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...und die Musik- und Film-Industrie wundert sich noch...

Sebastian Dosch vom 26.06.2011
Inhalt
  • Leute machen und sich die gewünschten Lieder oder Streifen lieber im Netz suchen (und dadurch Schäden "in Billionenhöhe" verursachen).Das liegt [...]

Abmahnung: Navteq (DE) GmbH (Map24) durch Graf von Westphalen wegen Urheberrechtsverletzung an Kartenmaterialien

Dr. Sven Mühlberger vom 22.06.2011

Eisbär Knut gegen den Kluth

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 10.07.2011
Inhalt
  • Der Berliner Zoo unterliegt teilweise hinsichtlich seiner registrierten Marke „Knut“ in einem Widerspruch gegen die ältere Wort-/Bildmarke [...]

Dämpfer für Apples Markenschutz „App Store“

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 11.07.2011
Inhalt
  • Hier im Blog wurde bereits mehrfach über die Pläne von Apple berichtet, die Bezeichnung „App Store“ als Wortmarke schützen zu lassen. [...]

Filesharer muss Anwaltskosten und 2.250,- Euro Schadensersatz für 1 Album zahlen

Sebastian Dosch vom 08.07.2011
Inhalt
  • Anwaltskosten (aus einem Streitwert von 50.000,- Euro) in Höhe von 1.379,80 Euro übernehmen musste

Erotisches beim europäischen Markenamt

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 06.08.2011
Inhalt
  •     Was man bei Recherchen in den Markenregistern nicht alles findet. So ist mir gerade die folgende Gemeinschaftsmarke  aufgefallen.

Plakate von „Pro Deutschland“ mit dem Namen Sarrazin in Berlin verboten

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 12.08.2011
Inhalt
  • Am 18.September 2011 wird in Berlin das neue Landesparlament gewählt und deshalb wird das Straßenbild in der Bundeshauptstadt mit [...]

O2Kids gewinnt überwiegend gegen O2

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 16.11.2011
Inhalt
  • Seitens des BPatG wurde in einem aktuellen Widerspruchsverfahren über die Verwechslungsgefahr zwischen den Marken „O2Kids“ und „O2“ [...]

Abmahnung: Axel Rühle wegen mangelhafter Werbeanzeige

Dr. Sven Mühlberger vom 16.11.2011
Inhalt
  • Wir haben Kenntnis von einer Abmahnung des Herrn Axel Rühle erhalten. Gegenstand der Abmahnung ist
  • erhebliche Mängel in der Gestaltung einer Werbeanzeige liegen. Hierbei werden unter anderem [...]

Ohne etwas juristischen Sachverstand ist alles doof.

Sebastian Dosch vom 10.11.2011
Inhalt
  • bringen darf. Da wäre in meinen Augen nicht einmal juristischer Sachverstand nötig gewesen, der gesunde Menschenverstand hätte es auch getan.

Abmahnung: Frank Diesner wegen Wettbewerbsverstößen

Dr. Sven Mühlberger vom 16.11.2011
Inhalt
  • angebliche Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht. Begründet wird die Abmahnung mit angeblich einer

Abmahnung: Sandhage Rechtsanwälte im Auftrag von Angela Joo wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrung

Dr. Sven Mühlberger vom 16.11.2011
Inhalt
  • Uns ist eine Abmahnung durch die Kanzlei Sandhage Rechtsanwälte im Namen der Frau Angela Joo
  • bekannt geworden. Gegenstand der Abmahnung ist eine fehlerhafte Widerrufsbelehrung. Begründet wird die
  • Abmahnung mit einer fehlerhaften Angaben bezüglich der Rücksendekosten (40-Euro-Klausel). [...]

Und KRACKS, da war die Scheibe kaputt...

Sebastian Dosch vom 09.11.2011

Parken beim Heidelberger Hbf (4): Auch Klage in Bruchsal wurde abgewiesen

Sebastian Dosch vom 07.11.2011

Beratungshilfe und Filesharing: "Jeder nur ein Schein"

Sebastian Dosch vom 02.11.2011