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Apple schützt die Zahl „280“ als Marke ?
Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 06.07.2011
Hoenig um den Mund geschmiert
Sebastian Dosch vom 02.07.2011
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- Carsten Hoenig, seines Zeichens Fachanwalt für Strafrecht in Berlin und Erfinder der "Kanzlei-Wanne
- ", der heute einen Artikel von mir empfiehlt. Und das merkt man auch gleich in den Statistiken. Wie vor ein paar Monaten beim vetten Link des "
ENVITEC ./. EnviCat
Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 04.07.2011
- Inhalt
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- Die beiden Wortmarken Envitec und Envicat sind im Bereich “Chemische Erzeugnisse” so ähnlich, das eine Verwechslungsgefahr besteht, dies [...]
Feuchter Filesharing-Traum: Wenn Abmahner abgemahnt werden. Hoffnung auf Ende des Abmahnwahns?
Sebastian Dosch vom 04.07.2011
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- Das hier ist hochspannend:Eine Logging-Firma, die eigentlich Filesharer ausfindig machen soll, wird
- -Firma) bekam einen Brief von der Rechtsanwaltskanzlei BaumgartenBrandt Rechtsanwälte im Auftrag von deren Mandantin, der Zentropa [...]
Abmahnung: Navteq (DE) GmbH (Map24) durch Graf von Westphalen wegen Urheberrechtsverletzung an Kartenmaterialien
Dr. Sven Mühlberger vom 04.07.2011
Startup muss Rebranden wegen Markenverletzung
Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 06.07.2011
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- Nachfolgernder Fall spielt zwar in Australien, könnte sich aber genauso bei uns in Deutschland ereignet haben und offenbart die Risiken einer [...]
Patent oder Marke und unwissende Journalisten
Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 02.10.2011
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- Das mancher Mandant mich mit der Anmeldung seines Namens als Patent beauftragt, kann ich vielleicht verstehen, aber das auch Journalisten bei [...]
MyPedfood.de vs. myPedfood®
Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 10.11.2011
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- Aktuell musste wieder ein StartUp offline gehen, da es sich im Streit um seine Domain geschlagen gab. MyPetFood-Gründer Michael Busch teilte [...]
Vortrag: Aktuelle Rechtsprechung zum Filesharing
Sebastian Dosch vom 11.10.2011
- Inhalt
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- bei "Seminare im Schloss" in Schwetzingen einen Vortrag zum Thema Filesharing:Jeder Anwalt hatte
- schon einmal einen Mandanten vor sich sitzen, dem vorgeworfen wird, einen Film, einen Musiktitel oder ein Hörbuch illegal im Internet angeboten [...]
Herrn Uhls seltsames Verständnis vom Rechtsstaat
Sebastian Dosch vom 10.10.2011
- Inhalt
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- weit:Der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Hans-Peter Uhl, rechtfertigt den Einsatz rechtswidriger Mittel, da [...]
Urheberrechtsverletzung bei „embedded content“
Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 07.12.2011
- Inhalt
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- Wie das OLG Düsseldorf in seinem Urteil vom 8. November 2011 (I-20 U 42/11) entschied liegt eine Urheberrechtsverletzung vor, wenn [...]
Abmahnung: Matthias Diehl durch Cerny & Weitzel Rechtsanwälte wegen Marke “Salutis”
Dr. Sven Mühlberger vom 12.12.2011
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- Wir haben im Rahmen einer Erstberatung erfahren, dass die Cerny & Weitzel Rechtsanwälte aus
- Schlüchtern Abmahnungen versenden. Die Abmahnung erfolgt im Namen von Herrn Matthias Diehl. Gegenstand
- der Abmahnung ist die angebliche Verletzung der Marke “Salutis”. Abmahnung durch: Matthias [...]
Vodafone: DSL 6.000 gebucht, DSL 2.000 geliefert. So geht's nicht, sagt das LG Düsseldorf.
Sebastian Dosch vom 26.01.2012
- Inhalt
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- Dieses Urteil ist für viele DSL-Kunden interessant, die einen schnellen Anschluss gebucht, aber nur
- AGB-Klausel, nach der das hingenommen werden müsse, für unzulässig erklärt (allerdings ist das Urteil vom 28.12.2011, Aktenzeichen: 12 O [...]
Potenzmittel Viagra genießt auch Schutz für Getränke
Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 30.01.2012
Berliner Startups starten ohne Markenschutz
Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 31.01.2012
- Inhalt
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- In dem aktuellen „Start-up-Radar“ des Online-Magazins werden einige Start-Ups aufgeführt, die in Berlin unmittelbar vor dem Start stehen. [...]