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BGH-Urteil: Weibliche Personenbezeichnung in Bankformularen

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 13.03.2018
Inhalt
  • Generisches Maskulinum in Bankformularen – der Bundesgerichtshof (BGH) entschied mit Urteil vom

OLG Hamm - Anklickbarer Link zur OS-Plattform auch bei eBay erforderlich

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 05.09.2017
Inhalt
  • bestätigt (Az. 14 O 20/17 LG Bochum). Das OLG Hamm gab dem Abmahner Recht und entschied, dass die
  • eine nähere Begründung abzugeben.  „Der Verstoß ist schließlich auch spürbar im Sinne des § 3a UWG
  • u.a. in juris) lag ein nicht einmal im Ansatz vergleichbarer Sachverhalt zugrunde: dort ging es um
  • „Website" auch an anderer Stelle. Hinzuweisen ist diesbezüglich auf die Regelung in Art. 14 Abs. 2 Satz
  • in Erwägungsgrund (30) zur VO (EU) Nr. 524/2013 lässt sich nicht – jedenfalls nicht mit der für ein

EGMR - Kriterien für zulässige Überwachung der Internetkommunikation am Arbeitsplatz

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 05.09.2017
Inhalt
  • beantragte anschließend die Verweisung an die Große Kammer. EGMR: Recht auf Achtung des
  • Arbeitgeber verhältnismäßig ist, zu berücksichtigen sind. So rügt er in seinem Urteil, dass die
  •  Bundesarbeitsgericht im Juli 2017 in einem konkreten Fall ein. Danach dürfen Unternehmen keine verdeckten Spähprogramme
  • gekündigt worden war. Der EGMR stellte eine Verletzung des Rechts auf Achtung des Privatlebens und der
  • Verletzung des Rechts auf Achtung des Privatlebens und der Korrespondenz (Art. 8 EMRK). Barbulescu

LG Köln - Sekundäre Darlegungslast und Vortrag zum Nutzungsverhalten von Hausgenossen

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 06.09.2017
Inhalt
  • ###     19.05.2012 18:39:16 Uhr IP- Adresse ###    Die Beklagte lebte im Jahr 2012 mit ihren zum damaligen
  • Media GmbH war auch in der Lage, der Klägerin das ausschließliche Recht zur Zugänglichmachung des
  • Täter der Rechtsverletzung in Betracht kommen. In diesem Umfang ist der Anschlussinhaber im Rahmen des
  • für eine beklagte Partei nicht das Recht zur Lüge, auch nicht im Interesse von Familienangehörigen
  • . 10, 713 ZPO in Verbindung mit § 26 Nr. 8 EGZPO.     IV.     Die Voraussetzungen für eine Zulassung

OLG München - Link zur OS-Schlichtungs-Plattform muss anklickbar sein

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 06.09.2017
Inhalt
  • keinesfalls unerheblich, weil es im Zeitpunkt der Abmahnung in Deutschland noch keine Streitbeilegungsstellen
  • die Kontaktinformationen einschließlich der E-Mail-Adresse leicht zugänglich sein müssen, ist mit
  • Das OLG München hat mit Urteil vom 22.09.2016, Az. 29 U 2498/16 entschieden, dass der Hinweis auf
  • die Onlineschlichtungsplattform der EU nicht nur in Textform (ausgeschriebener Link), sondern auch
  • verweisen.  Dies sollte am besten in folgender Form geschehen: „Online-Streitbeilegung (Art. 14 Abs. 1 ODR

Urteil: Werbung in Autoreply-E-Mail ist unzulässige Werbung

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 23.08.2017
Inhalt
  • Autoreply-E-Mail und unerbetene Werbung – das Amtsgericht Bonn entschied mit Urteil vom 01.08.2017

Bundesfinanzhof: Urteil zur Domain-Pfändung

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 31.08.2017
Inhalt
  • Pfändung einer Internet-Domain – der Bundesfinanzhof (BFH) entschied mit Urteil vom 20.06.2017, Az

Mahnschreiben LAW-Service Düsseldorf, RA Eugen Reznitskiy

Rechtsanwältin Frauke Andresen vom 04.09.2017
Inhalt
  • Doreen Kruse aus Dortmund hatte im Auftrag der Studija Monolit (GmbH nach russischem Recht) mehrfach

Ilona Marhold-Blenk

Baurecht und Architektenrecht IT-Recht Steuerrecht

Rechtsanwalt René Iven

IT-Recht Arbeitsrecht Mietrecht und Wohnungseigentumsrecht
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Bodo Araujo Voigt

Prozessführung und Schiedsgerichtsbarkeit IT-Recht Kanzlei-News

Rechtsanwältin Bodil Diederichsen

Urheberrecht und Medienrecht IT-Recht Zivilrecht

Prof. Dr. Klaus Sakowski

IT-Recht Wettbewerbsrecht Urheberrecht und Medienrecht

Die Anhörung des BMJ zum Leistungsschutzrecht und was daraus folgt

Rechtsexperte Dr. Timo Ehmann vom 12.08.2010
Inhalt
  • Leistungsschutzrecht aus. Die GRÜNEN wissen nicht, was das Recht soll. Jan Mönnikes von Verband der
  • Verleger“ hieß es aber. Im Windschatten hatten die Schulbuchverlage ihr Leistungsschutzrecht als zweiten
  • .  Dr. Arnd Haller, Justiziar von Google legte dar, welche hohen Investitionen Google in das Crawlen
  • GRUR-Gremien, wo man auch nicht versteht, warum man die angestrebten Ziele nicht mit dem bestehenden
  • Instrumentarium löst (vgl. die im Anschluss an die Anhörung erfolgte schriftliche Stellungnahme der

LG Düsseldorf zum Bumerang Abwehrklausel / Disclaimer

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 07.06.2017
Inhalt
  • Wettbewerbsverstoßes zu Recht abmahnende Unternehmen hatte folgenden Hinweis auf seiner Homepage
  • Abmahnungen ohne vorhergehende Kontaktaufnahme mit der Firma […] wird im Sinne der
  • machen, denn es ist kein Grund ersichtlich, diese Vergünstigung, die die Klägerin für sich in Anspruch
  • Düsseldorf, hat mit Urteil  vom 18.05.2017 - Az.: 37 O 82/16) entschieden, dass  einem abmahnenden
  • Abmahnkosten ausschließt,  kein Anspruch auf Abmahnkosten in eigenen Fällen zusteht.  Das wegen eines