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Filesharing - Oscargekrönter Film "La La Land" findet Fans auch im Netz, diese werden dann von Waldorf Frommer gefunden

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 13.06.2017
Inhalt
  • ausreichend gesichertem WLAN besteht. Die IT-Kanzlei Gerth hat Erfahrung mit mehr als 5.000 Abmahnungen
  • Regisseurs Chazelle und ist in vier Kapitel („Winter“, „Frühling“, „Sommer“, „Herbst“) und einen
  • 12. Januar 2017 in die Kinos. Das Musical, im Cinemascope-Format gedreht, gewann in der
  • Jahren. Der BGH hat ganz aktuell mit Urteil vom  06.10.2016, Az. I ZR 154/15-Afterlife in
  • welcher Form, mit welchem Risiko und mit welchen Erfolgsaussichten in Ihrem Fall vorgegangen werden kann

EuGH: Die Bereitstellung und das Betreiben einer Plattform für das Online-Filesharing geschützter Werke wie „The Pirate Bay“ kann eine Urheberrechtsverletzung darstellen

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 14.06.2017
Inhalt
  • und XS4ALL aufzugeben, die Domainnamen und die IP-Adressen von „The Pirate Bay“ zu sperren.  Der mit
  • anzusehen ist.  Er weist zunächst auf seine frühere Rechtsprechung in diesem Bereich hin, aus der
  • hervorgeht, dass grundsätzlich jede Handlung, mit der ein Nutzer in voller Kenntnis der Sachlage
  • beim Zurverfügungstellen dieser Werke eine zentrale Rolle. In diesem Zusammenhang ist zu erwähnen
  • Werbeeinnahmen generiert. 1 BitTorrent ist ein Protokoll, mit dem Nutzer Dateien teilen können

BGH: Bewertungsportale haften als unmittelbare Störer für inhaltlich veränderte Bewertungen

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 11.04.2017
Inhalt
  • . Dieser wurde von der Betreiberin einer Klinik auf Unterlassung in Anspruch genommen. Ein Patient der
  • Klinik veröffentlichte einen negativen Erfahrungsbericht nach einer Operation mit angeblichen
  • Bewertungstext – ohne Rücksprache mit dem Patienten. Die Klägerin wurde über die Veränderungen
  • die Veränderung ohne Rücksprache mit dem Patienten. Möchten Sie gegen unwahre Tatsachenbehauptungen
  • bzw. unfaire Bewertungen im Internet vorgehen? Wir stehen Ihnen zur Verfügung. Gleich anrufen: Tel 040

Neues Gesetz: Verbot von Zahlungsgebühren ab Januar 2018

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 06.06.2017
Inhalt
  • Der Deutsche Bundestag hat in seiner Sitzung vom 01.06.2017 das „Gesetz zur Umsetzung der Zweiten
  • Zahlungsdiensterichtlinie“ beschlossen. Ziel des Gesetzes ist es unter anderem, Gebühren für Kartenzahlungen [...]

Urteil: Keine Markenverletzung durch Abbildung auf Lageplan

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 07.06.2017
Inhalt
  • Abbildung einer Marke auf einem Messe-Hallenplan – das Landgericht Köln entschied mit Urteil vom

Besitz von Kinderpornographie oder Jugendpornographie: Cache reicht nicht

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 09.06.2017
Inhalt
  • Kinder- und jugendpornographische Bilddateien im Cache des Rechners und strafbarer Besitz – das
  • Amtsgericht Bocholt entschied mit Beschluss vom 23.03.2017, Az. 3 Ds 540 Js 100/16 – 581/16: Eine Bestrafung wegen [...]

