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Juristenglück IV/1: Gesetzesname mit 64 Buchstaben?

Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 01.03.2013
Inhalt
  • – Weltanschauung – Recht [ RWR ]“. Einsortiert unter:Neben der Sache Tagged: Gesetzesname mit 64 Buchstaben, Juristenglück

Bundestag: Das künftige Verhältnis von Staat und Kirchen im Blick

Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 28.02.2013

EGMR: Forthcoming judgment on Tuesday 5 March 2013 – Manzanas Martín v. Spain (no. 17966/10) – Just satisfaction

Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 27.02.2013

Reiseveranstalter müssen feste Flugzeitangaben machen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 27.02.2013
Inhalt
  • Oberlandesgericht Celle, der ihm in der Sache Recht gab.Wie wichtig sind Reisenden feste "Termine
  • Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Einerseits räumte er sich selbst das Recht ein, sowohl im Falle benannter
  • Klauseln unwirksam seien, die dem Verwender auf Kosten des Verbrauchers das Recht einräumen, die
  • auf diese Bestimmung stützte sich das Oberlandesgericht Celle, als er dem Kläger Recht gab, dass
  • betreffen würden und aus diesem Grund nicht der Inhaltskontrolle für Allgemeine Geschäftsbedingungen

VG Hannover: Kirchengemeinde in Hannover wehrt sich mit Erfolg gegen Einstufung als Denkmal

Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 26.02.2013
Inhalt
  • , Kirche und insbesondere der Turm setzten einen städtebaulichen Akzent, reicht nach Auffassung der

Deutsche Islam Konferenz: Expertenworkshop “Islam und Religionsverfassungsrecht in Deutschland – Kooperation von Staat und Muslimen”

Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 26.02.2013

Bundestag: Erörterung über das Verhältnis von Staat und Kirche

Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 25.02.2013

VG Hannover: Kirchengemeinde wehrt sich gegen Einstufung ihrer Kirche als Baudenkmal

Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 21.02.2013

Namensrechte am eigenen Stadion

Max Rand vom 21.02.2013
Inhalt
  • . Den insbesondere Firmen genießen den Namensschutz der geschütztes Recht im Sinne des § 823 BGB ist
  • : “Wird das Recht zum Gebrauch eines Namens dem Berechtigten von einem anderen bestritten oder wird das
  • Beeinträchtigungen zu besorgen, so kann er auf Unterlassung klagen.” Das Recht zum Gebrauch steht bei

Staatsanwaltschaft Hof: Keine staatsanwaltlichen Ermittlungen gegen Rabbiner Goldberg wegen Beschneidung

Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 21.02.2013
Inhalt
  • ausdrücklich klarstellend geregelt, dass die elterliche Personensorge auch das Recht umfasst, in eine

BVerwG: Flüchtlingsanerkennung auch bei erzwungenem Verzicht auf öffentliche Religionsausübung möglich

Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 20.02.2013

Bundestag: Koalitionsfraktionen legen Kirchensteuer-Änderungen vor

Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 20.02.2013

Bayern: Ministerrat beschließt Gesetzentwurf zur Änderung des Feiertagsgesetzes

Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 20.02.2013

Beugehaft für Redakteur von Online-Bewertungsportal

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 17.02.2013
Inhalt
  • ihm dieses Recht abspricht, verhängte es im Juli 2012 ein Bußgeld und ersatzweise Ordnungshaft
  • veröffentlicht werden, dürften es anderenfalls künftig sehr schwer haben. Ohne das Recht auf Quellenschutz
  • Durchsuchungs- und Beschlagnahmungsbeschluss für die „Augsburger Allgemeine“ ausstellte. Auslöser

Bundesregierung: Wiedereröffnung des Melanchthonhauses – Ein weiterer Meilenstein zum Reformationsjubiläum 2017

Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 15.02.2013