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Anforderungen an den Verkauf eines Elektroautos für Kinder

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 17.07.2019
Inhalt
  • Mit Urteil vom 28.02.2019, Az. 6 U 181/17 entschied das Oberlandesgericht Frankfurt am Main, dass
  • nicht nur derjenige, der Elektroautos für Kinder in den Verkehr bringe, als Hersteller bei der
  • im Vorfeld korrekt beim Bundesumweltamt angegeben werden. Außerdem sei dem Käufer aufgrund der
  • für Kinder, in denen diese selbst fahren können. Streitursächlich war ein vom...

Wettbewerbsrecht - Rechtsanwalt Lutz Schroeder mahnt für MissionDirect Trading Limited & Co. KG eBay-Händler ab

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 16.07.2019
Inhalt
  •  Fachanwalt für IT-Recht zu führen; daneben auch noch den Titel des  Fachanwalt für Urheber- und
  • eingetragen. Geschäftsgegenstand ist der Handel mit Tonträgern.  Die mit der Domain »vinyl.de« adressierte
  • Unternehmer gespeichert wird und ob er dem Kunden zugänglich ist; Informationen darüber, wie der Kunde mit
  • ,  beraten lassen. Rechtsanwalt Jan Gerth, Inhaber der  IT-Kanzlei Gerth verfügt über alle beide hier
  • , in welcher Form, mit welchem Risiko und mit welchen Erfolgsaussichten in Ihrem Fall vorgegangen

Rechtsanwalt Lutz Schroeder und Fotograf Christoph Scholz - die Kiel - Hamburger Abmahnconnection

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 15.07.2019
Inhalt
  • Medienrecht und Fachanwalt für IT-Recht zu führen; daneben auch noch den Titel des   Fachanwalt für
  • der Plattform Flickr.com. Damit hängt das Recht zur Nutzung eines Fotos von der Plattform Flickr.com
  • Grundsätzen der Lizenzanalogie verlangen, da der Bildverwender berechtigter Nutzer bleibt. Erst recht darf
  • Flickr. 6.   Im Gegensatz zu Fällen, in denen der Urheber nicht korrekt benannt wurde, kann der
  • , der das Recht auf Urheberbenennung festschreibt. Für eine Berechtigung zur Verfolgung von

OVG Münster bestätigt vorläufiges "Aus" für "StreamOn" der Telekom

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 15.07.2019
Inhalt
  • Auflösung in HD-Qualität nicht mehr genügt. Eine Nutzung von "StreamOn" ist zudem nur innerhalb
  • unerheblich, ob der Kunde mit der Buchung von "StreamOn" in die Drosselung eingewilligt habe. Anrechnung
  • Die Telekom Deutschland GmbH darf das von ihr angebotene Produkt "StreamOn" in der bisherigen Form
  • vorläufig nicht weiterbetreiben. Dies hat das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen in Münster
  • in einem durch die Telekom gegen die Bundesnetzagentur angestrengten Eilverfahren entschieden und

OLG Köln Lizenzschadensersatz bei unzulässiger Bildverwendung im Rahmen des sog. Clickbaiting

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 15.07.2019
Titel
  • OLG Köln Lizenzschadensersatz bei unzulässiger Bildverwendung im Rahmen des sog. Clickbaiting
Inhalt
  • . II. Die Kosten des Rechtsstreits in beiden Instanzen trägt die Beklagte. III. Das Urteil ist
  • Intention des Klägers entsprach. 2. Das Landgericht hat in der angegriffenen Entscheidung zu Recht dem
  • gilt nach neuerer Rechtsprechung zu Recht auch unabhängig davon, ob der Abgebildete bereit und in
  • deliktische Ansprüche einschlägig sind, greift die Berufungsbegründung zu Recht nicht an. Auch im Termin
  • ist selbst in keiner Weise Gegenstand der redaktionellen Berichterstattung im Zielartikel. In

OLG München zur Verwendung des Dash Button

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 15.07.2019
Inhalt
  • grundsätzlich deutsches Recht anzuwenden ist. bb) Jedenfalls soweit sich die Anwendbarkeit deutschen Rechts
  • … Geltendes Recht. Alle Streitigkeiten bzw. Ansprüche infolge oder in Zusammenhang mit dieser
  • unerlaubter Handlung das Recht des Staates anzuwenden, in dem der Schaden eintritt. Art. 6 Abs. 1 Rom-II-VO
  • Schuldverhältnisse aus unlauterem Wettbewerbsverhalten das Recht des Staates anzuwenden ist, in dessen Gebiet die
  • ist, i. S. d. Art. 7 Nr. 2 Brüssel-Ia-VO zum Gegenstand. 2. Die in Art. 7 Nr. 2 Brüssel-Ia-VO

Wie das OLG München den Abmahnern von Stadtplänen das schöne Modell der Lizenzanalogie kaputt macht

