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Sebastian Schmitt

IT-Recht Gewerblicher Rechtsschutz Handelsrecht und Gesellschaftsrecht

Rechtsanwalt German v. Blumenthal

Gewerblicher Rechtsschutz Urheberrecht und Medienrecht IT-Recht

Wolfgang Sturm

Gewerblicher Rechtsschutz IT-Recht Urheberrecht und Medienrecht

Prof. Dr. Hoeren - Neues Skript Internetrecht - Stand: Oktober 2019

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 29.10.2019
Inhalt
  • Das beliebte und umfassende Skript zum Internetrecht von Prof. Dr. Thomas Hoeren ist in der neuen

LG Wiesbaden: DSGVO-Verstöße sind nach UWG nicht von Wettbewerbern abmahnbar

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 03.01.2019
Inhalt
  • "Recht auf einen wirksamen gerichtlichen Rechtsbehelf", wenn sie der Ansicht ist, dass ihre Rechte aus
  • von einem Auftrag der betroffenen Person das Recht hat, deren Rechte aus Art. 77-79 DSG VO in
  • Unionsgesetzgeber nicht schon jedem Verband ein Recht zur Wahrnehmung der Rechte einer betroffenen
  • enthält. Danach steht nicht jedem Verband ein Recht zur Wahrnehmung der Rechte einer betroffenen Person
  • in der Rechtsform einer Aktiengesellschaft. Ihr Geschäftszweck ist es, ihre Vertragspartner mit

BGH - Rechtsmissbräuchlichkeit von Abmahnungen nach § 8 Abs. 4 Satz 1 UWG

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 27.12.2018
Inhalt
  • Der BGH hat mit Urteil vom 26.04.2018 – Az I ZR 248/16 Abmahnaktion II - entschieden, dass eine
  • liegt grundsätzlich vor, wenn mit einer Vielzahl von Abmahnungen ein im Verhältnis zum Jahresgewinn des
  • ist nicht berechtigt im Sinne von § 12 Abs. 1 Satz 2 UWG und begründet entsprechend keinen Anspruch
  • rechtsmissbräuchliche Massenabmahnung immer dann vorliegt, wenn im Verhältnis zum Jahresgewinn des
  • Interesse mit Abmahnungen verbunden sind. Ein Indiz liegt auch darin, wenn eine einstweilige Verfügung gegen

LG Bochum - Kein Unterlassungsanspruch von Mitbewerbern aufgrund von Datenschutzrechtsverstößen nach der DSGVO

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 27.12.2018
Inhalt
  • nicht jedem Verband ein Recht zur Wahrnehmung der Rechte einer betroffenen Person zu, sondern nur
  • Literatur umstritten ist und die Meinungsbildung noch im Fluss ist. Die Kammer in ihrer derzeitigen
  • Ordnungshaft bis zu 6 Monaten untersagt, im geschäftlichen Verkehr mit Druckerzeugnissen
  • sich der Antragsgegner (Verfügungsbeklagter) das Recht einräumen lässt, von der versprochenen
  • Verfügungskläger ist mit näherem Rechtsvortrag, auf den verwiesen wird, der Auffassung, er könne

LG Würzburg - Wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch wegen Verstoßes gegen die DS-GVO

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 27.12.2018
Inhalt
  • Im Gegensatz zum LG Bochum hat das LG Würzburg mit Beschluss vom 13.09.2018, Az. 11 O 1741/18
  • , Datenschutzverstöße gegen die DS-GVO im Wege eines wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsanspruchs geltend zu machen
  • . Das LG Würzburg hat dabei In den wenigen Sätzen zur Begründung der einstweiligen Verfügung, in
  • Datenschutzerklärung nach der Datenschutz-Grundverordnung der EU (DSGVO 2016/679) vom 27.04.2016 in deren
  • Geltungsbereich zu betreiben. II. Der Antragsgegnerin wird für jeden Fall der Zuwiderhandlung die

