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Gesetz zur Reform der Notfallversorgung

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 28.07.2019
Inhalt
  • Rettungsdienst im SGB V. Dazu bedarf es auch einer Änderung des Grundgesetzes. Was es mit dem

Pressearbeit der Staatsanwaltschaft: Angeklagter muss Vorbereitungszeit vor Pressemitteilung haben

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 28.07.2019
Inhalt
  • Bauunternehmers stattgegeben, die sich gegen die Pressearbeit der Staatsanwaltschaft Regensburg in

Hitze am Arbeitsplatz: Was muss der Arbeitgeber bei Hitze tun?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 25.07.2019
Inhalt
  • Arbeitnehmer im eigentlichen Sinne nicht. Allerdings gibt es einiges was der Arbeitgeber tun soll und

EU-Kommission: positives Zwischenfazit zu EU-DSGVO

Dr. Sebastian Kraska vom 25.07.2019
Inhalt
  • the rules. It should continue its work on guidelines, especially for small and medium size enterprises
  • stärker einzuschränken. In der begleitenden Pressemitteilung heißt es: „Mit der DSGVO haben die
  • Entwicklungen im Datenschutz Tragen Sie sich einfach in unseren Newsletter ein und wir informieren Sie über aktuelle Entwicklungen im Datenschutzrecht.
  • [IITR – 25.7.19] Die Europäische Kommission hat in einer aktuellen Kommunikation ein positives
  • Optimierungsmöglichkeiten auf, um eine einheitliche Umsetzung der EU-DSGVO in ganz Europa zu gewährleisten

Abmahnung MissionDirect Trading Ltd. & Co.KG

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 24.07.2019
Inhalt
  • Schröder aus. Allerdings ist Rechtsanwalt Lutz Schröder in letzter Zeit auch mit wettbewerbsrechtlichen
  • Abmahnungen in Erscheinung getreten.Mit der Abmahnung beanstandet die MissionDirect Trading Ltd. &

Amazon haftet für Urheberrechtsverletzung seiner Verkäufer

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 24.07.2019
Inhalt
  • Das Landgericht München entschied mit Urteil vom 20.02.2019, dass Amazon für

Keine Preisgabe der Mitgliedsnamen eines Verbandes im Abmahnverfahren

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 23.07.2019
Titel
  • Keine Preisgabe der Mitgliedsnamen eines Verbandes im Abmahnverfahren
Inhalt
  • das Oberlandesgericht Hamm in einem Beschluss vom 23.02.2017, Az. 4 W 102/16. Letztlich sei im Rahmen
  • Ein Unternehmerverband muss im Abmahnverfahren nicht die Namen seiner Mitglieder offenlegen, wenn
  • einer streitigen Anspruchsberechtigung die Nennung der Mitgliedsnamen eines Verbandes im
  • gerichtlichen Verfahren (keinesfalls aber im Abmahnverfahren) nur als letzte Option zu sehen. Abmahnung von

Die Datenwoche im Datenschutz (KW29 2019)

Dr. Sebastian Kraska vom 21.07.2019
Titel
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW29 2019)
Inhalt
  • Unternehmen mit sich bringen. Mittelständische Unternehmen fragen vermehrt externe IT
  • ;> Speicherung von Cookies auf Websites >>> Mitarbeiter geben Firmeninterna im Zug preis
  • Datenschutzbehörde >>> Spionageprogramm >>> Nutzer bei Privatsphäre im Internet
  • -Sicherheitsdienstleistungen nach. Als Ursache nennt eine neue ISG Studie unter anderem den grossen Mangel an IT
  • Digitalisierung hält mit Schwung Einzug in die Branche. Das bietet viele Chancen. Gleichzeitig gilt es

Neue GoBD vom 11.07.2019

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 20.07.2019

Abmahnung Handy Deutschland GmbH

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 19.07.2019

Grundpreis bei Nespresso-Kapseln

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 19.07.2019
Inhalt
  • Mit Urteil vom 28.03.2019, Az. I ZR 85/18 entschied der Bundesgerichtshof, dass ein Angebot für
  • Kaffeekapseln auch den Preis je 100 Gramm oder je Kilogramm des in den Kapseln enthaltenen Kaffees
  • Stückzahl einer jeder Packung, den Preis pro Packung sowie das Füllgewicht aller in einer Packung
  • enthaltenen Kapseln anzugeben.Aufsteller mit Angaben zu KaffeekapselnStreitgegenstand des Verfahrens
  • waren Kaffeekapseln verschiedener Hersteller für das Kapsel-System „Nespresso“ in Packungen zu je zehn

Datenschutz-Aufsicht NRW: Muster Webseiten-Datenschutzerklärung

Dr. Sebastian Kraska vom 17.07.2019
Inhalt
  • veröffentlicht. In der begleitenden Pressemitteilung heißt es: Jede Datenschutzerklärung ist
  • : email@iitr.de Information bei neuen Entwicklungen im Datenschutz Tragen Sie sich einfach in unseren
  • Hoster eingeschaltet wird oder kein Datenschutzbeauftragter zu benennen ist). Die Hinweise zum
  • Webangebotes aus unmittelbar mit einem Klick erreichbar sein muss. Weitere Informationen: Muster einsehen (mit
  • Newsletter ein und wir informieren Sie über aktuelle Entwicklungen im Datenschutzrecht.

Abmahnung Thomas Sommer Xears e.K. - wie ging es weiter

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 17.07.2019
Inhalt
  • Neumann Rechtsanwälte im Namen von Thomas Sommer, handelnd unter Xears e.K., aus Berlin
  • ausgesprochen hat, sorgten in dem betreffenden Marktsegment (Herstellung und Vertrieb von Audio-Kopfhörern) zu
  • großen Unsicherheiten und Aufsehen.Ungeachtet der Frage, ob diese Abmahnungen in der Sache selbst
  • zumindest ersichtlich nicht auf der Hand. Mehrere Betroffene stellten deshalb auch in...

Steuerliche Behandlung von Kryptowährungen FIFO? Wirklich ?

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 17.07.2019
Inhalt
  • . Allerdings ist es keinesfalls sicher, dass der Handel mit Kryptowährungen auch innerhalb eines Jahres
  • ohne Umtausch in reales Geld (FIAT) steuerpflichtig ist. Das Bundesfinanzministerium hat den
  • Handel mit Kryptowährungen als privates Veräußerungsgeschäft eingestuft
  • steuerlicher Spielraum. Steuerbescheide sollten in dieser Hinsicht geprüft werden“, so
  • Gegenstände, immaterielle Rechte oder Tiere handeln. Darüber hinaus muss es einen

Onlinehandel mit Messern

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 17.07.2019
Titel
  • Onlinehandel mit Messern
Inhalt
  • Das Angebot von Messern im Internet ist vielfältig. Sowohl in Onlineshops von Fachhändlern als
  • nahezu jeder denkbaren Variante kaufen. Die Palette reicht von einfachen Haushaltsmessern (Tafelmesser
  • auch auf den gängigen Handelsplattformen wie eBay, Amazon & Co. können Interessenten Messer in
  • , die mit Messern handeln, müssen aber bei jedem Angebot stets hinterfragen, ob es sich bei dem
  • konkret angebotenen Messer um eine „Waffe“ im Sinne des Waffenrechts/Waffengesetzes (WaffG)...