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Datenschutz: in eigener Sache

Dr. Sebastian Kraska vom 22.06.2019
Titel
  • Datenschutz: in eigener Sache
Inhalt
  • Software ist das Compliance-Kit 2.0 bei „Software Hosted in Germany“ registriert. Kostenfreie Test-Version
  • zentral erfassbar und bearbeitbar. Das Compliance-Kit 2.0 soll als eine Art „Schweizer Taschenmesser“ im
  • in unseren Newsletter ein und wir informieren Sie über aktuelle Entwicklungen im Datenschutzrecht.
  • einschlägigen behördlichen Anforderungen, abgerundet durch Speichermöglichkeiten für Erklärungen und in einer
  • Unternehmen, als auch in einer weiteren Variante die Anforderungen von Datenschutz-Spezialisten für

Veröffentlichung von Kartenmaterial durch Behörden

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 21.06.2019
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht Zweibrücken entschied mit Urteil vom 28.02.2019, dass eine Behörde ein

Schleichwerbung durch eine Influencerin

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 19.06.2019
Inhalt
  • darstellen würden.Wann ist ein Instagram-Post als Werbung zu kennzeichnen?Beklagte war eine sog
  • Kleidungsstücke trug. Diese Post wiederum verlinkte sie mit den jeweiligen Instagram-Auftritten der

Wegfall der Geschäftsgrundlage einer Schenkung bei Scheitern einer Lebensgemeinschaft

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 19.06.2019
Inhalt
  • einer Lebensgemeinschaft geäußert und festgestellt, dass die Rückforderung einer Schenkung möglich ist

Online Glücksspiel ist illegal – Bezahldienst darf Zahlungen nicht leisten

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 18.06.2019
Titel
  • Online Glücksspiel ist illegal – Bezahldienst darf Zahlungen nicht leisten
Inhalt
  • ;bt werden, ihre Bezahldienste nicht im Zusammenhang mit Glücksspiel im Internet anzubieten
  • ;cksspiel im Internet München, 18.06.2019. Bis auf wenige Ausnahmen ist Online-Glü
  • Zusammenhang mit Glücksspiel im Internet verboten. Die Regelung gilt nicht für Niedersachsen
  • , sondern im gesamten Bundesgebiet, teilte das Ministerium am 17. Juni 2019 mit, ohne den Namen des
  • an das Verbot, kann die Behörde die Mitwirkung am Zahlungsverkehr untersagen. Von diesem Recht

Basler Sachversicherungs-AG zahlt € 100.000,- Abfindung

Rechtsexperte Christian Luber vom 18.06.2019
Inhalt
  • Versicherungen eine Lösung zu finden, ist in diesem Verfahren erneut aufgegangen. Über
  • ügen hierzu mit dem Kanzleisitz in München und Sprechtagen in Berlin, Hamburg und Köln
  • ängern lehnen wir ab.Unser Credo liegt in der vertrauensvollen Zusammenarbeit mit unseren
  • unserer Rechtsanwälte zeigen: Unser Erfolg gibt uns Recht! Kontakt Rechtsanwälte
  • Rechtsanwälte eine Abfindung in Höhe von € 100.000,- bezahlt, nachdem die Versicherung

Massen-Kündigung sofort nach Eingang der Massenentlassungsanzeige

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 18.06.2019
Inhalt
  • Insolvenzverwalter einer Gießerei in Baden-Württemberg im Grundsatz recht. Er wollte 45 Beschäftigte
  • den Entlassungen liegen. Im Streitfall hatte das Landesarbeitsgericht (LAG) Baden-Württemberg in
  • mit mir auf!     Im Jahre 2016 habe ich mich entschlossen, Kooperationsparter der DWM – Deutsche
  • Massenentlassungsanzeige bei der Arbeitsagentur eingegangen ist. Dass der Entschluss zur Kündigung
  • Donnerstag, 13.06.2019, das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt (AZ: 6 AZR 459/18). Es gab damit dem

Fahrverbot verhindert!

