Suche nach "it-recht"

Ergebnisse 37666

Seite 1091 von 2512

Wissen zur DSGVO – Podcast fotophonie 112 DSGVO Notruf

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 22.05.2018
Inhalt
  • Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht diskutiert er mit den beiden Gastgebern Dirk Bethke und Frank
  • Fotografieren von Personen im Rahmen der DSGVO ab dem 25. Mai 2018. Reinhören und/oder herunterladen hier.

AG Bochum - Sicherheitslücke im Router

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 23.01.2018
Inhalt
  • Anschlussinhaber dies bemerkt. Insofern ist es für den Anschlussinhaber schwierig, den Einbruch in sein
  • Richter am Amtsgericht ABC für Recht erkannt: Der Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 465,70
  • gewechselten  Schriftsätze Bezug genommen. Entscheidungsgründe: Die Klage ist in dem aus dem Tenor
  • einem späteren Zeitpunkt in der Öffentlichkeit bekannt geworden.  Insoweit kommt im Zeitpunkt der
  • . Hierfür ist der objektive Wert der angemaßten Benutzungsberechtigung zu ermitteln, der in der

Datenschutzrecht bei IPCL Rieck & Partner gestärkt

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 14.12.2017
Inhalt
  • IT-Sicherheit: Gefährdung der Informationssicherheit Technische und organisatorische Maßnahmen
  • . November 2017 Zertifizierte Datenschutzbeauftragte (TÜV®) ist. Frau Rechtsanwältin Seher hat den
  • entsprechenden Lehrgang der TÜV® Nord Akademie besucht. Dabei bildete sie sich in den Themen Rechtliche
  • Grundlagen: Einführung in das Datenschutzrecht Gesetzliche Erlaubnisnormen nach
  • nach § 9 BDSG fort und wies in einer schriftlichen Prüfung die entsprechenden Kenntnisse erfolgreich

Verbot von Zahlart-Gebühren in Kraft getreten

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 15.01.2018
Inhalt
  • Verbot von Gebühren für Zahlarten (nicht nur) im Online-Shop – seit dem 13.01.2018 ist das „Gesetz
  • zur Umsetzung der Zweiten Zahlungsdiensterichtlinie“ in Kraft. Das Gesetz verbietet Händlern, für bestimmte [...]

Bezahlen per Nachnahme: Änderungen ab März 2018

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 16.01.2018
Inhalt
  • DHL-Bote bringt die Ware und bekommt im Gegenzug das Geld. Der Empfänger erhält das Paket also erst nach Bezahlung [...]

Fax nach acht 2018: Debcon lebt

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 25.01.2018
Inhalt
  • Lange gab es kein abendliches Fax nach acht mit unterdrückter Rufnummer mehr – nun war es endlich
  • einmal wieder soweit: Das Inkassounternehmen Debcon aus Bottrop hat eine neue Zahlungsaufforderung in einer uralten [...]

VG Mainz - Anforderungen an eine datenschutzrechtliche Beschwerde

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 07.01.2021
Inhalt
  • . Juli 2020.   Gründe Die Klage ist weder zulässig (I.), noch hat sie in der Sache Erfolg (II.).   Über
  • Sinne von § 100 VwGO gewährt. Er ist zwei Mal im Verwaltungsgericht erschienen, um Einsicht in die
  • einklagbarer Rechtsanspruch bzw. die Verletzung eines subjektiven Rechts ableiten. Im Übrigen hat der
  • im Rahmen eines Beschwerdeverfahrens üblich, dass der Beschwerdeführer die Beschwerde mit seiner
  • die Klage konnte im Einverständnis mit den Beteiligten ohne weitere mündliche Verhandlung

AG St. Ingbert - Beiziehung von Passbildkopien im OWi-Verfahren

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 07.01.2021
Inhalt
  • zur Unfallstelle. Mittlerweile hatte die Betroffene mit ihrem Fahrzeug die rechte Spur der Autobahn
  • des Verteidigers nicht ersichtlich, welche Rechte von Fahrzeugführern, die sich im öffentlichen
  • dessen, dass ein „Eingriff in die Rechte“ eines zu ermittelnden Fahrzeugführers durch Beiziehung
  • Das AG St. Ingbert hat mit Urteil vom 16.06.2020, Az. 23 OWi 63 Js 2716/19 (65/20) die Beiziehung
  • gerade auch mit dem im Leitsatz festgehaltenen Punkten, dass auch die Beiziehung der  Passbilder der

BGH bestätigt vorläufig den Vorwurf der missbräuchlichen Ausnutzung einer marktbeherrschenden Stellung durch Facebook

