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Kostendeckelung bei Urheberrechtsabmahnung

Tim-Oliver Ritz vom 27.07.2010
Inhalt
  • In dem Urteil des AG Hamburg (Urt. v. 14. 7. 2009 – 36a C 149/09 unter NJW-RR 2010,974) sind
  • die Voraussetzungen eines einfach gelagerten Falles mit einer nur unerheblichen Rechtsverletzung
  • veröffentlicht. In dem zugrunde liegenden Fall ging es um den Verkauf von zwei Mitschnitten eines
  • Musikkonzertes, sog. Bootlegs (Iron Maiden). Das Gericht legt die Voraussetzungen des § 97a II UrhG dar
  • : „nach dieser Vorschrift werden für den Fall einer erstmaligen Abmahnung in einfach gelagerten [...]

Filesharing: Abmahnung Kanzlei Kornmeier für GSDR GmbH

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 27.07.2010

Fehlende Umsatzsteueridentifikationsnumer im Impressum ist wettbewerbswidrig

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 26.07.2010
Titel
  • Fehlende Umsatzsteueridentifikationsnumer im Impressum ist wettbewerbswidrig
Inhalt
  • Fehlt im Impressum einer [...]

Aufklärung am Telefon in einfachen Fällen möglich

Rechtsanwalt Jan Willkomm vom 26.07.2010
Titel
  • Aufklärung am Telefon in einfachen Fällen möglich
Inhalt
  • Ein Fall mit recht weitreichenden Komplikationen hat den BGH in einer Entscheidung (Aktenzeichen VI
  • ZR 204/09)vom 20.07.2010 dazu veranlasst, Neuland im Bereich der ärztlichen Aufklärung zu [...]

Die erfolgreiche Streitwertbeschwerde im eigenen Namen - Streitwertverdopplung in Sachen "myfab.de"

ralf moebius vom 26.07.2010
Titel
  • Die erfolgreiche Streitwertbeschwerde im eigenen Namen - Streitwertverdopplung in Sachen "myfab.de"
Inhalt
  • Beschwer regelmäßig erfolglos ist, verhält sich dies bei der Streitwertbeschwerde im Namen der
  • Bevollmächtigten mit dem Ziel, einen höheren Vergütungsanspruch durchzusetzen, grundsätzlich anders. Im
  • Während die Streitwertbeschwerde einer Partei mit dem Ziel der Erhöhung des Streitwertes mangels

Video Embedding & Co - Rechtliche Probleme bei der Einbindung von fremden Inhalten

Rechtsanwalt Dr. Carsten Ulbricht vom 21.07.2010

Wo sind die Studentischen Blawgs?!

Rechtsanwältin Jessica Große-Wortmann vom 20.07.2010
Inhalt
  • was Recht ist – Geschrieben von einem Kölner Jurastudenten dessen Name ich nirgendwo gefunden
  • Recht. Alles was Recht ist – Geschrieben von Pascal Kokken aus Lüdenscheid. Rund um´s Studium
  • wundert es im Digitalen Zeitalter doch sehr kaum Studenten bloggen zu sehen. Wir sind doch alle
  • habe. Posts rund um das Studium mit Schwerpunkt auf Politisches. Leider seit Oktober 2008 nicht mehr

Deutsches Patent- und Markenamt: "8 und 8 = 88 = HH = Heil Hitler"

ralf moebius vom 16.07.2010
Inhalt
  • In der angemeldeten Bildmarke ... "ist zweimal die Zahl "8" abgebildet. Diese beiden Zahlen stehen
  • " verschlüsselt ist. ... Der Verkehr behandelt Angaben und Hinweise (auch in abgewandelter Form und ohne
  • stellvertretend entsprechend ihrer Stellung im Alphabet wobei hierin die Grußformel "Heil Hitler

Immer Sommer gibt’s auch Spätbesuche

Christian Heinkel vom 16.07.2010
Inhalt
  • Probleme hat. Das Geld reicht hinten und vorne nicht und zu holen ist auch für einen
  • bereits in Rente ist und sich nebenbei noch um ihre 23-jährige Enkelin kümmern muss, die starke psychische
  • positiven Abschluss in der Sache gibt. Und tatsächlich, als ich gegen 21 Uhr bei der Schuldnerin
  • diesen Fall endlich erfolgreich abschließen. Das Problem in dieser Sache war, dass die Schuldnerin
  • auch die Pfändung verzichtet. Zumal die Verjährung in diesem Falle kein Problem darstellte

Wenn aus Mutti´s Hasi-Locke ein Kettensägen-Killer wird

ralf moebius vom 16.07.2010
Inhalt
  • Mordinstrument. Seit unser Planet im Jahre 1974 mit Tobe Hooper´s "The Texas Chainsaw Massacre" konfrontiert
  • bedient sich die BILD-Zeitung in verabscheuungswürdiger Weise, wenn sie Hasi-Locke - trotz schlichter

Prodflow ausreichend unterscheidungskraftig

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 15.07.2010

namerobot Markennamen selber machen

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 15.07.2010

Ohne Robe - aber gerne!

ralf moebius vom 13.07.2010
Inhalt
  • dem Fahrrad, welches mit den Worten "ich bin unterwegs" um 180 Grad gewendet und 12 Minuten später
  • vor dem Altbau geparkt wurde. Die Verhandlung war ohne Robe, dafür aber mit Schweissperlen auf der
  • Stirn. Meine widerspenstige Art kommentierte der Vorsitzende mit den Worten "Wie sehen Sie [...]

6th International Workshop on Uncertainty Reasoning for the Semantic Web

Rechtsanwalt hans lecker vom 12.07.2010
Inhalt
  • 9th International Semantic Web Conference (ISWC) in November of 2010 at the Shanghai
  • * The role of uncertainty as it relates to Web services * Interface protocols with support for
  • style of the Springer Publications format for Lecture Notes in Computer Science (LNCS). This is
  • accepted for presentation at the URSW 2010 will be eligible for participating in the selection to the
  • 2010. ORGANIZING COMMITTEE The organizing committee is as follows (in alphabetical order

RuleML-2010 - 4th International Rule Challenges

Rechtsanwalt hans lecker vom 12.07.2010
Inhalt
  • ;            * * New categories in the
  • ====================================================== The RuleML-2010 Challenge is one of
  • the highlights at RuleML-2010 with prestigious prizes. Submissions of benchmarks/evaluations, demos
  • -2010 Challenge will have a special focus theme: * Modelling Rules in the temporal and geospatial
  • in order to support end-user interaction Key themes of the RuleML-2010 Challenge include the