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Schwerer Raub – Mindeststrafe unterschritten

Rechtsanwältin Frauke Andresen vom 19.04.2019
Inhalt
  • . Erfolgreich ist die Strafverteidigung auch dann, wenn im Urteil eine Strafe ausgesprochen wird, die

OLG Schleswig - Muster-Widerrufsbelehrung: Bereits vorhandene Servicetelefonnummern müssen genannt werden

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 05.02.2019
Inhalt
  • , um mit seinen Kunden in Kontakt zu treten. So ist es bei der Beklagten. Sie nutzt verschiedene
  • Rechte von Verbrauchern gestärkt. In einer Entscheidung zur Zusammensetzung des Gesamtpreises für
  • , hat mit einem Gesamtpreis für eine Kreuzfahrt geworben. In diesem Gesamtpreis fehlte die Angabe eines
  • nicht an Bord verbringt. Aus diesem Grunde ist das Serviceentgelt im Gesamtpreis zu berücksichtigen
  • eine Telefonnummer, die sie für den Kontakt mit bereits vorhandenen Kunden nutzt, in der Muster

Kammergericht: Blogger und Influencer müssen in den sozialen Medien wettbewerbsrechtliche Grenzen beachten

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 05.02.2019
Inhalt
  • müssen.Antragsteller in diesem Verfahren ist ein eingetragener Verein, zu dessen satzungsmäßigen
  • Zivilkammer 52 des Landgerichts Berlin ist dieser Auffassung in der ersten Instanz gefolgt und hat gegen die
  •  UWGunterfallen. Im konkreten Fall habe die Antragsgegnerin mit den beanstandeten Posts auf Instagram nicht zu
  • . Gegen das nachstehend abrufbare Urteil des Kammergerichts ist im Eilverfahren kein weiteres
  • Der 5. Zivilsenat des Kammergerichts hat in seinem Urteil vom 8. Januar 2019 Vorgaben gemacht

Bundeskartellamt untersagt Facebook die Zusammenführung von Nutzerdaten aus verschiedenen Quellen

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 07.02.2019
Inhalt
  • weiterhin sammeln. Eine Zuordnung der Daten zum Nutzerkonto bei Facebook ist aber nur noch mit
  • ist in der Zukunft ebenfalls nur noch dann möglich, wenn der Nutzer freiwillig in die Zuordnung zum
  • .“  Facebook ist auf dem Markt für soziale Netzwerke marktbeherrschend Im Dezember 2018 hatte Facebook
  • soziale Netzwerke ist Facebook marktbeherrschend. Hier hat Facebook mit 23 Mio. täglichen und 32 Mio
  • außerhalb der Facebook-Seite Daten über den Nutzer im Internet oder auf Smartphone-Apps sammelt und dem

OLG Frankfurt am Main - WhatsApp: Im engsten Familienkreis darf beleidigt werden

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 31.01.2019
Inhalt
  • Unterlassungsanspruch gestützt werden. Es sei „mit dem Recht auf wirkungsvollen gerichtlichen Rechtsschutz
  • Wahrnehmung staatsbürgerlicher Rechte und Pflichten in einem Strafverfahren aus Gründen des Ehrenschutzes zu
  • mit Urteil vom 17.01.2019 - 16 W 54/18 entschieden. Misshandlungsvorwurf in WhatsApp-Nachrichten
  • ein persönlicher Freiraum gewährt werden, in dem man sich mit seinen engsten Verwandten frei
  • , dass sich die Aussagen in einem elektronischen Dokument als Anlage zu einer WhatsApp Nachricht

LG Berlin: 15.000,- EUR Schmerzensgeld für ehrverletzenden Twitter-Kommentar

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 31.01.2019
Inhalt
  • äußerte. Im Zusammenhang mit diesen Äußerungen des Klägers erschien im Januar 2018 im Rahmen einer
  • Der AfD-Bundestagsabgeordnete Jens Maier wurde vom LG Berlin aufgrund eines Tweets mit Urteil vom
  • außergerichtliche Anwaltskosten in Höhe von 526,58 € wegen eines schwerwiegenden Eingriffs in sein allgemeines
  • hat dem Kläger in ihrem am 15. Januar 2019 verkündeten Urteil wegen eines schwerwiegenden Eingriffs
  • in sein allgemeines Persönlichkeitsrecht einen Anspruch auf Zahlung von 15.000 € nebst Zinsen sowie

Helga Trüpel und das Zitatrecht

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 07.08.2018
Inhalt
  • Öffentlichkeit gegeben hat, z.B. Tagebücher. Das Recht der Veröffentlichung, § 12 UrhG, ist ein
  • Rechte an dem Werk geltend gemacht hat, mit einem sog. Uploadfilter. Helga Trüpel unterstützt diese
  • Zitatrecht im konkreten Fall reicht? Das Zitatrecht richtet sich ja, wie oben dargestellt, gerade
  • Was ist das Zitatrecht des § 51 UrhG in der Systematik des Urheberrechts? Das Zitatrecht ist eine
  • besteht. Das geistige Eigentum am Werk ist also geschützt. In Deutschland gibt es zwar keine

Die Räuberkomödie Lucky Logan und Filesharing passen irgendwie zusammen

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 27.07.2018
Inhalt
  • Haftung bei ausreichend gesichertem WLAN besteht. Die IT-Kanzlei Gerth hat Erfahrung mit mehr als
  • Rechtsanwälte werden in der IT-Kanzlei Gerth nahezu täglich bearbeitet. Für den Fall, dass der
  • telefonisch informieren können, in welcher Form, mit welchem Risiko und mit welchen
  • , per Fax :05202 / 7 38 09 oder per email :info (at) ra-gerth.de in Verbindung setzen.
  • Uploads, sog. Filesharing, an dem amerikanischen Film " Logan Lucky “ ab. Logan Lucky ist eine