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 06.01.2021
Inhalt
  • Wettbewerbsbeschränkungen, BT-Drucks. 18/10207, S. 49). Zu Recht hat das Bundeskartellamt aufgrund der Gesamtbetrachtung
  • € festgesetzt.   Gründe I. Die Betroffene zu 1 ist die Muttergesellschaft des Facebook-Konzerns, die in Irland
  • , die Betroffene zu 3 ist die deutsche Tochtergesellschaft (alle zusammen im Folgenden: Facebook
  • , mit der der Nutzer ein persönliches Facebook-Konto und ein Nutzerprofil anlegt, in dem er Angaben
  • eigene Kundenliste in verschlüsselter Form an Facebook übermitteln. Mit verschiedenen weiteren

BGH - Quadratische Verpackung für Ritter-Sport-Schokolade bleibt als Marke geschützt

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 23.07.2020
Inhalt
  • zeigen in zwei verschiedenen Größen jeweils die Vorderseite und die Rückseite einer Verpackung mit
  • zwar eine Vermarktungsstrategie, in der sie die quadratische Form der Verpackung mit dem bekannten
  • Bundesgerichtshofs hat heute die Anträge auf Löschung von zwei für Tafelschokolade eingetragenen Marken in Form
  • hat beim Deutschen Patent- und Markenamt in zwei Verfahren jeweils die Löschung der Marken beantragt
  • sind deren quadratische Grundflächen. Diese verleihen der in den Verpackungen vertriebenen

Einstellung eines OWi-Verfahrens in der Hauptverhandlung

Rechtsanwältin Frauke Andresen vom 09.02.2020
Inhalt
  • Die Einstellung eines OWi-Verfahrens (Bußgeldverfahrens) kann in allen Verfahrensabschnitten
  • erfolgen. Hier war es erst in der Hauptverhandlung der Fall. Einstellung eines OWi-Verfahrens in der Hauptverhandlung

OVG Münster bestätigt vorläufiges "Aus" für "StreamOn" der Telekom

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 15.07.2019
Inhalt
  • Auflösung in HD-Qualität nicht mehr genügt. Eine Nutzung von "StreamOn" ist zudem nur innerhalb
  • unerheblich, ob der Kunde mit der Buchung von "StreamOn" in die Drosselung eingewilligt habe. Anrechnung
  • Die Telekom Deutschland GmbH darf das von ihr angebotene Produkt "StreamOn" in der bisherigen Form
  • vorläufig nicht weiterbetreiben. Dies hat das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen in Münster
  • in einem durch die Telekom gegen die Bundesnetzagentur angestrengten Eilverfahren entschieden und

BGH - Keine Ausgleichsansprüche bei verzögerter Abfertigung wegen eines mehrstündigen Systemausfalls in einem Flughafenterminal

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 17.01.2019
Inhalt
  • X. Zivilsenats ist das Berufungsgericht zu Recht davon ausgegangen, dass ein mehrstündiger Ausfall
  • erreichten die Reisenden den ursprünglich vorgesehenen Weiterflug in London nicht und kamen mit einer
  • Beklagte habe mit der manuell und über Mitarbeiter in Washington telefonisch durchgeführten Abfertigung
  •   in einem Flughafenterminal Urteil vom 15. Januar 2018 – X ZR 15/18 und X ZR 85/18  In beiden
  • Fällen beanspruchen die Klägerinnen Ausgleichszahlungen in Höhe von jeweils 600 € wegen verspäteter

AG Dortmund - Kauf von Konzertkarten im Internet über eine Ticketbörse

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 24.10.2018
Inhalt
  • BGB. Deutsches Recht ist nach Art. 6 Abs. 1 Buchstabe a) Rom I VO in Verbindung mit Art. 3 Nr. 1
  • Recht anwendbar ist. Das Angebot um Erwerb von Konzertkarten auf einer Internetseite eines
  • Konzertkarten bei einem holländischen Tickethändler ist deutsches Recht anwendbar. 2.       Das
  • Kläger wohnt in Dortmund und ist Erwerber zweier Karten mit den Ticketnummern #####/#### DE und
  • ihrer Leistung im Verzug. Die Beklagte forderte bereits in ihrer E-mail Korrespondenz mit der

LG Frankfurt a. M. - Minderung des Privatsphärenschutzes durch Posten von Fotos auf eigener Facebook-Seite eines Fußball-Hooligans

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 24.10.2018
Inhalt
  • ... ..." Der Beitrag ist mit einem Bildnis des Beklagten illustriert, der im Zentrum der Aufnahme steht und
  • Verbreitung des in Ziffer 1. genannten Fotos mit der dort zitierten Untertitelung entstanden ist und
  • Bildnis des Beklagten ist im Zusammenhang mit diesem Ereignis der Zeitgeschichte zu sehen. Dies gilt
  • Hooliganszene aufgreift und erläutert. Auch das konkrete Bildnis des Beklagten ist im Zusammenhang mit
  • , auch im Zusammenhang mit einer Berichterstattung. Der Privatsphärenschutz ist bei ihm daher teils