Suche nach "recht allgemein"

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Schützt die Minenbetreiber!

Rechtsanwalt Wolf J. Reuter vom 29.01.2013
Inhalt
  • vom Ende der Welt. Die haben nämlich dort unter der Rubrik „Recht“ ganz vertraute Sachen
  • Corporation“, zumindest auch auffällig in Deutschland. Und damit war ich in Afrika. Die „Allgemeine

Wie gründe ich einen Verein?

Max Rand vom 28.01.2013
Inhalt
  • Rechtsform gewählt werden kann. Das ist aber selten der Fall, da  das deutsche Recht eine Reihe von
  • Bürgerlichen Rechts (GbR) Hier haften die Mitglieder allerdings persönlich. c) Selten: der nicht

Fachanwalt für Steuerrecht

Rechtsanwalt Axel Hellinger vom 26.01.2013

Benaglio Vertrag Unwirksam

Max Rand vom 24.01.2013

EuGH: Fussball-Sender muss Kurzberichterstattung kostenlos ermöglichen

Max Rand vom 22.01.2013
Inhalt
  • niederschlagen.” Das BVerfG kam übrigens schon 1998 zu dem Entschluss, dass es eine Art “Recht auf
  • aus europarechtlicher Sicht Fussball-Recht News: Geldstrafe für Borussia Dortmund
  • Erwerb der fraglichen Rechte berücksichtigt werden und sich in dem für diesen Erwerb gezahlten Preis

Überblick über die Strukturen des Fußballs – Teil I: International (FIFA, FIFPro, CAS, IFAB)

Max Rand vom 22.01.2013
Inhalt
  • : 805 Millionen € (davon 413 Mio € TV-Rechte, 286 Mio € Marketingrechte für die WM 2014, ganze
  • Ausübung und Verteidigung der Rechte von Berufsfussballspielern ( § 2 FIFPro-Statuten) 3. Organisation

BGH: Zur Berechnung der Modernisierungskosten – Anrechnung öffentlicher Mittel

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 21.01.2013
Inhalt
  • mündliche Verhandlung vom 13. Juni 2012 für Recht erkannt: Auf die Rechtsmittel der Klägerin werden
  • Re-gelungen des Förderungsvertrags handelt es sich der Sache nach somit um Allgemeine
  • aufrechterhalten. Die Beklagte trägt die Kosten des Rechtsstreits. Von Rechts wegen Tatbestand: Die Beklagte ist

OLG Hamm: Pflicht zur Angabe der im HR stehenden Geschäftsadresse auf Werbeprospekten

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 14.01.2013
Inhalt
  • Verkehr allgemein bekannte Zeichen handele. Auch die europäische Kommission lasse die Angabe eines
  • § 5a Abs. 3 UWG angesehen werden. Im Übrigen weist der Kläger zu Recht auf die Rechtsprechung des BGH
  • Verkehr allgemein bekannte Zeichen handele, greift nicht durch. Denn der Markenschutz einerseits und
  • . Es reicht aus, dass eine nicht gänzlich unbedeutende potentielle Beeinträchtigung mit einer
  • “ in ihrer Firmierung geführt werden. (2) Es reicht insoweit auch nicht aus, dass der Verbraucher

OLG Hamm: Pflichtangaben auf Werbeprospekten

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 14.01.2013
Inhalt
  • reicht aber nicht aus, um die Vermutung des Verfügungsgrundes zu widerlegen, weil es keine allgemeine
  • ihre Identität noch ihre Anschrift angegeben. Es reicht insoweit nicht aus, dass der Verbraucher sich
  • einiger Filialen im Osten der Bundesrepublik Deutschland angegeben. Das reicht aber nicht aus, weil im

BGH: zu Modernisierung und Verbesserungen der Mietsache

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 13.01.2013
Inhalt
  • Recht erkannt: Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil der Zivilkammer 63 des Landgerichts
  • lediglich in einen allgemein üblichen Zustand versetzt (§ 554 Abs. 2 Satz 4 BGB). Ausgangspunkt für
  • lediglich in einen Zustand versetzt wird, wie er allgemein üblich ist; auch insoweit ist der gegenwärtige
  • allgemein üblicher Standard erreicht wird, im Hinblick auf persönliche Härtegründe des Mieters
  • heutigen allgemein üblichen Zustand nicht entsprechen. Gegenüber der bereits vorhandenen Gasetagenheizung

“Sittlich einwandfreie zoophile Sexualhandlungen” und Vereinseintragung

martina heck vom 10.01.2013
Inhalt
  • Amtsgerichts und hat die Beschwerde als unbegründet zurückgewiesen. Zu Recht hat das Amtsgericht Charlottenburg
  • . Mit seinem Zweck verstößt der Beteiligte gegen die von der Bevölkerung allgemein anerkannte, in
  • unmoralischen Verhaltens. Dass das geltende Recht ein solches unmoralisches Verhalten für
  • Bestimmung, die nicht gegen das durch Art. 9 Abs. 1 GG gewährleistete Recht der Vereinigungsfreiheit
  • verstößt. Dieses Recht gebietet es nicht, einen Verein, dessen Zweck mit der Rechtsordnung nicht

Schadensersatz des Vereins bei Kündigung des Spielers wegen vereinsschädigenden Verhaltens

Max Rand vom 08.01.2013

BGH Vorschaubilder II: Die Frage der Haftung von Suchmaschinen für Vorschaubilder – Thumbnails

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 08.01.2013
Inhalt
  • Vorsitzenden Richter Prof. Dr. … und die Richter …, Prof. Dr. …, Dr. … und Dr. …   für Recht erkannt: Die
  • vorgetragen, er habe zwar Dritten das Recht eingeräumt, das Lichtbild im Internet öffentlich zugänglich zu
  • , urheberrechtliche Ansprüche geltend zu machen. Die Beklagte habe in das Recht des Klägers zum öffentlichen
  • . Der Beklagten sei das Recht zur Nutzung der Fotografie als Vorschaubild auch nicht als
  • . II. Die Revision des Klägers hat keinen Erfolg. Das Berufungsgericht hat im Ergebnis mit Recht

OVG Greifswald: FFH-Verträglichkeitsprüfung bei Betriebserweiterung wegen Überschreitung der Critical Loads

Rechtsanwalt Dr. Alfred Stapelfeldt vom 07.01.2013
Inhalt
  • Verträglichkeitsprüfung und ebenso für die Vorprüfung reicht der allgemein zum Schutz der Vegetation
  • anzusehen. Allgemeine Irrelevanzschwellen, die generalisierend Zusatzbelastungen bis zu einem bestimmten

Klarnamen bei Facebook: Müssen Soziale Netze Pseudonyme erlauben?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 05.01.2013
Inhalt
  • insofern zu Recht von einem “technisch und rechtlich überholten” Ansatz, der “in der Praxis
  • möglich? Der Gesetzestext ist recht deutlich, gleichwohl gibt es ein gewisses Bedürfnis, Klarnamen
  • des Nutzers an seiner Anonymität abwägt (Spindler/Schuster, Recht der elektronischen Medien, 2
  • . Hier spiegelt sich letztlich der allgemeine Grundsatz der Datensparsamkeit (§3a BDSG). Sind Ausnahmen
  • , gerade keine unabdingbaren Rechte, wie sie etwa in §6 I BDSG vorgesehen sind. Ausdrücklich ist im TMG