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Der Streitwert beim Anbieten illegaler Bootlegs

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 28.05.2015
Inhalt
  • (OLG) vom 20.01.2015 (Az. 6 W 36/14).In dem Verfahren trat die Rechteinhaberin der Auftritte und

Der Alkohol in der Ruhepause

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 28.05.2015
Inhalt
  • elfstündigen Ruhepause getrunken wurde und der Angestellte während der Arbeitszeit nüchtern gewesen ist.Damit
  • ) zurück und ließ die Revision nicht zu.Die Parteien streiten über die Zahlung von Arbeitslohn und

AG Düsseldorf - 121,00 € ist angemessener Schadensersatz für Filesharing eines Films

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 28.05.2015

Mehrere Abmahnungen in nur wenigen Tagen können rechtsmißbräuchlich sein (LG Düsseldorf 12 O 561/14)

Rechtsanwalt Andre Stämmler vom 27.05.2015

Kein mündlicher Aufhebungsvertrag

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 27.05.2015
Inhalt
  • die Gültigkeit einer abgegebenen Erklärung trotz eines Mangels der Form zu vertrauen und wenn sich

Unzulässige Werbung für homöopathisches Mittel

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 27.05.2015

Partnerbörsen: Forderungen nicht immer einklagbar

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 26.05.2015
Inhalt
  • eingeklagt werden können, wenn dieser dem Nutzer ein Profil erstellt und geeignete Partner vorschlägt. Anders
  • sähe die Sache aus, wenn der Nutzer selbst suchen würde und keine Vorschläge erhalten würde. Das
  • ergebe sich daraus, dass Honorare in Bezug auf Partnervermittlungen aus Gründen der Diskretion und des
  • Mitgliedschaft in einer von ihr betriebenen Partnerbörse im Internet. Sie bietet den Nutzern Dienste und
  • Hilfen bei der Suche nach einem Partner durch Vorschläge und psychologische...

Zu verlockende Werbung ist unzulässig

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 26.05.2015

Gemeinde darf kostenlose Passfotos anbieten

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 26.05.2015
Inhalt
  • Ausstellung bestimmter Ausweispapiere gesetzlich vorgeschriebenen Passbilder bequem und kostenlos im
  • Personalausweis und Reisepass erfüllen. Städtische Mitarbeiter im Bürgerbüro bieten den Ausweis

Die Vorratsdatenspeicherung kommt – Gastbeitrag auf dotcomsecurity.de

Rechtsanwalt Andre Stämmler vom 25.05.2015

Irreführende Vectoring-Werbung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 25.05.2015
Inhalt
  • Datenübertragungsraten bis zu 200 MBit/s im Bereich von Glasfaserkabeln und bis zu 150 MBit/s bei...

Foto eines Gemäldes im Möbelkatalog

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 24.05.2015
Inhalt
  • " gehörte dazu.Nach der Rückgabe des Bildes fiel dem Kläger auf, dass ein Foto davon im Katalog und auf
  • diesem Verhalten sieht der Kläger eine Verletzung des Urheberrechts. Nach seiner...

Gutschein bei preisgebundenen Arzneimitteln

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 23.05.2015
Inhalt
  • Abgabe rezeptpflichtiger und preisgebundener Arzneien zu verteilen, einen Verstoß gegen
  • Arzneimittelpreisrecht und das Wettbewerbsrecht gesehen (OLG Frankfurt a.M., Beschluss vom 02.04.2015, Az. 6 U 17
  • /15).Eine Apotheke hatte ihren Kunden beim Erwerb von rezeptpflichtigen und preisgebundenen
  • Apothekerverband auf Unterlassung geklagt und vor dem Landgericht Darmstadt Recht bekommen. Die

pixel.Law mahnt für Fotograf Peter Kirchhoff ab

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 23.05.2015
Inhalt
  • darüber, was er zu tun habe: Neben dem Beseitigen und Unterlassen der vorgeworfenen
  • 1.626 EUR an Herrn Kirchhoff zu zahlen und den Ersatz der Rechtsverfolgungskosten in Höhe von 612,80
  • eingeräumt, und daher das öffentliche Zugänglichmachen der Fotografie widerrechtlich erfolgt sei. Auch
  • der Abgemahnte sich daran zu halten und die Kosten des Verfahrens zu tragen. Diese liegen in solchen
  • Fällen regelmäßig bei 1.000 EUR und mehr. Rechtsmittel gegen eine einstweilige Verfügung sind zwar

Höhe der Abmahnkosten bei Verkauf von Bootlegs

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 22.05.2015
Inhalt
  • gegen den Verkauf von gebrauchten, nicht-lizensierten Ton- und Bildträgern, die einzeln angeboten
  • einem Flohmarkt für 20€ erworben und wollte es nun über die Internetplattform EBay wieder verkaufen
  • . Darauf waren die Rechteinhaber der betroffenen Musikstücke aufmerksam geworden und hatten auf
  • Unterlassung und Schadensersatz geklagt.In erster Instanz schlossen die Richter am Amtsgericht...
  • ).Im vorliegenden Fall ging es um eine rund einstündige DVD mit illegal mitgeschnittenen Live