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Verbraucherzentrale Bundesverband fordert: Kostenlose Warteschleifen so schnell wie möglich

Sebastian Dosch vom 30.03.2011
Inhalt
  • Eine schnellere Umsetzung der Neuregelungen im Telekommunikationsgesetz (TKG-Novelle) fordert der

Abmahnung: Graf von Schlieffen Collection GmbH wegen irreführender Werbung mit “Pandora”

Dr. Sven Mühlberger vom 31.03.2011
Inhalt
  • : irreführende Werbung mit “Pandora” Rechtsgrundlage: Wettbewerbsrecht Allg. Hinweis: Gefahren einer

§ 97a II UrhG – Die sog. “100€-Deckelung” – AG München, Urteil vom 11.11.2009, Az.: 142 C 14130/09

Dr. Sven Mühlberger vom 31.03.2011
Inhalt
  • Ebenfalls wurde in einer älteren Entscheidung des AG München (Urteil vom 11.11.2009, Az.: 142 C
  • 14130/09) festgestellt, dass eine Anwendung des § 97a II UrhG nur bei Vorliegen einer unerheblichen
  • Rechtsverletzung in Betracht kommt. In der Angelegenheit wurde dem Beklagten vorgeworfen das [...]

Abmahnung: Onlineversand Leipzig GmbH wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrung

Dr. Sven Mühlberger vom 08.04.2011

US Markenamt vom möglichen Shutdown der US Regierung betroffen?

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 09.04.2011
Inhalt
  • Die aktuelle Situation in den USA läuft darauf hinaus, dass sich das Weiße Haus und der Kongress nicht über den Haushaltsplan für 2011 [...]

Werbung an Schulen? BRAVO vs. SPIESSER

Sebastian Dosch vom 11.04.2011
Inhalt
  • Es fängt schon bei den ganz Kleinen an. Schon in der Grundschule werden sie umgarnt von Firmen

"Sonderpreis" an sofortige Zahlung bei Lieferung und Rechnungsstellung gekoppelt: unwirksam!

Sebastian Dosch vom 11.04.2011
Inhalt
  • einer schnellen Zahlung. In den Verträgen über Lieferung und Montage einer Kücheneinrichtung wurde
  • folgende Klausel verwendet:"Der Sonderpreis ist nur gültig bei vollständiger Zahlung am Tage der Lieferung und Rechnungsstellung, bei [...]

Achtung Abmahnungsbetrug: Abzocke mit gefälschter Email-Abmahnung von “Graf von Westphalen”

Dr. Sven Mühlberger vom 06.04.2011
Inhalt
  • Eindruck, als stamme sie von der Kanzlei Graf von Westphalen und erfolge im Auftrag der Navteq [...]

Internet: nicht rechts-, sondern politikfreier Raum?

Sebastian Dosch vom 29.03.2011
Inhalt
  • Spannende Passagen und Gedanken in den Schlussanträgen des Generalanwalts Pedro Cruz Villalón in
  • zwei Rechtsstreitigkeiten, die von Persönlichkeitsrecht und Internet handeln.Einer dieser Fälle ist

Verflucht! Wenn ein Gericht mit dem Curser den Mouseover-Effekt auslöst.

Sebastian Dosch vom 02.05.2011
Inhalt
  • URL oder auch ein Hyperlink eigentlich ist - ganz zu schweigen von schwierigeren technischen Themen (eine Auswahl an launigen Beispielen ist [...]

100 Euro Deckelung bei Urheberrecherverletzungen durch Verbraucher (§97a UrhG)? Die Stellungnahme des “Verbraucherzentrale Bundesverband” liegt vor.

Dr. Sven Mühlberger vom 04.05.2011
Inhalt
  • betreffend Erfahrungen mit der 100-Euro-Deckelung des § 97a UrhG gebeten. Die Stellungnahme des

BGH: Bildverpixelung gerichtlich angeordnet - trotzdem unverpixelte Veröffentlichung

Sebastian Dosch vom 07.06.2011
Inhalt
  • Urteil des Oberlandesgerichts Stuttgart vom 15. Juli 2008 zusammen mit zwei Mitangeklagten wegen Mitgliedschaft in einer ausländischen [...]
  • Beklagte ist Herausgeberin der "Bild"-Zeitung. Der Kläger wurde durch ein inzwischen rechtskräftiges

Doktor weg - durch Urteil

Sebastian Dosch vom 07.06.2011
Inhalt
  • Fall zu beurteilen, in dem mindestens ein Viertel der Dissertation einer Dr. phil. abgeschrieben worden war. Spannend ist der Fall auch [...]
  • Wer einmal ein Urteil lesen will, in dem einem Doktor sein Titel aberkannt werden will - eine in

Filesharing: Endlich sieht ein Gericht den Verbraucher hinter der "gewerblichen" Rechtsverletzung!

Sebastian Dosch vom 31.05.2011
Inhalt
  • Spannend!In wie vielen Abmahnungen habe ich das gelesen: Nicht nur der Titel, der vermeintlich zum
  • Upload angeboten wurde, ist von der vorgeschlagenen Unterlassungserklärung umfasst - sondern das
  • gesamte Sortiment des Verlags, Musikanbieter oder Hörbuchproduzenten. Und wie oft steht dann im anwaltlichen Begleitschreiben, dass die [...]

Wettbewerb im Internet – Übersicht aktuell diskutierter Probleme

Sebastian Dosch vom 30.05.2011
Inhalt
  • Internet ist rechtsfreier Raum: Häufig wird man in politischen Diskussionen mit diesem Bild