAN-Schlüssel

Rechtsanwältin Frauke Andresen vom 21.04.2017
Inhalt
  • Anschlussinhaber müssen voreingestelltes Router-Passwort nicht in jedem Fall ändern Das BGH-Urteil
  • „WLAN-Schlüssel“ beruht auf einer Konstellation, die in der Praxis häufig vorkommt. Denn über eine

LG Frankfurt a. M. - Zur falschen Tatsachenbehauptung in einem Internetartikel durch Schweigen über wesentliche Umstände

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 06.01.2021
Inhalt
  • , 1 Abs. 1 GG mit dem Recht der Beklagten auf Meinungs- und Pressefreiheit gemäß Art. 5 Abs. 1 S. 1
  • Das LG Frankfurt a.M. hat mit  Urteil vom 02.09.2020, 2-34 O 48/20  entschieden, dass in Fällen, in
  • in einem elektronischen Artikel im Internet eine falsche Tatsachenbehauptung und damit eine
  • Artikels zurückzugreifen ist, sondern auf die aktuelle Fassung.  Das Urteil im Folgenden:   Tenor I
  • Sicherheitsleistung in Höhe von 20.000,00 EUR und im Übrigen in Höhe von 110 % des jeweils zu

LG Frankenthal - Bei Verdacht auf „Hassrede“ - Facebook-Beitrag darf vorübergehend gelöscht und Nutzerkonto gesperrt werden

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 05.01.2021
Inhalt
  • Ludwigshafen hatte im Oktober 2019 den Beitrag eines Satiremagazins geteilt. In diesem wurde unter der
  • Das LG Frankenthal hat mit Urteil vom 08.09.2020, Az. 6 O 23/20 entschieden, dass Facebook einen
  • Beitrag vorübergehend löschen und den Nutzer so lange sperren, bis der Verdacht geklärt ist. Dies
  • hat das Landgericht Frankenthal in einem aktuellen Urteil entschieden.   Ein Facebook-Nutzer aus
  • auf einem Sofa sitzt und scheinbar den Controller einer Spielekonsole in der Hand hält. Facebook

Verhandlungstermin in Sachen I ZR 126/18 (Zulässigkeit der vom Deutschen Wetterdienst angebotenen DWD Warnwetter-App) am 18. Juli 2019, 10.00 Uhr

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 01.04.2019
Inhalt
  • Endgeräte an. Die App der Klägerin ist in der Standard-Version kostenlos und werbefinanziert und in
  • Linie auf wettbewerbsrechtliche Vorschriften, hilfsweise auf das öffentliche Recht gestützt. Die
  • Regelungen in § 6 Abs. 2 Satz 1 und Abs. 2a DWD als Marktverhaltensregelungen im Sinne von § 3a UWG und
  • )die in Bezug zu drohenden Wetter- und Witterungsereignissen mit hohem Schadenspotenzial stehen
  • , die auch dazu bestimmt ist, im Interesse der Marktteilnehmer das Marktverhalten zu regeln, und der

LG Magdeburg: Mitbewerber kann Verstoß gegen DSGVO nicht abmahnen

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 25.03.2019
Inhalt
  • entschied mit Urteil vom 18.01.2019, Aktenzeichen 36 O 48/18: ein Mitbewerber ist nicht nach § 8 Abs. 3 Nr. 1 UWG [...]

DAZ Datenschutzauskunft-Zentrale: Rechnung und Mahnung

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 12.12.2018

Abmahnung Waldorf Frommer „Phantastische Tierwesen“

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 26.11.2018

Bundesgerichtshof legt dem Gerichtshof der Europäischen Union Fragen zur Haftung von YouTube für Urheberrechtsverletzungen vor

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 13.09.2018
Inhalt
  • urheberrechtsverletzende Inhalte vorgelegt. Der Kläger ist Musikproduzent. Er hat mit der Sängerin Sarah
  • ihrer Darbietungen berechtigt. Im November 2008 erschien das Studioalbum "A Winter Symphony" mit von
  • das Internetportal hochgeladen haben. Im Übrigen hat es die Klage abgewiesen. Der Kläger verfolgt mit
  • Handlung der Wiedergabe im Sinne von Art. 3 Abs. 1 der Richtlinie 2001/29/EG vornimmt, wenn - er mit
  • Videos erhält,  - der Betreiber in den Nutzungsbedingungen und im Rahmen des Hochladevorgangs

Facebook-Sperre zulässiger Meinungsäußerungen als Hasskommentar erlaubt – LG Frankfurt

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 18.09.2018
Inhalt
  • Facebook-Sperre nach Hasskommentar – das Landgericht Frankfurt am Main entschied mit Beschluss vom

Abmahnung Waldorf Frommer „John Wick“ für Tele München

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 18.09.2018

BGH bestätigt Unwirksamkeit zweier Preisklauseln eines Onlineanbieters für Veranstaltungstickets

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 13.09.2018
Inhalt
  • Preisklauseln in ihren Allgemeinen Geschäftsbedingungen untersagt worden ist. Sachverhalt: Die
  • dem Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die von der Beklagten verwendeten Klauseln weichen
  • , jedenfalls soweit die Beklagte über die Karten als Kommissionärin im eigenen Namen mit den Kunden
  • - nebenvertraglich verpflichtet ist oder die er überwiegend im eigenen Interesse erbringt, grundsätzlich kein
  • erfordert und die Firma des Unternehmens nicht nach § 2 in das Handelsregister eingetragen ist. In

Anwaltsrecht - LG Frankfurt am Main zur Verjährung beim herausgabeanspruch anwaltlicher Handakten

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 24.04.2018
Inhalt
  • Mandatsvereinbarung geltende Recht maßgeblich ist.    Eine Übergangsvorschrift findet sich im
  • neuer Fassung, kein Anspruch des Klägers im Sinne von § 194 Abs. 1 BGB, also das "Recht, von einem
  • Schwerpunktes der Mandatsvereinbarung im Recht der Geschäftsbesorgung einheitlich das hierfür geltende
  • ist mithin mit Schluss des Jahres 2015 eingetreten. Eine Verjährungshemmung im Sinne des § 204 BGB ist
  • .      Dabei ist zunächst - worauf die Beklagte zu Recht hingewiesen hat - streng zwischen zivilrechtlichem

Wenn die Richter beim OVG Lüneburg keine Fans des Dschungelcamps sind, dann ist die Dienstenthebung rechtens

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 24.04.2018
Inhalt
  • Schuldienst. Sie war im hier streitgegenständlichen Zeitraum in Vollzeit, d. h. mit einer
  • . Diese Erkrankung stehe weder in Zusammenhang mit dem Antrag auf Gewährung von Sonderurlaub noch im
  • , Vertrauensbeeinträchtigung - mit dem ihnen im Einzelfall zukommenden Gewicht ermittelt und in die Entscheidung
  • Antragstellerin in den Dienst" im Sinne des genannten Hinweises in der Abordnungsverfügung handelt, ist
  • Das OVG Lüneburg hat im Zusammenhang mit der Dienstenthebung einer Lehrerin wegen Begleitung zu