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 15.07.2019
Inhalt
  • . Im Übrigen wird die Klage abgewiesen. Im Übrigen wird die Berufung zurückgewiesen. II. Von den
  • vollstreckenden Betrags leistet. IV. Im Umfang der Klageabweisung wird die Revision zum
  • Bundesgerichtshof zugelassen. Entscheidungsgründe A. Die Klägerin bietet das Recht zur Nutzung von
  • Originalgröße des Kartenausschnitts aus dem Stadtplandienst mit 72 dpi Auflösung ist. Das DIN-Format ist
  • zum Download angeboten werden. … 8. Der Lizenznehmer erhält das Recht, den lizenzierten

IAPP: KnowledgeNet als Konferenz-Auftakt

Dr. Sebastian Kraska vom 15.07.2019
Inhalt
  • Sie sich einfach in unseren Newsletter ein und wir informieren Sie über aktuelle Entwicklungen im Datenschutzrecht.
  • [IITR – 15.7.19] Wie auch im vergangenen Jahr organisiert die IAPP als Auftakt zu ihrer IAPP
  • Zukunft der DSGVO“ einen Ausblick auf den anstehenden Überprüfungsprozess der DSGVO im Jahr 2020 werfen
  • . Die Veranstaltung findet am 17. September 2019 um 18:00 Uhr im traditionsreichen „Wirtshaus im
  • ist Mitgliedern der IAPP und Gästen der IAPP vorbehalten. Die Anmeldung erfolgt über die IAPP oder via

Unzulässige AGB bei Bestellung eines Treppenlifts

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 15.07.2019
Inhalt
  • In einer Entscheidung vom 08.02.2019, Az. 7 O 5463/18 beurteilte das Landgericht Nürnberg-Fürth
  • die Zulässigkeit von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) im Hinblick auf die Bestellung eines
  • stellte das Gericht fest, dass der Werkunternehmer im Falle eines Mangels durch die AGB nicht zur

Abmahnung GRAVIS Computervertriebsgesellschaft mbH

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 15.07.2019
Inhalt
  • erklärt, dass die GRAVIS Computervertriebsgesellschaft mbH in Deutschland seit vielen Jahren eine
  • sei. Mit rund 660 Mitarbeitern an 43 Standorten zähle die GRAVIS Computervertriebsgesellschaft mbH zu
  • den führenden Apple Service Providern in Europa. Sie bewerbe und vermarkte ihre Angebote u.a. über

Die Datenwoche im Datenschutz (KW28 2019)

Dr. Sebastian Kraska vom 14.07.2019
Titel
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW28 2019)
Inhalt
  • Schrems II >>> Schrems vs. Facebook: Der EuGH hat wieder das Wort >>> Datenschutz und
  • Übermittlung von Facebook-Nutzerdaten in die USA ist in der zweiten Runde – jetzt liegt die
  • EU-Beamte besprachen in Brüssel, wie Europa mit der Macht der Datenkonzerne Google und Facebook
  • Datenschutz Tragen Sie sich einfach in unseren Newsletter ein und wir informieren Sie über aktuelle Entwicklungen im Datenschutzrecht.
  • -Themen dieser Woche (>>> ICO intends to fine British Airways for breaches of data protection

Warum schlechte Bewertungen im Internet schaden und wie dagegen vorgegangen werden kann

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 13.07.2019
Titel
  • Warum schlechte Bewertungen im Internet schaden und wie dagegen vorgegangen werden kann
Inhalt
  • Etwa 75% aller Kunden informieren sich mittlerweile im Internet über Unternehmen. In den letzten

Niedersachsen: Bereichsausnahme im Rettungsdienst?

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 12.07.2019
Titel
  • Niedersachsen: Bereichsausnahme im Rettungsdienst?
Inhalt
  • Um die Bereichsausnahme wird weiter gestritten. Diesmal in Niedersachsen: Das
  • Oberverwaltungsgericht hat entschieden, dass die Bereichsausnahme des § 107 Abs. 1 Nr. 4 GWB in Niedersachsen
  • grundsätzliche keine Anwendung findet. Der Beitrag Niedersachsen: Bereichsausnahme im Rettungsdienst? erschien zuerst auf Dr. Andreas Staufer.

EuGH kippt HOAI: GOÄ und GOZ betroffen?

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 11.07.2019
Inhalt
  • Höchstsätze in der Honorarordnung (HOAI). Aber hat das Urteil auch Auswirkungen auf die Gebührenordnungen

Post mit „Tap-Tags“ auf Instagram

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 11.07.2019
Titel
  • Post mit „Tap-Tags“ auf Instagram
Inhalt
  • Mit Urteil vom 21.03.2019, Az. 13 O 38/18 KfH entschied das Landgericht Karlsruhe, dass ein
  • Influencer seine Instagram-Posts, in welchen er sog. „Tap-Tags“ (anklickbare Schilder, die erst erkennbar
  • werden, wenn das Bild einmal angeklickt ist) verwendet, deutlich als Werbung kennzeichnen muss
  • hierbei um Werbung handelt.Posts mit „Tap-Tags“ auf InstagramDie Entscheidung beschäftigt sich
  • erneut mit unzulässiger Schleichwerbung einer Influencerin mit über vier Millionen Follower (Beklagte