BVerfG - Erlass einstweiliger Verfügungen ohne mündliche Verhandlung im Presserecht verfassungswidrig

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 20.12.2018
Inhalt
  • grundrechtsgleichen Recht auf prozessuale Waffengleichheit aus Art. 3 Abs. 1 GG in Verbindung mit Art
  • einer Partei im Zivilrechtsstreit Recht auf Gehör gewähren muss. Auch wenn in Pressesachen häufig eine
  • Zustellung des Beschlusses erstmals von dem gegen sie angestrengten Gerichtsverfahren. BVerfG: Recht auf
  • gelte auch im Gegendarstellungsrecht. Jedenfalls in den Fällen, in denen es um eine bereits
  • Verhandlung anberaumen. Recht auf Gehör kann durch vorprozessuale Äußerungsmöglichkeit auf

BGH-Urteil: Fotos von gemeinfreien Gemälden und Urheberrecht

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 20.12.2018
Inhalt
  • Lichtbildschutz nach dem Urheberrecht – der Bundesgerichtshof (BGH) entschied mit Urteil „Museumsfotografie“vom [...]

Nicht nur zur Weihnachtszeit: Widerspruchsfrist bei Mahnbescheid beachten

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 19.12.2018
Inhalt
  • Stille Nacht, heilige Nacht – und der Briefträger wirft den Mahnbescheid in den Briefkasten: Auch

Die Kanzlei Waldorf Frommer mahnt aktuell für die Warner Bros. Entertainment GmbH angebliche widerrechtliche Uploads, sog. Filesharing, an dem Film " „ Es “ ab.

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 14.03.2018
Inhalt
  •  werden in der IT-Kanzlei Gerth nahezu täglich bearbeitet. Für den Fall, dass der abgemahnte
  • Horrorfilm mit Elementen eines Coming-of-Age-Films von Andrés Muschietti, der am 8. September 2017 in
  • sich nicht selbst mit der Waldorf Frommer Rechtsanwälte in Verbindung! Jede noch so unbedachte
  • Anschlussinhaber keine Haftung bei ausreichend gesichertem WLAN besteht. Die IT-Kanzlei Gerth hat
  • telefonisch informieren können, in welcher Form, mit welchem Risiko und mit welchen

Ebay - Recht : AG München - Anfechtungsrecht bei irrtümlichem Sofortpreisverkauf für 1 Euro

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 14.03.2018
Inhalt
  • Muttersprache nicht Deutsch ist, in München über die Internetplattform „eBay“ einen Koffer mit Neuwert
  • Erlöschen gebracht. Der zuständige Richter am Amtsgericht München gab dem Beklagten Recht, „da
  • Das AG München hat mit Urteil vom 09.03.2017, Az. 274 C 21792/16 entschieden, dass eine Anfechtung
  • des Verkäufers bei eBay wegen eines Erklärungsirrtums möglich ist, wenn irrtümlich statt einer
  • Auktion mit einem Startpreis von 1 EURO ein Sofortkaufpreis-Angebot für 1 Euro eingestellt wird

Wir brauchen Verstärkung!

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 19.03.2018
Inhalt
  • unterstützt das Sekretariat in der Rush Hour bei telefonischen Anfragen Was bringst Du mit
  • im Umgang mit MS Office Programmen Du kannst selbstständig arbeiten und hast eine sorgfältige
  • : Idealerweise studierst Du Jura oder BWL mit dem Schwerpunkt Kommunikation, Marketing und Medien oder eine
  • Texte zu erstellen Du hast eine Affinität zu juristischen Themen Du hast Erfahrung mit Social Media
  • per E-Mail übersenden an info (at) ipcl-rieck.de (Betreff: Bewerbung 201803) Stellenausschreibung Social Media 2018

Chmiel Consulting: Filesharing-Forderungsverkauf durch Debcon GmbH

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 27.02.2018