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Gericht legt Branchenbuchabzocker "Halzband" an

Sebastian Dosch vom 15.06.2011
Inhalt
  • Komische Überschrift mit Rechtschreibfehler? Mitnichten!Wir alle kennen die Schreiben, in denen
  • Gewerbetreibenden rechnungsähnliche Schreiben übersandt werden, mit denen in Wirklichkeit für einen
  • Eintrag in ein oftmals wertloses Online-Branchenverzeichnis geworben wird. Dahinter steckt das Kalkül der versendenden Firma, dass in der [...]

zoom: Nackte Tatsachen im ZDF

Sebastian Dosch vom 16.06.2011
Inhalt
  • Derzeit wird laut über die gestrige Sendung von ZDFzoom gelästert berichtet, in der es um
  • Datenschutz ging. "Hilfe, ich bin nackt", so der Titel. Nackte Leute in einer Fußgängerzone waren zwar auch

Marke „App Store“ auch in Deutschland angemeldet

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 17.06.2011
Inhalt
  • Hier im Blog wurde bereits darüber berichtet, dass Apple in den USA und in Europa jeweils die Marke „App Store“ als Wortmarke angemeldet [...]

Abmahnung der Kanzlei Frömming und Partner im Auftrag von “Mairdumont”

Dr. Sven Mühlberger vom 15.07.2011
Inhalt
  • Im Rahmen eines Beratungsmandats erhielten wir heute eine Abmahnung der Kanzlei Frömming und
  • Partner im Auftrag der MAIRDUMONT GmbH & Co. KG vorgelegt.  Die Kanzlei  mahnt im Auftrag der

Bildmarken die zu ähnlich sind – Porsche vs. Zuffenhausen

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 24.07.2011
Inhalt
  • In der Entscheidung des HABM über einen Widerspruch aus dem Porschelogo gegen eine jüngere Marke verwies das Amt darauf, dass bei Übernahme [...]

Aktuelle Statistik des HABM (Juni 2010)

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 21.07.2011
Inhalt
  •     Wie auch in den letzten Monaten dieses Jahres verzeichnet das Europäische Markenamt mehr Anmeldungen als im letzten Jahr.  

Markenkompetenz in den USA verstärkt

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 20.07.2011
Inhalt
  • Berliner IP-Kanzlei [f200] ASG Rechtsanwälte verstärkt Kompetenz im US-Markenrecht durch Rechtsanwältin und Attorney at Law, CA, Daniela [...]

Griechische Marken gestärkt aus der Krise?

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 21.07.2011
Inhalt
  • Auf der Webseite des HABM ist ein Video des griechischen Staatssekretärs für den Handel, Stephanos Komninos veröffentlicht, in dem er auf [...]

Domainherausgabe cydia.com mit Hilfe von Marke?

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 25.08.2011
Inhalt
  • Für Ipad oder Iphone Fans ist die Bezeichnung „Cydia“ größtenteils ein Begriff, insbesondere bei denjenigen die Ihre Apple-Geräte [...]

US-Richter sieht sich nicht zuständig für EU Markenrecht

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 09.09.2011
Inhalt
  • Die US-Modefirma Levi Strauss & Co scheiterte vor einem kalifornischen Gericht mit dem Versuch, den Richter zur Anwendung Europäischen [...]

60 Startup mit Ihren Logos im Markencheck

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 21.09.2011

Stuttgart 21 sag Nein zum JA – BGH sagt auch JA

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 25.11.2011
Inhalt
  • Pünktlich zum Volksentscheid in Baden Württemberg hat sich der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes (BGH) auch mit dem Bahnhofsbau in [...]

Abmahnung: 24-h-a-z GmbH durch Rechtsanwalt Matthias Olbrich wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrung

Dr. Sven Mühlberger vom 22.11.2011
Inhalt
  • Uns ist eine Abmahnung durch Rechtsanwalt Matthias Olbrich im Auftrag der 24-h-a-z GmbH bekannt
  • geworden. Gegenstand der Abmahnung ist ein angeblicher Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht. Begründet
  • wird die Abmahnung mit der Verwendung einer angeblich veralteten Widerrufsbelehrung. [...]

Balthasar-Neumann-Preis genießt Werktitelschutz

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 25.11.2011
Inhalt
  • Die Durchführung einer Preisverleihung in regelmäßigen Abständen stellt ein werktitelschutzfähiges „sonstiges vergleichbares Werk“ [...]

Abmahnung: Markus Huber, Geschäftsführer der Huber Medien GmbH durch Rechtsanwältin Nela Softic

Dr. Sven Mühlberger vom 22.11.2011
Inhalt
  • GmbH vor. Gegenstand der Abmahnung ist eine Urheberrechtsverletzung. Begründet wird die Abmahnung  mit
  • Uns liegt eine Abmahnung durch Rechtsanwältin Nela Softic aus München im Namen der Huber Medien
  • der Verwendung und Verbreitung urheberrechtlich geschützten Kartenmaterials im Internet. [...]