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Wortmarke Black Friday

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 24.10.2019
Inhalt
  • Der Begriff Black Friday ist als Wortmarke geschützt! Dies ist vielen Händlern nicht bewusst und
  • werben munter mit Black Friday-Angeboten. Dann drohen jedoch Abmahnungen und hohe Kosten. Aktuell hat

Alles über DSGVO-Bußgelder

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 23.10.2019
Inhalt
  • ausgesprochen werden? Wie zentrale Norm rund um Bußgelder ist Art. 83 DSGVO. Dort wird nicht [...] Der

Cobra 11 für den PC - Aerosoft GmbH verkauft das Spiel " Autobahnpolizei Simulator 2 " NIMROD RECHTSANWÄLTE spielen dann Semir Gerkan und Paul Renner

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 29.10.2019
Inhalt
  • Station weiter ausbauen, was Ihnen den Zugang zu neuen Möglichkeiten und Aufgaben eröffnet. Auf Sie
  • und Verkehrskontrolle. Absolvieren Sie diese Einsätze erfolgreich, steigen Sie nach und nach im
  • Rang auf. Neben dem freien Spiel überzeugt dieses Mal auch eine spektakuläre und aufwendig inszenierte
  • Story, die in mehr als 20 Missionen erzählt und durch Cutscenes aufgelockert wird. Alle Missionen
  • , egal ob in der Story oder im freien Spiel, sind zudem aufwendig vertont und bieten so ein

EuGH: Recht auf Vergessenwerden

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 18.10.2019
Inhalt
  • umzusetzen ist. Vielmehr müssen beanstandete Links nur innerhalb der Grenzen der EU ausgelistet werden und

Aktueller Stand Abgasskandal

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 01.11.2019
Inhalt
  • Gerichtsentscheidungen zu dem Thema, sogar der BGH und EuGH sind involviert. Wir möchten Sie auf den
  • vor einem Jahr alles zusammengefasst, was man wissen muss und die [...] Der Beitrag Aktueller Stand Abgasskandal erschien zuerst auf LEGAL SMART Online Blog.

OLG Hamburg - Verstöße gegen DSGVO sind wettbewerbsrechtlich abmahnbar

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 27.12.2018
Inhalt
  • entschieden und hält Verstöße gegen die DSGVO nicht für abmahnbar. Verfahrensgang  LG Hamburg 27
  • Sanktionssystem und stehen deshalb der Klagbefugnis von Wettbewerbern nach § 8 Abs. 3 Nr. 1 UWG wegen
  • . 3. Soweit § 28 Abs. 7 BDSG a.F. das Erheben sowie Verarbeitung und Nutzung von sensiblen
  • Eigenschaft als Verbraucher und Marktteilnehmer angesprochen sondern in ihrer Eigenschaft als Patient und
  • wie die Beklagte Therapieallergene für die spezifische Immuntherapie (SIT) herstellt und vertreibt

"The Meg" ein passender Titel für das Abmahnverhalten

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 27.12.2018
Inhalt
  • Film lief im August 2018 höchst erfolgreich in den deutschen Kinos an und bekam im Dezember 2018
  • Waldorf Frommer Rechtsanwälte machen dabei einen Schadensersatz in Höhe von 700,00 € und einen
  • (p2p) anderen Nutzern zur Verfügung gestellt und so öffentlich zugänglich gemacht haben. Die
  • verpflichten und ein Schuldeingeständnis abgeben. Aufgrund der gravierenden Rechtsfolgen und
  • fachanwaltlich überprüft werden. Trotz der zweifelhaften Rechtslage und der oft fehlerbehafteten

BGH - Zur Prüfung des Vorliegens der Rechtsmissbräuchlichen Massenabmahnung im Sinne von § 8 Abs. 4 Satz 1 UWG

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 27.12.2018
Inhalt
  • Abmahnenden ein existenzbedrohender Verfolgungsaufwand und kein nennenswertes wirtschaftliches
  • den Hersteller eines unzuässigen Produkts erwirkt wurde und weiterhin Händler in großer abgemahnt
  • bezeichneten Ansprüche auf Beseitigung und Unterlassung wegen einer nach § 3 UWG unzulässigen
  • Anträge auf Beseitigung und Unterlassung unzulässig (vgl. BGH, Urteil vom 15.12.2011 - I ZR 174/10
  • nicht schutzwürdige Interessen und Ziele sind. Diese müssen allerdings nicht das alleinige Motiv des

