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Anlage 3 NachwV 2007

Vorgaben für strukturierte Nachrichten/Schnittstellen nach § 18 Abs. 1

Inhalt

qualifizierte elektronische Signatur des jeweils Erklärungspflichtigen umfasst dessen Erklärung

§ 5 NatPDrömlV

Gebote

Inhalt

gekennzeichnetes Wegenetz, dessen Benutzung durch ein Wegegebot zu regeln ist, unter Berü

§ 27 SGB 3

Versicherungsfreie Beschäftigte

Inhalt

Aktiengesellschaft für das Unternehmen, dessen Vorstand sie angehören. Konzernunternehmen im

§ 382 SGB 3

Rechtsstellung der Vorstandsmitglieder

Inhalt

Bundespräsidentin oder der Bundespräsident entlässt ein Vorstandsmitglied auf dessen

§ 137e SGB 5

Erprobung von Untersuchungs- und Behandlungsmethoden

Inhalt

; 135 oder § 137c können Hersteller eines Medizinprodukts, auf dessen Einsatz die technische

§ 301 SGB 5

Krankenhäuser

Inhalt

Institutionskennzeichen der Krankenkasse und des Krankenhauses sowie ab dem 1. Januar 2020 dessen

§ 212a SGB 6

Prüfung der Beitragszahlungen und Meldungen für sonstige Versicherte, Nachversicherte und für Zeiten einer besonderen Auslandsverwendung

Inhalt

örtlich der Regionalträger zuständig, in dessen Bereich der Zahlungspflichtige seinen

§ 96 SGB 7

Fälligkeit, Auszahlung und Berechnungsgrundsätze

Inhalt

des Monats fällig, zu dessen Beginn die Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind; sie werden

§ 77 SGB 9

Ausgleichsabgabe

Inhalt

behinderte Menschen bei dem Integrationsamt (§ 103) auf dessen Verlangen eine Übersicht

§ 11 SVG

Inhalt

werden auf den Bildungszuschuss bis zu dessen Höhe angerechnet.(4) Wird die Förderungsdauer

§ 81 SVG

Inhalt

Kasernierungspflicht am Dienstort oder in dessen Nähe eine Unterkunft, so gelten Satz 1 Nummer 2

§ 3 SVWO 1997

Wahlausschüsse

Inhalt

, in der er mit seiner Zustimmung als Wahlbewerber oder Listenvertreter oder dessen Stellvertreter

§ 19 SeeArbG

Seediensttauglichkeitsverzeichnis

Inhalt

werden dürfen, zu dessen Erfüllung sie übermittelt werden. Eine Übermittlung

§ 83b VAG

Verfolgung unerlaubter Versicherungsgeschäfte

Inhalt

ändig ist das Amtsgericht, in dessen Bezirk sich die Räume befinden. Gegen die richterliche

§ 10 ZAGAnzV

Anzeigen nach § 29 Absatz 1 Nummer 1 des Zahlungsdiensteaufsichtsgesetzes (Bestellung eines Geschäftsleiters)

Inhalt

in sonstiger Weise vom Betrieb eines Gewerbes oder der Vertretung und Führung dessen Geschä

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