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Health Claims VO - Whitelist in Kraft getreten - VO (EU) Nr. 432/2012

Rechtsanwalt Marcus Dury vom 15.12.2012
Inhalt
  • Am 14.12.2012 ist die in der Verordnung (EU) Nr. 432/2012 veröffetlichte Liste der erlaubten
  • Verordnung (Verordnung EG Nr. 1924/2006) in Kraft getreten. Fast 6 Jahre nach der Veröffentlichung der Health-Claims-Verordnung sind somit alle nicht [...]

Most sagt Mist!

Sebastian Dosch vom 14.12.2012
Inhalt
  • Markenrechtsverletzungen werden häufig bemüht, ist es doch zu einfach und zu verlockend, mithilfe des

Abmahnung Tele München Fernseh GmbH durch Kanzlei Waldorf Frommer – Film “The Tree of Life”

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 07.12.2012

Tage wie dieser

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 13.12.2011
Inhalt
  • Gegenseite ein recht ansehnliches Einkommen.Und komischerweise können Urheberecht ja alle Anwälte
  • zu verdienen. Muss so sein, wenn selbst in der lippischen Provinz zweistellige Anrufzahlen von
  • Neumandanten zu dem Thema eingehen. Oder sollen in diesem Jahr noch die Lager leer geräumt werden um Platz
  • zu schaffen für die neue große Offensive im Januar?Wer weiß das schon so genau. Aber wir wollen mal
  • , ganz gleich, ob sie sich ansonsten im Verwaltungsrecht, im Familienrecht oder Arbeitsrecht tummeln

Pressemitteilung des BGH zur Haftung von Eltern bei Filesharing

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 15.11.2012
Inhalt
  • Strafanzeige gegen Unbekannt und teilten der Staatsanwaltschaft die IP-Adresse mit. Nach der im
  • eines von den Klägerinnen beauftragten Unternehmens in einer Internettauschbörse unter einer
  • bestimmten IP-Adresse 1147 Audiodateien zum kostenlosen Herunterladen angeboten. Die Klägerinnen stellten
  • Ermittlungsverfahren eingeholten Auskunft des Internetproviders war die IP-Adresse zur fraglichen Zeit
  • des PC zu sehen. Nach Einsichtnahme in die Ermittlungsakte der Staatsanwaltschaft ließen die

Keine Kostenerstattung bei unberechtigter Abmahnung

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 16.11.2012
Inhalt
  • Rechte und nicht das Vermögen, das hier alleine betroffen ist. Auch ein Anspruch aus 826 BGB wegen
  • Das Landgericht Köln hat in dem Fall einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung entschieden, dass die
  • Kosten zur Verteidigung gegen diese im Ergebnis unberechtigte Abmahnung nicht erstattungsfähig sind
  • . In dem Urteil  vom 10.10.2012, Az. 28 O 551/11 hat die 28. Kammer des LG entschieden, dass die
  • Pflichten verletzt hätte. Dies ist indes nicht ersichtlich.Eine vertragliche Verbindung besteht

Online-Erotikshops werden von der Heine-Apotheke abgemahnt

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 16.11.2012
Inhalt
  • überschreiten, oder auch nur in die Nähe kommen.Betroffenen ist anzuraten, nach Erhalt einer Abmahnung
  •   Die Hamburger Rechtsanwaltskanzlei Richter Süme mahnt im Namen von Frau Carola Gonzalez
  • , handelnd unter der Bezeichnung „Heine-Apotheke Blankenese“, 22587 Hamburg  wohl im großen Stil angebliche
  • . Scheinbar verspricht man sich von den Betreibern  der Online-Erotikshops ähnlich der Pornoabmahnungen im
  • Filesharing ein schnelles Einlenken.Scheinbar wurden auch die Branchenriesen in dem Segment

Von 980.000,00 € Streitwert auf 0

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 18.11.2012
Inhalt
  • Streitwert in Höhe von 980.000,00 €. Beide Unternehmen handeln mit den Schweizer Markenprodukten
  • versichert, sämtliche Texte im Beisein seiner Mitarbeiter selbst verfasst zu haben. In der Verhandlung sagte
  • Rechte lag nicht vor und mitgebracht hatte sie der siegensgewisse Abmahner auch nicht. Da blieb dann
  • Einen schönen Fall von angeblicher Urheberrechtsverletzung durfte ich an einem Dienstag im
  • durch Textklau bei nicht weniger als 196 Produktbeschreibungen mit einem vom Gegner angenommenen

Die Gewerbeauskunft-Zentrale nimmt mich endlich wahr!

Sebastian Dosch vom 04.12.2012

sehr zu empfehlen - Herr Dietrich hat mir sehr schnell umd kompetent geholfen. ...

Achim Kilgus vom 03.12.2012

Verwaltungsgericht Düsseldorf entscheidet zugunsten Gewerbeauskunft-Zentrale

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 29.11.2012
Inhalt
  • entschied zugunsten der Gewerbeauskunft-Zentrale mit Beschluss vom 26.09.2012, Az. 3 L 2044/11: Die aufschiebende Wirkung [...]

Juristische Presseschau zum neuesten BGH-Filesharing-Urteil

Sebastian Dosch vom 16.11.2012
Inhalt
  • gestern. Zu wach ist noch die Erinnerung an all die Jubelschreie nach einer früheren Pressemitteilung
  • des BGH, dass die Abmahnkosten auf 100,- Euro gedeckelt sind, wie es noch in der Pressemeldung des BGH zum damaligen Urteil "Sommer unseres [...]

Neue Schlappe für Parkplatz-Betreiber

Sebastian Dosch vom 16.11.2012
Inhalt
  • Fleißige Leser meines Blogs wissen, dass ich im Dauerclinch mit der Firma X*5 Parkservice GmbH in
  • Heidelberg liege, die gerne einmal ein "erhöhtes Parkgeld" von Falschparkern in der Nähe des

Beim Filesharing wissen doch mittlerweile alle Bescheid. Oder?

Sebastian Dosch vom 21.11.2012
Inhalt
  • strotzen nur so vor gefährlichem Halbwissen.Sie wollen ein Beispiel?Im mir bislang unbekannten Tauschticket-Forum wird von einem Fall berichtet, in [...]
  • In meinen Vorträgen zum Filesharing warne ich immer davor, die zahlreichen Foren zum Thema all zu

Retroshare: Filesharing alles andere als sicher.

Sebastian Dosch vom 21.11.2012
Inhalt
  • tönt es aus Hamburg, denn das Landgericht Hamburg hat mit Beschluss vom 24.09.2012, Aktenzeichen: 308 O