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ATU darf nicht mit der Bildmarke von VW werben
Sebastian Dosch vom 20.04.2011
- Inhalt
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- Markenrechts untersagen kann, mit der Bildmarke des Herstellers für die angebotenen Reparatur- und Wartungsarbeiten zu werben.Die Klägerin, die [...]
Knöllchen bei der KiTa Hüttenbühl
Sebastian Dosch vom 20.04.2011
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- Zeichen 325.1verkehrsberuhigter Bereich"Spielstraße"Heute Morgen wurden Knöllchen verteilt im
- Bereich des Kindergartens Hüttenbühl in Heidelberg. Viele Fahrzeuge waren auf dem Bürgersteig auf der
- Seite der KiTa geparkt. Dass die einen Strafzettel bekamen, ging für mich in Ordnung. Aber auch auf der gegenüberliegenden Seite, die ich [...]
Die BRD, juris und eigentlich gemeinfreie Urteile und Gesetze
Sebastian Dosch vom 13.04.2011
- Inhalt
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- kommende Vorstellung, irgendjemand, und sei es derStaat selbst, könne Rechte an normativen Daten haben
- Die in den Verträgen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der jurisGmbH zum Ausdruck
- , muss endlich überwundenwerden.Thomas Fuchs in: "Die Weiterverwendung der gemeinfreien Rechtsdatenbank juris"Dem bleibt nichts hinzuzufügen.
Abmahnung: Otto von Lorch durch Kanzlei Marc C. Dahlen wegen fehlerhaftem Impressum
Dr. Sven Mühlberger vom 12.05.2011
- Inhalt
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- Impressum. Mit der Abmahnung beauftragt ist die Kanzlei Marc C. Dahlen. Abmahnungs-Kurznotiz: [...]
- Wettbewerbsverletzungen. Gegenstand der Abmahnung ist eine fehlerhafte Widerrufsbelehrung, bzw. ein fehlerhaftes
Abmahnung: Oberflächentechnik Preimeß GmbH wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrung
Dr. Sven Mühlberger vom 09.05.2011
Abmahnung: Dynamic-Billard-Organisation GmbH durch Kanzlei Blinn Klingler Schmidt wegen irreführender Werbung
Dr. Sven Mühlberger vom 10.05.2011
Link ich oder link ich nicht?
Sebastian Dosch vom 12.05.2011
Abmahnung: KFZ Innung Frankfurt am Main wegen Wettbewerbsverletzung – Abmahnung durch Kanzlei JuS Rechtsanwälte
Dr. Sven Mühlberger vom 13.05.2011
Streit zwischen Ghostwriter mit Patt entschieden
Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 11.05.2011
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- Dank den Diskussionen um die Doktorarbeit von Herrn von Guttenberg ist eine eher unbekannte Branche in den Fokus getreten – Ghostwriter. [...]
Abmahnung: Manuel Benesch wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrung durch Wotte Morguet Ebert
Dr. Sven Mühlberger vom 11.05.2011
Abmahnung: Zimmermann Telekommunikation durch Argos Rechtsanwälte
Dr. Sven Mühlberger vom 11.05.2011
BGH: Zur vertraglichen Haftung des Kontoinhabers bei unbefugter Nutzung seines eBay-Mitgliedskontos
Sebastian Dosch vom 11.05.2011
Damokles-Schwert namens Tor Exit-Node
Sebastian Dosch vom 18.05.2011
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- umgehen. Wie wichtig das sein kann, wurde gerade in letzter Zeit sehr deutlich in Staaten wie Lybien, Ägypten oder auch China.Betreiber von Tor [...]
Wettbewerbsrecht: Handel mit Markenparfümimitaten ist zulässig
Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 06.05.2011
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- Heute hat der BGH hat die Entscheidungen des Landgerichtes und des Kammergerichtes Berlin bestätigt und entschieden, dass der Handel mit [...]
Schallplattenverkauf: schnell kann´s gewerblich werden
Sebastian Dosch vom 24.06.2011
- Inhalt
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- Als alter Vinyl-Fan mit einem ganz ordentlichen Plattenschrank interessiert mich das Urteil des