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Grenzen der vergleichenden Werbung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 07.05.2015
Inhalt
  • geführten Berufungsverfahren verkündet und sich ausführlich mit den wettbewerbsrechtlichen
  • . Gegenstand des Rechtsstreites waren Werbeaussagen in einem Werbefilm der Antragsgegnerin und in einem

Verkauf einer Bierdeckelsammlung über eBay ist steuerpflichtig

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 07.05.2015
Inhalt
  • der Einkommens- und Umsatzsteuerpflicht.Der Kläger betritt seinen Lebensunterhalt zum großen Teil aus
  • und 66.000 Euro. Das Finanzamt setzte den realisierten Gewinn des Klägers auf 20 Prozent des

Kopieren von Facebook-Fotos kann zulässig sein

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 07.05.2015

AG Augsburg weist Filesharing-Klage ab

Rechtsanwältin Frauke Andresen vom 06.05.2015
Inhalt
  • Zahlung von vorgerichtlichen Rechtsanwaltskosten und Schadensersatz i.H.v. insgesamt 1.151,80 € wegen angeblichen Filesharings vollumfänglich abgewiesen.

Abmahnung Martin Bittner

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 06.05.2015
Inhalt
  • unter eigener Firmierung ein Unternehmen betreiben würde und auf diesem Wege auch Kfz-Ersatzteile zum
  • Handelsplattform eBay ebenfalls Kfz-Ersatzteile in gewerblichem Umfang anbieten würde und die angebotenen
  • Artikel unter Ausschluss der gesetzlichen Sachmängelgewährleistungsrechte und ohne...
  • Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Herrn Martin Bittner, Dresden, durch die

Filesharing-Beschluss aus Bielefeld: Verjährung und mehr

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 06.05.2015
Titel
  • Filesharing-Beschluss aus Bielefeld: Verjährung und mehr
Inhalt
  • Verjährungsfrist, Verjährungshemmung und Streitwert bei Filesharing-Klagen – das Landgericht

Zur Bewerbung als "Kompetenzcenter"

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 06.05.2015
Inhalt
  • fungierte ein Maschinenhersteller, der unter anderem Spindeln vertreibt und auch Reparatur- und

Keine kurze Verjährung beim Gebrauchtwagenkauf

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 06.05.2015

Abmahnmissbrauch durch Carola Gonzalez bestätigt

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 06.05.2015
Inhalt
  • Die Abmahnerin Carola Gonzalez von der Heine Apotheke Blankenese, Hamburg, und Rechtsanwalt
  • und Drittwiderklage wegen Rechtsmissbrauchs und vorsätzlich sittenwidriger Schädigung zum
  • 2011 hat die Hamburger Apothekerin und Inhaberin der Heine Apotheke Blankenese, Frau Carola Gonzalez

Anforderungen an eine Abmahnung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 05.05.2015
Inhalt
  • Eine wettbewerbsrechtliche und außergerichtliche Abmahnung muss lediglich den Tatbestand in Form
  • des beanstandeten Wettbewerbsverstoßes mit Ort und Datum bezeichnen. Dieser Rechtsstreit behandelte
  • Störerin (Beklagte) vorgeworfene Verhalten hinreichend konkret und ermöglicht ihr eine sachliche

BitTorrent-Tracker: Auskunftsanspruch gegen Webhoster

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 05.05.2015
Inhalt
  • Namen, Adresse und Mail-Adresse des Kunden, der die Rechtsverletzung begangen hat, preisgegeben werden
  • sollten. Damit gab das Gericht dem Antrag der Antragstellerin statt und gab der Antragsgegnerin per
  • einstweiliger Verfügung auf, über Namen, Adresse und Mailadresse des Kunden Auskunft zu geben, der
  • unter den Webadressen X und Y einen so genannten BitTorrent-Tracker betreibt, welcher...

Identifizierbare Verdachtsberichterstattung kann rechtens sein

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 04.05.2015

Unterlassung einer Werbeanzeige für Vermietung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 04.05.2015
Inhalt
  • anderen Verfahren der Parteien entschieden wurde und die Berufung gegen das entsprechende Urteil im
  • Raum steht.Streitig ist zwischen den Parteien die Vermietung und Anpreisung einer