Suche nach "recht allgemein"

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Sind die “Bayern München Zelte” rechtmäßig?

Max Rand vom 12.11.2012
Inhalt
  • alkoholisierte Zuschauer verwirken ihr Recht, die Allianz Arena zu betreten. Der Zutritt von Kindern ist nur
  • , dass Recht auf informationelle Selbstbestimmung und in das Recht der allgemeinen Handlungsfreiheit
  • “intensive Eingriffe in Grundrechte hin, die unter anderem in das allgemeine Persönlichkeitsrecht

Nicht unterschriebener Spielerpass darf nicht zu automatischer Wertung als Niederlage führen

Max Rand vom 11.11.2012

Kollektivbeleidigung von Polizisten durch “A.C.A.B” Plakate

Max Rand vom 06.11.2012

Datenschutz-Listenprivileg: Ende der Übergangsfrist

Dr. Sebastian Kraska vom 06.11.2012
Inhalt
  • Betroffenen. Im Vergleich zu den die Einwilligungsvoraussetzungen allgemein regelnden §§ 4, 4 a BDSG
  • sonstigen geschäftlichen Kontaktes erhoben oder einem allgemein zugänglichen Adress-, Rufnummern
  • altem Recht. Da ihre Missachtung jedoch die Unzulässigkeit der Datennutzung zu Werbezwecken zur Folge
  • Betroffenen in die Lage versetzt, seine Rechte wirksam geltend machen zu können. Bedauerlich

Kopftuch und sichtbare religiöse oder weltanschauliche Zeichen am Arbeitsplatz

Rechtsanwalt Wolf J. Reuter vom 05.11.2012
Inhalt
  • E., dass eine Berührung mit dem verfassungsrechtlich gewährleisteten Recht auf freie
  • EMRK (Religionsfreiheit) und Art 2 des Ersten Zusatzprotokolls zur EMRK (Recht auf Bildung). Für den
  • das Recht ganz auf ihrer Seite wisse. Als Juristin kenne sie natürlich die einschlägige Judikatur
  • darstelle. Das Verhalten müsse auch nicht allgemein von anderen Angehörigen einer
  • Persönlichkeitsrechten anderer Menschen aufgebracht werden. Als Katholikin gilt für Frau Magdalena M. das Recht

Schleichwerbung auf Wikipedia: Unternehmen müssen Vorsichtig sein!

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 04.11.2012
Inhalt
  • Absatzförderungsinteresse handelte oder geschäftlich für sein Unternehmen. Fazit: Vorsicht! Es kann nur allgemein gesagt
  • ist im Bereich des Wettbewerbsrecht aktiv und bearbeitet als Autor im Lexikon IT-Recht 2012 u.a. den Beitrag zum Thema “Werbung im Internet”
  • vorzunehmen – seien es produkt-/unternehmensbezogene oder auch allgemeine Artikel. Bei uns auch: Werberecht

Landgericht Köln zu “Scheiss RTL”-T-Shirts – Meinungs- und Kunstfreiheit light?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 03.11.2012
Inhalt
  • auch zu Recht: Das bekannte Logo ist derart in den Vordergrund gestellt, dass zwar sicherlich ein
  • eine Herabsetzung der Marke durch das “Scheiss” erkennt wird ebenfalls zu Recht mit nur 2-3 Sätzen
  • gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und dem Recht der persönlichen Ehre bzw. durch das
  • ebenfalls geschützte allgemeine Persönlichkeitsrecht Dritter. Bei einer fallbezogenen Abwägung zwischen

Die Gratis-Rechtsberatung

Rechtsanwalt Axel Hellinger vom 01.11.2012

Hausrecht & Fotorecht: Fotoverbot durch das Hausrecht?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 27.10.2012
Inhalt
  • , die Bahnwaggons der deutschen Bahn besprühten. Eine Entscheidung die – zu Recht – viel Kritik, aber
  • Recht des Betriebs abzuwägen. Dies entspricht der klaren Rechtsprechung des BVerfG (1 BvR 2252/04
  • Fotografien anfertigt, verhält sich rechtswidrig und verletzt bei natürlichen Personen das allgemeine

Fitnessvertrag kündigen: Gar nicht so leicht!

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 24.10.2012
Inhalt
  • denen Betroffene vollkommen zu Recht ihren Vertrag außerordentlich gekündigt haben – die Mitarbeiter
  • Lächerlichkeit bedarf hier keiner weiteren Ausführungen mehr. Fazit: Wer im Recht ist, sollte zuerst klagen und
  • aus wichtigem Grund kündbar: Allgemein und BGH Aber: Kein Sonderkündigungsrecht wenn Krankheit bei Vertragsschluss bekannt war

Das neue Sicherheitskonzept der DFL und des DFB

Max Rand vom 21.10.2012

Filesharing Abmahnung FAQ

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 19.10.2012
Inhalt
  • allgemein erwünschte Effekt der Abmahnung nicht einstellt.Welches Verhalten wird abgemahnt?Grundsätzlich
  • sind. Jeder von ihnen kann individuell und unabhängig der Kollegen sein Recht durchsetzen.Liegt ein
  • bestehende Recht zu schützen. Gerade wer in den Filesharingnetzwerken erwischt wurde, wird vielfach die
  • Ermittlungen der Staatsanwaltschaft kommen? Drohen am Ende gar Strafen oder das Gefängnis?Allgemein
  • abgestellt. Seit dem 01.09.2008 steht dem Abmahner ein Recht zu, im Zuge des gesetzlich vorgesehenen

Spielerberater Dokumentation

Max Rand vom 17.10.2012

Modernisierungskosten- BGH stärkt Mieterrechte

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 17.10.2012
Inhalt
  • unzumutbare Härte im Sinne des § 554 Absatz 2 BGB sei. Das Amtsgericht Mitte gab der Mieterin Recht. Das
  • versetzt wird, wie er allgemein üblich ist.“ Der BGH entschied, dass das Vermieterargument, die
  • Mietwohnung werde lediglich in einen Zustand versetzt, wie er allgemein üblich sei, nicht greife
  • nur ein allgemein übliches Niveau erreicht werde, im Hinblick auf persönliche Härtefallgründe

Unerlaubte Rechtsberatung: Vorsicht!

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 15.10.2012
Inhalt
  • muss es um einen konkreten Einzelfall gehen, also keine an die Allgemeinheit gerichtete allgemeine
  • sich entsprechende Sorgfaltspflichten ergeben oder wenn man fremde Rechte verletzt hat (deliktische