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GEMA: Süßer die Kassen nie klingeln...

Sebastian Dosch vom 27.10.2011
Inhalt
  • Weihnachtsmarkt in Bochum. Stille Nacht. Nein, nicht ganz so still - denn von der auf dem
  • vom Veranstalter des Bochumer Weihnachtsmarktes die ihr für die Aufführung von Musik zustehende Vergütung - und bekam mit ihrer Forderung [...]

Kommentare bei kLAWtext wieder möglich

Sebastian Dosch vom 12.10.2011
Inhalt
  • Möglicherweise haben Sie sich gewundert, dass man in diesem Blog Meldungen nicht mehr kommentieren

Abmahnung: Thomas Baczewski durch Rechtsanwalt Tawil wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrung

Dr. Sven Mühlberger vom 29.11.2011
Inhalt
  • im Auftrag von Herrn Thomas Baczewski aus Bornheim versendet. Gegenstand der Abmahnung ist ein
  • angeblicher Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht. Begründet wird die Abmahnung mit einer [...]

Dieser Datenschutzhinweis ist so hässlich, den muss man einfach lesen

Sebastian Dosch vom 16.12.2011
Inhalt
  • datenschutzrechtlich auch korrekt abläuft, wird der Nutzer der Internetseiten zwar nicht mit einem "sprechenden" Link

Kein Computer, keine Ahnung - und dennoch wegen Filesharings verurteilt

Sebastian Dosch vom 19.12.2011
Inhalt
  • Verurteilung wegen Filesharings. So sieht das jedenfalls das (berüchtigte) Amtsgericht München in seinem
  • Urteil vom 23.11.2011, Aktenzeichen: 142 C 2564/11.Es ist schon nicht mehr nachvollziehbar, was da an deutschen Gerichten geschieht. Eine [...]

Abmahnung: NAVTEQ GmbH durch Kanzlei Graf von Westphalen

Dr. Sven Mühlberger vom 23.12.2011
Inhalt
  • Frankfurt am Main. Diese  mahnt im Auftrag der Navteq (DE) GmbH die rechtswidrige Verwendung von

Three Strikes - Diskussion

Sebastian Dosch vom 23.12.2011

Megaupload: keine IP-Adresse gespeichert, kein Problem?

Sebastian Dosch vom 20.01.2012
Inhalt
  • Es ist das Thema heute: Der Filesharer megaupload.com wurde hoch-, einige der Betreiber auch schon

OLG Düsseldorf zur Wirksamkeit von Filesharing Abmahnungen

Rechtsanwältin Frauke Andresen vom 17.01.2012
Inhalt
  • müssen eindeutig angegeben werden. Ohne hinreichend konkrete Darlegung ist die Abgabe einer wirksamen

Schadensersatz bei Filesharing - Abmahnung

Rechtsanwältin Frauke Andresen vom 12.10.2011
Inhalt
  • ab: Mit dem Hinweisbeschluss des OLG Köln im Verfahren 6 U 67/11 werden erstmals Bedenken sowohl
  • Während bisher in Filesharing-Verfahren der Schadensersatzanspruch der Rechteinhaber in Höhe von
  • Kanzleien geltend gemachten - Anwaltsgebühren auswirkt, ist dieser Hinweisbeschluss durchaus ein
  • Schritt in die richtige Richtung. Auch wenn es sich lediglich um eine vorläufige Einschätzung in einem
  • noch nicht beendeten Verfahren handelt, ist zumindest festzustellen, dass die Gerichte das Problem

Abmahnung Filesharing - Streitwert und Kosten

Rechtsanwältin Frauke Andresen vom 06.10.2011
Inhalt
  • davon ausgehen darf, dass den abmahnenden Kollegen das Urteil bekannt ist, findet sich in einem
  • Im Ergebnis der BGH-Entscheidung "Sommer unseres Lebens" hatte das OLG Frankfurt am Main Ende 2010
  • im gleichen Verfahren (siehe: Filesharing-Streitwert) den Streitwert für den Unterlassungsanspruch
  • auf € 2.500 festgesetzt. Doch nach wie vor wird von den abmahnenden Anwälten in den Abmahnschreiben
  • Angeboten urheberrechtlich geschützter Werke in Tauschbörsen von mindestens EUR 10,000,- Streitwert pro Werk

Abmahnung: Thomas Russer durch Spiske Maisch Rechtsanwälte wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrung

Dr. Sven Mühlberger vom 07.02.2012
Inhalt
  • Uns ist eine Abmahnung durch Spiske Maisch Rechtsanwälte im Namen von Herrn Thomas Russer bekannt
  • die Abmahnung mit einer fehlerhafter Widerrufsbelehrung bezüglich des Beginn der [...]

OLG Hamm: Veraltete Widerrufserklärung kein Bagatellverstoß

Dr. Sven Mühlberger vom 22.02.2012
Inhalt
  • In einem aktuellen Urteil vom 13.10.2011 hat das OLG Hamm in Revision entschieden, dass die

Abmahnung: HS Handel & Service GmbH wegen Garantieangaben

Dr. Sven Mühlberger vom 23.02.2012
Inhalt
  • Uns ist eine Abmahnung im Auftrag der Firma HS Handel & Service GmbH bekannt geworden
  • . Gegenstand der Abmahnung ist ein Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht. Begründet wird die Abmahnung mit

Abmahnung: i-Service UG wegen Wortmarke “SGP”

Dr. Sven Mühlberger vom 21.03.2012
Inhalt
  • Wir haben heute im Rahmen einer telefonischen Erstberatung von einer Abmahnung durch die i-Service
  • UG aus Bonn erfahren. Gegenstand der Abmahnung ist eine Markenrechtsverletzung. Beanstandet wird die