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Starbucks refreshed
Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 10.01.2011
- Inhalt
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- Der Inbegriff amerikanischer Kaffeekultur in Deutschland die Firma Starbucks schickt sich an ihr Logo zu erneuern. Wie auf der Webseite des [...]
Abmahnung: Deutsche Umwelthilfe (DUH) wegen fehlender Angabe der Energieffizienzklasse (Energieverbrauchskennzeichnung)
Dr. Sven Mühlberger vom 08.03.2011
Beschluss des OLG Köln: Offensichtliche Rechtsverletzung bei erheblichen Zweifeln an einer zutreffenden Ermittlung der IP-Adressen zu verneinen
Dr. Sven Mühlberger vom 08.03.2011
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- Nach einem jüngst ergangenen Beschluss des OLG Köln vom 10.02.2011 (AZ.: 6 W 5/11) ist bei
- begründeten Zweifeln an einer zuverlässigen IP-Adressermittlung das Vorliegen einer offensichtlichen
- Rechtsverletzung im Sinne § 101 UrhG zu verneinen. Folgender Sachverhalt lag diesem Beschluss [...]
Das ist ja der (Wende)Hammer.
Sebastian Dosch vom 04.03.2011
- Inhalt
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- Parken und Entladen in der Nähe eines Gewerbetriebs stellt weder eine Störung dar, noch ist sie bei
- Das Amtsgericht Mannheim hat mit Urteil vom 18.02.2011, Aktenzeichen 3 C 472/10, festgestellt: Das
Mitarbeit erwünscht! Der 18. Sachverständige der Enquête-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" bist Du!
Sebastian Dosch vom 03.03.2011
- Inhalt
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- Bitte entschuldigen Sie die Anrede mit "Du", aber mit einem "Sie" hätte sich das nur halb so gut
Bank muss vermeintliche Fälschung eines über 50 Jahre alten Sparbuchs beweisen
Sebastian Dosch vom 07.03.2011
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- auf Auszahlung eines Sparguthabens in Anspruch genommene Bank, dass die im Sparbuch vorhandenen Unterschriften von [...]
- auf einem im Jahr 1959 eingerichteten "vergessenen" Sparbuch zu erteilen.Leitsätze:Bestreitet eine
Twishing: Phishing mit Twitter - oder: spanische Bonbons
Sebastian Dosch vom 07.03.2011
- Inhalt
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- Nein, mein Name stand nicht in der E-Mail. Die E-Mail-Adresse stimmte zwar, aber es war nicht die
- , mit der ich bei Twitter angemeldet bin. Irgendwas war also faul an der E-Mail, die ich da von
Abmahnung: Farben und Tapeten Knaller OHG wegen angeblich fehlender Hinweise beim Vertrieb von Farben und Lacken
Dr. Sven Mühlberger vom 08.03.2011
Abmahnung: Thomas Baczewski (multimediazuebhör-rheinland) durch Rechtsanwalt Tawil wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrung
Dr. Sven Mühlberger vom 18.04.2011
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- Baczewski. Beauftragt mit der Abmahnung ist Rechtsanwalt Sascha Tawil. Herr Baczweski betreibt unter [...]
Ausländische Versandapotheken, Beratungs- und Aufklärungspflichten
Sebastian Dosch vom 18.04.2011
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- mit Medikamenten ist die Einrichtung einer Telefonberatung, die für den Patienten mit Kosten in Form von Telefonentgelten verbunden ist, [...]
- Aufklärungspflichten. Das Oberlandesgericht Stuttgart hat in einem aktuellen Urteil entschieden:Beim Versandhandel
Unterhalt-Samen: Anonyme Samenspende und Unterhalt
Sebastian Dosch vom 14.04.2011
Abmahnung Rapid Maler GmbH
Dr. Sven Mühlberger vom 15.04.2011
Wer in der Schule mobbt, wird später eher kriminell
Sebastian Dosch vom 15.04.2011
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- Das jedenfalls ist ein Ergebnis der Fachtagung bei der Kriminalpolizei Heidelberg, wie die Rhein
- auch ein Mobbingopfer später eher zum Verkehrsrüpel wird:"Kinder zu lehren, Verantwortung für ihr Handeln im Straßenverkehr zu übernehmen [...]
Darf der Gemeinderat über einzelne Bauvorhaben mitentscheiden?
Sebastian Dosch vom 21.04.2011
- Inhalt
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- einzelnen Bauvorhaben nach dem Baugesetzbuch beteiligt würde. Diese Entscheidungen werden in Weinheim
- allein durch das Bauamt der Stadt getroffen - die Stadt Weinheim ist zugleich auch untere Baurechtsbehörde.Bei dieser Konstellation, so das [...]
BGH: Nähere Angaben einer Garantieerklärung müssen nicht notwendig schon in der Werbung aufgeführt werden
Dr. Sven Mühlberger vom 20.04.2011
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- Der erste Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte in seinem Urteil vom 14.04.2011 darüber zu
- entscheiden, ob die gemäß § 477 BGB notwendigen näheren Angaben einer Garantieerklärung bereits in der
- Werbung für einen Artikel, und somit bereits in der Produktbeschreibung, enthalten sein [...]