BGH Voller Abmahnkostenersatz selbst bei nur teilweise begründeter Abmahnung

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 27.12.2018
Inhalt
  • Unterlassungsansprüchen geltend gemacht werden. Eine auf einen tatsächlich und rechtlich selbständigen und damit
  • abtrennbaren Teil des Gesamtstreitstoffs beschränkte Zulassung der Revision ist zulässig und damit wirksam
  • Revision in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht unabhängig vom übrigen Prozessstoff beurteilt werden
  • und auch nach einer möglichen Zurückverweisung der Sache kein Widerspruch zum unanfechtbaren Teil des
  • Streitstoffs auftreten kann. Dabei muss es sich nicht um einen eigenen Streitgegenstand handeln und

The same procedure as last year?“ – „The same procedure as every year“ - The last post in 2018

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 31.12.2018
Inhalt
  • Sea haddock) oder Hühnchen (chicken) und Obst (fruit) bestehen.Aber dennoch kommen die Wünsche von
  • Herzen. Liebe Leser, Mandanten und Kollegen, ich möchte mich für ein erfolgreiches, spannendes und
  • Jahr 1999. Auch dafür bin ich dankbar. Ich hoffe, dass auch die Leser dieses Blogs und die Besucher
  • meiner Facebook-Seite, des twitter-accounts oder der   Webseite  und dem neuen Instagram-Account mit
  • den dort bereitgestellten Informationen etwas anfangen konnten und sei es nur ein paar vergnügliche

VGH München: Übermittlung gehashter E-Mail-Adressen an soziales Netzwerk, das sog. Facebook Custom Audiences ist nicht zulässig

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 29.12.2018
Inhalt
  • Erzeugung von Facebook Custom Audiences über das Hochladen von Kundenlisten (z.B. E-Mailadressen und
  • Datenempfänger einen eigenen Entscheidungs- und Ermessensspielraum bei der Ermittlung des zu bewerbenden
  • Kundenliste („Custom Audience“) zu löschen. Die Antragstellerin betreibt einen Online-Shop und
  • -256 für jede einzelne E-Mail-Adresse der Kunden einen sogenannten Hashwert und übermittelt diesen an
  • “ (Kundenliste) und erhalten innerhalb ihres Facebook-Profils zielgerichtete Werbung des den Dienst „Facebook

Erfolg gegen Pumpkin and Honey Bunny UG: Aufdruck „ALLET JUTe“ auf Stoffbeuteln ist keine Markenrechtsverletzung der Unionsmarke „ALLET JUTE“ – Urteil des LG Hamburg vom 12.12.2018; Volltext

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 08.01.2019
Inhalt
  • Niederlage für die Pumpkin and Honey Bunny UG: In einer von uns betreuten negativen
  • Rechtsanwälte erhalten? Kontaktieren Sie uns! [contact-form-7] Der Beitrag Erfolg gegen Pumpkin and Honey
  • Nizzaklasse 24 (Webstoffe und Textilwaren) eingetragen ist. Der Sachverhalt Unsere Mandantin hatte im
  • Honey Bunny UG  abgemahnt und zur Abgabe einer strafbewährten Unterlassungserklärung und Zahlung von
  • geschah und die Mandantin die Sache endgültig geklärt haben wollte, wurde eine negative Feststellungsklage

Google Auffindbarkeit Vertrag: Jetzt ÖrtlicherBusinessVerlag, früher FirmenScout24

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 20.12.2018
Inhalt
  • Unerbetener Telefonwerbung und Anzeigenauftrag „Google Auffindbarkeit Vertrag“ für Google AdWords
  • und Google My Business – ein „ÖrtlicherBusinessVerlag“ Dörflistraße 50, 8050 Zürich, Schweiz, setzt [...]

BSG: Krankenkasse darf Lichtbild eines Versicherten nicht dauerhaft speichern

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 20.12.2018
Inhalt
  • elektronische Gesundheitskarte hiermit hergestellt und dem Versicherten übermittelt wurde. Dies hat das
  • Sozialdaten zu erheben und zu speichern, die sie für die Ausstellung der elektronischen
  • Gesundheitskarte und bestehe bis zur Beendigung des Versicherungsverhältnisses. Der Kläger hat mit
  • seiner Klage beim Sozialgericht Konstanz und Landessozialgericht Baden-Württemberg keinen Erfolg gehabt
  • hergestellt und in den Herrschaftsbereich des Klägers übermittelt worden sei. Es fehle eine

Auch für den ersten Post im Jahr 2019 gilt - "the same procedure as every year!"

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 01.01.2019
Inhalt
  • So schnell geht das. Gestern noch die letzten Worte des Jahres 2018 und schon folgen die ersten
  • Lesern, Mandanten, Kollegen und allen, die sich angesprochen fühlen:Ein gesundes, frohes und glückliches neues Jahr 2019.