Persönlichkeitsrecht - LG Frankfurt - Veröffentlichung von Intimfotos auf Facebook

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 15.02.2018
Inhalt
  • .).   Hier ist das Schutzinteresse aus Art. 2 Abs. 1, 1 Abs. 1 GG mit dem Recht auf Meinungsfreiheit
  • die mit Einwilligung der Klägerin erstellt wurden. Der Beklagte ist noch im Besitz von solchen
  • Fotografien, jedenfalls in Kopie. Ferner ist der Beklagte im Besitz von privaten (Liebes-)Briefen der
  • sie mittlerweile 20 Jahre alt ist.       Der Beklagte habe sich mit seinem Beitrag in zulässiger
  • in einer bundesweit erscheinenden Zeitschrift mit Aktaufnahmen an die Öffentlichkeit getreten ist

Datenschutz im Sport - Datenschutz im Verein

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 20.02.2018
Inhalt
  • . Es ist in der Datenschutz-Grundverordnung enthalten und auch wenn ihre inhaltlichen Anforderungen
  • vielfach dem deutschen Recht ähneln, so bringt die DSGVO eine ganze Reihe neuer Anforderungen, welche
  • auch im Sport von Bedeutung sein werden. Besonders ist vor allem, dass diese Anforderungen quasi
  • Langsam wird das Thema Datenschutz im Sport, Datenschutz im Verein und Datenschutz im Verband
  • relevant, denn ab dem 25. Mai 2018 gilt in der Europäischen Union ein einheitliches Datenschutzrecht

LG Hamburg: Zurschaustellung privater Aufnahmen im Internet behindern den Unterlassungsanspruch nicht

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 21.02.2018
Inhalt
  • hinsichtlich Ziff. II. a), b) c), d) und e) in Höhe von jeweils 10.000 EUR. Im Übrigen ist das
  • Zurschaustellung privater Aufnahmen im Internet  einem auf das Recht am eigenen Bild gestützten
  • und www.v....de. Dieser ist mit einem begleitenden Video versehen, in dem die inkriminierten fünf
  • und Videos verletze, soweit sie betroffen sind, jeweils ihr Recht am eigenen Bild. Jedenfalls im
  • an dem Event berichtet und im Zusammenhang mit dem in engem zeitlichen Zusammenhang veröffentlichten

AG Charlottenburg - Kein Nachteil für Anschlussinhaber wenn befragte Familienangehörige Filesharing bestreiten - Sekundäre Darlegungslast durch Befragen erfüllt

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 21.02.2018
Inhalt
  • Täter in Betracht kommen; in diesem Umfang ist die beklagte Partei im Rahmen des Zumutbaren zu
  • absoluter Rechte auf Unterlassung in Anspruch genommen werden, wer – ohne Täter oder Teilnehmer zu sein
  • – in irgendeiner Weise willentlich und adäquat kausal zur Verletzung des geschützten Rechts beiträgt
  • Anschlusses ist (BGH, Urt. v. 06. Okt. 2016 – I ZR 154/15, juris, Rn. 18). Im vorliegenden Fall hat
  • Vermutungswirkung ist mit diesem Vortrag entkräftet. Weiterer Vortrag ist der Beklagten nicht zuzumuten. Auf

BGH gestattet die Veröffentlichung von Bildern des ehemaligen Bundespräsidenten Christian Wulff bei einem Supermarkteinkauf

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 09.02.2018
Inhalt
  • Bilder den Kläger in seiner Privatsphäre. Mit der vom VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs
  • Bundesgerichtshofs: Der unter anderem für Ansprüche aus dem Recht am eigenen Bild zuständige VI
  • der Normalität seines Alltagslebens. Im Zusammenhang mit der - nicht angegriffenen
  • Versöhnung mit seiner Frau. Gegenstand der Berichterstattung ist darüber hinaus die eheliche
  •  Urteil vom 6. Februar 2018 – VI ZR 76/17 Sachverhalt: Der Kläger ist ehemaliger

Nach dem Quasi-Abmahn-Freibrief des OLG Hamm für die Kanzlei Hämmerling von Leitner-Scharfenberg und Ralph Schneider gehen die Abmahnungen locker flockig weiter

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 12.02.2018
Inhalt
  • stünde, die ähnliches anbieten.Die im November 2017 in 2 von der IT-Kanzlei Gerth geführten Prozessen
  • Webseite markenglas.de verkaufen würde und deshalb per se im Wettbewerb mit den eBay-Verkäufern
  • zunehmen.Grund dafür dürfte das erfolgreiche Streiten der Kanzlei  Hämmerling von Leitner-Scharfenberg im
  • musste und sich seine Aussagen zu dem angeblichen Ladengeschäft, immerhin mit zahlreichen Fotos
  • dokumentiert, komplett von den Schriftsätzen der Anwälte unterschieden oder sogar in Gänze widersprachen

HAS Verlag und Plain Werbeservice auch 2018 als Doppelpack

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 12.02.2018
Inhalt
  • Wie bereits in den Vorjahren sind die Branchenverzeichnis-Anzeigenverlage HAS Verlag GmbH & Co
  • . KG aus Hamburg und die Plain Werbeservice GmbH aus Pulheim auch im Jahr 2018 als Doppelpack aktiv. Von den [...]