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Prodflow ausreichend unterscheidungskraftig
Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 15.07.2010
namerobot Markennamen selber machen
Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 15.07.2010
BGH beugt sich dem EUGH
Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 07.07.2010
Creditreform ./. Kreditinform
Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 29.08.2010
- Inhalt
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- In einer aktuellen Entscheidung hat das DPMA den Widerspruch aus der Wort-/Bildmarke „Creditreform“ gegen die Wort-/Bildmarke [...]
Chinesen entdecken Europäisches Markenrecht
Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 20.09.2010
- Inhalt
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- Nach Angaben eines hohen chinesischen Beamten ist in diesem Jahr die Zahl der Anträge chinesischer Unternehmen im Rahmen des Madrider Systems [...]
Francini und Granini ausreichend unterschiedlich
Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 19.09.2010
- Inhalt
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- In einem gerade abgeschlossenen Widerspruchsverfahren entschied das Bundespatentgericht, das die beiden sich gegenüberstehenden Wortmarken [...]
Zentralrat der Juden vs. Youtube (wieder einmal eine Frage der Mitstörerhaftung)
Rechtsanwalt Dr. Carsten Ulbricht vom 11.04.2008
- Inhalt
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- Der Zentralrat der Juden will offensichtlich vor dem LG Hamburg mit einer einstweiligen Verfügung gegen das Videoportal youtube vorgehen, weil [...]
Neue Abmahnwelle ? Nach dem Brötchen kommt der Apfel...
Rechtsanwalt Dr. Carsten Ulbricht vom 11.04.2008
- Inhalt
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- Nach den weithin bekannten Abmahnungen der Betreiber von Marions Kochbuch, von der im wesentlichen Privatleute betroffen waren, trifft es nun [...]
Mehr Entscheidungen, mehr Recht
Rechtsanwalt Dr. Carsten Ulbricht vom 26.03.2008
Civil Serf - Gefährliche Inhalte oder wie kritisch darf man bloggen?
Rechtsanwalt Dr. Carsten Ulbricht vom 26.03.2008
- Inhalt
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- Der Fall der Civil Serf zeigt, dass auch scheinbar anonymes Bloggen schnell in den Blickpunkt der Öffentlichkeit und damit auch der [...]
Datenschutzrechtliche Beurteilung der Werbung auf den Profilseiten bei XING
Rechtsanwalt Dr. Carsten Ulbricht vom 21.01.2008
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- Der Start in das Jahr 2008 bescherte der Plattform „XING“ mit negativen Schlagzeilen eine unfreiwillige Rückkehr in den Blickpunkt der [...]
XING, studiVZ und spickmich – Datenschutz in 2008
Rechtsanwalt Dr. Carsten Ulbricht vom 10.01.2008
- Inhalt
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- Bereits der Start des neuen Jahres zeigt, dass das Thema Datenschutz und Privatsphäre in 2008 ein ganz großes werden und aller Voraussicht [...]
Web 2.0 Portal versucht über Mogelpackung Geld zu verdienen
Rechtsanwalt Dr. Carsten Ulbricht vom 20.12.2007
- Inhalt
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- Gerade bin ich über visualblog bzw zweinull.cc auf eine interessante Geschichte gestoßen, in der das Portal meinnachbar.de in zweifelhafter [...]
Rechtliche Vorgaben für Bewertungsportale konkretisiert
Rechtsanwalt Dr. Carsten Ulbricht vom 07.12.2007
- Inhalt
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- Bewertungsportale sind ein typisches Beispiel für Internetplattformen, die im Zuge des Web 2.0-Phänomens in verschiedenen Bereichen einen [...]
User Generated Content = Ausbeutung 2.0 ?
Rechtsanwalt Dr. Carsten Ulbricht vom 28.11.2007
- Inhalt
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- Auf der Rückfahrt von meinem heutigen Workshop in München (vielen Dank noch einmal an die Teilnehmer für die interessanten Diskussionen) [...]