Videogaga und andere Unfälle aus dem Datenschutzrecht – Lesetipp

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 13.06.2017

BGH - Medien dürfen nicht mit Prominentenfoto für "Urlaubslotto" werben

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 03.02.2021
Inhalt
  • Unterlassungsanspruch mit Recht zuerkannt. Die Beklagte hat in den vermögensrechtlichen
  • - vermögensrechtlicher - Bestandteil des Persönlichkeitsrechts. Ein Eingriff in dieses Recht folgt im Streitfall
  • Persönlichkeit und dem von der Beklagten wahrgenommenen Informationsinteresse der Öffentlichkeit. Mit Recht
  • ist vielmehr in die Interessenabwägung einzustellen.   Kommerzielle Bildnutzung im Vordergrund
  • zu leisten. Es hat der überwiegend kommerziellen Nutzung des Bildnisses des Klägers daher mit Recht

Urteil: Vermieter muss Festnetzanschluss in der Wohnung reparieren

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 01.10.2020
Inhalt
  • Festnetzanschluss in der Mietwohnung – das Landgericht Berlin entschied mit Urteil vom 01.07.2020
  • , Az. 65 S 19/20: Die Vermieterpartei muss auch dann den defekten Festnetzanschluss in der Mietwohnung reparieren [...]

Datenschutzrecht und Wettbewerbsrecht: Vorlage und Vortrag

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 06.10.2020
Inhalt
  • Ist das Datenschutzrecht auch Wettbewerbsrecht? Ist also ein Datenschutzverstoß zugleich ein

AG Charlottenburg - Bestreiten mit Nichtwissen durch Rechteinhaber in Filesharingsachen nicht ausreichend

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 02.06.2019
Inhalt
  • Das AG Charlottenburg hat mit Urteil vom 02.04.2019, Az. 206 C 162/18 entschieden, dass ein bloßes
  • Bestreiten des Vortrags der Anschlussinhaberin mit Nichtwissen seitens des Rechteinhabers  nicht
  • ausreichend ist. Vielmehr muss dieser weitere Punkte darlegen, aus denen sich die Alleintäterschaft der Anschlussinhaberin ergibt.

LG München I: Posts von Influencern als geschäftliche Handlung

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 02.06.2019
Inhalt
  • ist im linken Ohr mit roter Schrift auf gelben Grund das Markenzeichen „S.“ zu erkennen. Hinsichtlich
  • . II. Der Kläger trägt die Kosten des Rechtsstreits. III. Das Urteil ist hinsichtlich der Kosten
  • in München stehend. Klickt man auf die Abbildung, so erscheinen die Firmennamen „z.“ und „b“. Mit
  • mit dem Hinweis „bezahlte Partnerschaft mit Nach Zustellung der Klageschrift hat der Kläger im Wege
  • sitzend mit einem hellblauen Plüschelefanten zwischen ihren Beinen abgebildet ist. Bei dem Elefanten

LG München I - Die Widerlegung der Dringlichkeit ist im Urheberrecht nicht auf ein Werk bezogen

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 03.06.2019
Inhalt
  • , 2121). Im Übrigen ist hier zu berücksichtigen, dass mit der Verfügungsklägerin zu 1) ein
  • Rechte an dem Animationsfilm (Originaltitel: ... ). In den USA sei der Film bereits am 21.11.2018 in die
  • absoluten Rechte im Internet hingenommen habe, wegen einer „neuen“ Rechtsverletzung eine einstweilige
  • der Dringlichkeit setzt in Fällen dieser Art voraus, dass sich das im Rahmen des Antrags auf Erlass
  • Öffentlichzugänglichmachen von Filmwerken) im Grunde bekannt ist, auch wenn die Verletzung an den zum Gegenstand des

Gesetzentwurf gegen Abmahnungsmissbrauch – woanders gelesen

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 02.09.2018
Inhalt
  • Abmahnungs-Abzocke im Gebührenerzielungsinteresse und durch unseriöse Wettbewerbsvereine – das

HAS Verlag in Norddeutschland unterwegs

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 30.08.2018
Inhalt
  • Sommer, Sonne, HAS Verlag: Derzeit lässt die HAS Verlag GmbH & Co. KG aus Hamburg offenbar in