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 17.06.2019

Keine Irreführung durch „Käse-Alternative“

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 17.06.2019
Inhalt
  • Das Landgericht Stade entschied mit Urteil vom 28.03.2019, dass die Bezeichnung eines veganen

BGH - Das Urteil "Das beste Netz" taugt aus verschiedenen Gründen für die Aufnahme in jede Sammlung im "Grünen Recht"

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 16.06.2019
Titel
  • BGH - Das Urteil "Das beste Netz" taugt aus verschiedenen Gründen für die Aufnahme in jede Sammlung im "Grünen Recht"
Inhalt
  • und in der als Anlage K 27 beigefügten CD ROM gespeichert ist;     bb) im Rahmen geschäftlicher
  • Vorjahre - übertroffen hat, ist ein mit der Qualität ihrer Dienstleistung unmittelbar im Zusammenhang
  • Klage ist zwar nicht wegen Rechtsmissbrauchs unzulässig (dazu B II 1). Die mit den Klageanträgen 1 a) aa
  • durch die Klägerin zu Recht nicht für rechtsmissbräuchlich im Sinne des § 8 Abs. 4 UWG gehalten
  • verliehenen Form nutzt, sondern mit eigenen Worten umschreibt, ist irreführend, wenn der Werbende die

Unfallschadensregulierung: Kosten für den Reparaturablaufplan sind erstattungsfähig

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 16.06.2019
Inhalt
  • Ausfallschadens die Werkstatt mit der Erstellung eines Reparaturablaufplans und berechnet die Werkstatt
  • ihm dafür Kosten, muss der Versicherer die Kosten (im Urteilsfall 41,65 EUR) erstatten. Diese

Weitere wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Kanzlei Hämmerling Von Leitner-Scharfenberg für Hiddemann & Weiss GbR

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 16.06.2019
Inhalt
  • Rechtsschutz und Fachanwalt für IT-Recht zu führen; daneben auch noch den Titel des  Fachanwalt für Urheber
  • Der IT-Kanzlei Gerth liegen weitere Abmahnungen wegen des Verstoßes gegen das UWG (Gesetz gegen
  • beschäftigt,  beraten lassen.Rechtsanwalt Jan Gerth, Inhaber der  IT-Kanzlei Gerth verfügt über alle beide
  • werden kann. Selbst mit den Kosten für die fachanwaltliche Beratung werden Sie in der Regel die
  • unverbindlich telefonisch informieren können, in welcher Form, mit welchem Risiko und mit welchen

Geschwindigkeitsbegrenzung zum Lärmschutz gilt auch für Elektroautos

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 16.06.2019
Inhalt
  • Entscheidungen. Wir stellen Ihnen dazu eine Entscheidung zur Geschwindigkeitsüberschreitung begangen mit
  • einem Elektrofahrzeug vor. Das Kammergericht (3 Ws (B) 296/18) musste entscheiden, ob ein mit dem

Reiserecht: Reiseveranstalter muss Schmerzensgeld zahlen, wenn Schiff in Seenot gerät

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 16.06.2019
Titel
  • Reiserecht: Reiseveranstalter muss Schmerzensgeld zahlen, wenn Schiff in Seenot gerät
Inhalt
  • Gerät ein Schiff während einer Pauschalreise in Seenot, haben die Reisenden Anspruch auf
  • Schmerzensgeld und Reisepreisminderung. Voraussetzung ist, dass der Reiseveranstalter die Gefahrensituation zu
  • vertreten hat. Das folgt aus einer Entscheidung des Landgerichts Köln (3 O 305/17) im Fall eines
  • gebucht hatte. Rund … „Reiserecht: Reiseveranstalter muss Schmerzensgeld zahlen, wenn Schiff in Seenot gerät“ weiterlesen

AGB im Mietvertrag: Unwirksamkeit von Vollmachtsklauseln

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 16.06.2019
Titel
  • AGB im Mietvertrag: Unwirksamkeit von Vollmachtsklauseln
Inhalt
  • Mietverhältnisses führen sollen.“ ist unwirksam. So entschied es das Amtsgericht Hamburg (48 C 60
  • nur … „AGB im Mietvertrag: Unwirksamkeit von Vollmachtsklauseln“ weiterlesen