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Verbraucherrechterichtlinie 2011/83/EU - Das neue Widerrufsrecht und die geplante Umsetzung

Rechtsanwalt Marcus Dury vom 20.11.2012
Inhalt
  • das Widerrufsrecht der Verbraucher bei Fernabsatzgeschäften in Online-Shops erfahren. Bei dem Referentenentwurf des BJM handelt es sich zwar [...]

Eine Wohltat: Eltern haften nicht automatisch für Filesharingsünden ihrer Kinder

Sebastian Dosch vom 15.11.2012
Inhalt
  • Bundesgerichtshof heute in einer mit Spannung erwarteten Entscheidung gesagt. Den Text des Urteils gibt es

Inkassokosten: Kein Ersatz bei erkennbar zahlungsunwilligem Schuldner

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 12.11.2012
Inhalt
  • Zum Ersatz der Inkassokosten entschied das Landgericht (LG) Berlin mit einem am 23.10.2012 online
  • gestellten Urteil vom 08.02.2012, Az. 4 O 452/11: Eine Gläubigerpartei mit hinreichender
  • sie besondere Gründe darzutun vermag, die im konkreten Einzelfall das Vertrauen rechtfertigen

Webshoprecht: Lieferfristangabe “Voraussichtliche Versanddauer: 1-3 Werktage” ist wettbewerbswidrig

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 08.11.2012
Inhalt
  • . Wie entschied das OLG Bremen? Das OLG Bremen gab dem abmahnenden Mitbewerber recht. Mit der Angabe
  • Zur Darstellung der Lieferfrist im Online-Handel entschied das OLG Bremen mit Urteil vom 05.10.2012
  • . Was war geschehen? Ein Online-Händler informierte in seinem Webshop mit folgender Formulierung über
  • , Az. 2 U 49/12: Der Hinweis “Voraussichtliche Versanddauer: 1-3 Werktage” ist wettbewerbswidrig

hgm press Abmahnung - Kanzlei Klein Offenhausen Wolf - activeLAW

Rechtsanwalt Marcus Dury vom 06.11.2012
Inhalt
  • unserer Kanzlei einige Abmahnungen der Kanzlei Klein Offenhausen Wolf - activeLAW (www.alles-recht
  • Nutzungsrechtsverletzungen zu Lasten der Firma hgm-press Michel OHG In den letzten Wochen sind in
  • -so.de) im Namen der hgm-press Michel OHG wegen angeblichen Verletzungen von Urheberrechten an Fotografien (Lichtbilder bzw. Lichtbildwerken) [...]

Markenrecht: Keine Wortmarke “Flatrate”

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 06.11.2012

Fortgeltung einer Unterlassungserklärung: Vertragsstrafe nach Rechtsverstoß durch neuen Firmeninhaber

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 31.10.2012
Inhalt
  • Landgericht (LG) Berlin mit Urteil vom 02.04.2012, Az. 52 O 123/11: Wer ein Handelsgeschäft übernimmt und
  • . Was war geschehen? Die Beklagte übernahm im Januar 2007 ein Handelsgeschäft. Die ursprüngliche [...]

Basis-Website-Check - Impressum und Datenschutz

Rechtsanwalt Marcus Dury vom 21.08.2011
Inhalt
  • Mit unserem „Website-Check“ Basis erhalten Sie kostengünstig einen ersten Überblick über die
  • statischen Homepage ohne Online-Shop rechtlich einwandfrei sind. Der Basis-Check ist also ideal für reine Firmenwebsites. Zu der Prüfung [...]

Standard-Website-Check - Impressum - Datenschutz - AGB

Rechtsanwalt Marcus Dury vom 21.08.2011
Inhalt
  • grundlegenden Fragen des Fernabsatzrechts. Der Standard-Check ist insbesondere für kostenbewusste Webshop-Betreiber geeignet, oder für [...]

Papierloses Gericht? Ein Erfahrungsbericht.

Sebastian Dosch vom 19.10.2012
Inhalt
  • das folgt ein paar Absätze weiter in Form der Feststellung"Im Zweifel wird dies dazu führen, dass die elektronische Akte ausgedruckt und wie [...]
  • "Die Zukunft ist auch bei Gericht papierlos" schreibt Kollege Hans-Uwe Pasker bei der lto.de (Legal

Filesharing: Bundesratsinitiative für mehr Rechtssicherheit für WLAN-Betreiber

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 15.10.2012
Inhalt
  • ? Im September 2012 startete der Berliner Senat gemeinsam mit Hamburg eine Bundesratsinitiative mit
  • einer Abmahnung wegen Störerhaftung beschränkt werden. Hierzu bat der Bundesrat mit Beschluss vom
  • dem Ziel, für WLAN-Betreiber mehr Rechtssicherheit zu schaffen. Ziel ist nicht zuletzt, das Risiko

Dreimal Leistungsschutzrecht

Sebastian Dosch vom 11.10.2012
Inhalt
  • -Petition gegen das Leistungsschutzrecht ist gescheitert. Nicht einmal die Hälfte der benötigten 50.000 Befürworter haben sich gefunden, am [...]