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Gewerbeordnung vs. Kinderpornographie 1 : 0

Sebastian Dosch vom 18.03.2011
Inhalt
  • Der Besitz kinderpornographischer Schriften begründet in der Regel die gewerberechtliche
  • Privatlehrer.Sagt das Verwaltungsgericht Stuttgart in seinem Beschluss vom 21.01.2011, Aktenzeichen: 4 K 5220/10.Einem Mann wurde untersagt, Kindern und [...]

Abmahnung: Graf von Schlieffen Collection GmbH wegen irreführender Werbung

Dr. Sven Mühlberger vom 28.03.2011
Inhalt
  • : irreführende Werbung mit “Sterling Silber” Rechtsgrundlage: Wettbewerbsrecht Allg. Hinweis: Gefahren einer

Markenämter helfen japanischen Firmen

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 21.03.2011
Inhalt
  • Deutschland – DPMA Aus Anlass der Naturkatastrophe in Japan und ihrer dramatischen Folgen weist das Deutsche Patent- und Markenamt auf [...]

Internetgiganten unter sich Apple vs. Amazon

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 22.03.2011
Inhalt
  • Ich hatte hier im Blog schon über die US-Markenanmeldung App Store von Apple berichtet. Einige Firmen, insbesondere Microsoft, versuchten [...]

Hifi Leipzig: Abmahnung wegen Verwendung von Produktfotos auf eBay.

Dr. Sven Mühlberger vom 22.03.2011
Inhalt
  • erfolgt durch die Kanzlei Vorwerg & Sommer im Auftrag der Hifi Leipzig. In der Abmahnung wird die

Abmahnung: Marek Kunikiewicz durch Rechtsanwalt Sandhage wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrung

Dr. Sven Mühlberger vom 22.03.2011
Inhalt
  • angeblich fehlerhafte Widerrufsbelehrung im Bereich Parfüm und Kosmetikprodukte. Mit der Abmahnung
  • Abermals wird uns eine Abmahnung von Marek Kunikiewicz vorgelegt. Gegenstand der Abmahnung ist die
  • beauftragt ist Rechtsanwalt  Sandhage. Abmahnungs-Kurznotiz: Abmahnung durch: Marek [...]

ebay-Betrüger haben es auf Sottrum abgesehen

Sebastian Dosch vom 22.03.2011
Inhalt
  • Offenbar haben die Betrüger es gerade auf Sottrum abgesehen. Die kleine Samtgemeinde mit etwas mehr
  • als 6.000 Einwohnern vermeldet gleich zwei ebay-Betrügereien in den letzten Tagen, die aber so auch
  • im ganzen Bundesgebiet vorkommen:Nach einem Gebot über 130,- Euro und mehreren E-Mails ließ sich eine Sottrumer Verkäuferin bei ebay [...]

LiebLinks: Traumk_nig, GratisContent, EurovisionWrongContest,

Sebastian Dosch vom 29.04.2011
Inhalt
  • findenBlogger sollen Verlag Gratiscontent liefern. Frech!Fehler in der Broschüre über den Eurovision

VW auf Blechschildern: teure Angelegenheit für den Verkäufer

Sebastian Dosch vom 29.04.2011
Inhalt
  • VW verteidigt seine Marken. Zurecht und mit Erfolg, wie der aktuelle Fall zeigt.Nachdem vor Kurzem
  • bekannt wurde, dass die Firma ATU nunmehr nicht mehr für ihre Dienstleistungen mit der Bildmarke des

Oberlandesgericht Thüringen entscheidet zugunsten eines kostenpflichtigen Routenplaner-Services (Aktenzeichen: 9 W 517/10)

Sebastian Dosch vom 29.04.2011
Inhalt
  • mit den Mini-Hinweisen auf anfallende Kosten für ein "Online-Abo", die häufig im Fließtext versteckt am Rande der Webseite versteckt [...]
  • GmbH: Ein Oberlandesgericht, genauer das OLG Thüringen in Jena, hat am 23.12.2010 entschieden, dass

Schornsteinfeger abgemahnt: Schornsteinfeger erhalten Abmahnung der Wettbewerbszentrale Büro Berlin wegen Werbung mit “Instandsetzung von Schornsteinen”

Dr. Sven Mühlberger vom 19.05.2011
Inhalt
  • Abmahnung wird durch die Wettbewerbszentrale Büro Berlin verschickt. In der Abmahnung wird die
  • Werbeaussage “Instandsetzung von Schornsteinen” beanstandet. Viele Schornsteinfeger werben mit [...]

Viermal Branchenbuch. Nein danke viermals!

Sebastian Dosch vom 25.05.2011
Inhalt
  • Aktualisierung, Überprüfung, Korrektur der Adressen und um Unterschriften - und fordern dann viel Geld von denjenigen, die die gesalzenen Preise im [...]