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BGH zur Anforderung an ein unwesentliches Beiwerk (Möbelkatalog – I Z R 1 7 7 / 1 3)

Rechtsanwalt Andre Stämmler vom 20.05.2015
Inhalt
  • Das Abfotografieren eines urheberrechtlich geschützten Werkes greift grundsätzlich in die Rechte

Mehrere Abmahnungen in nur wenigen Tagen können rechtsmißbräuchlich sein (LG Düsseldorf 12 O 561/14)

Rechtsanwalt Andre Stämmler vom 27.05.2015
Inhalt
  • Mehrere einzelne Abmahnungen in einem sehr kurzen Zeitraum können rechtsmißbräuchlich im Sinne des
  • § 8 UWG sein. Dies hatte das Landgericht Düsseldorf mit Urteil vom 11.03.2015  (Az.: 12 O [...]

Verteidigung gegen Schufa-Negativeintrag und schlechtes Rating

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 19.05.2015
Inhalt
  • Beliebt in Mahnungen nicht nur von Inkassounternehmen sind Hinweise auf eine bevorstehende Meldung

Privatinsolvenz, Restschuldbefreiung, trotzdem Schufa-Eintrag

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 20.05.2015

Nebulus: Immer wieder Fotografie Petra Heide.

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 22.05.2015
Inhalt
  • möchten Sie Ihre Rechte waren, jedoch nicht als raffgieriger Abmahner dastehen. Als Abgemahnter
  • aufgrund von Artikeln wie diesem im Internet schneller zu uns als Experten für diese Abmahnungen
  • . Darüber hinaus soll der Abgemahnte für die illegale Nutzung des Lichtbilds Schadenersatz in Form einer
  • Heide ist auch z.B., dass sie ohne große Erläuterungen einen 100%igen Zuschlag auf die fiktive
  • des Urheberpersönlichkeitsrechts wird in der juristischen Literatur und Rechtsprechung durchaus

Ein Land als Marke? Das Beispiel “Monaco”.

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 09.04.2015
Inhalt
  • Fürstentum z. B. mit “Naco” nochmal probieren, solange das noch verfügbar ist und nichts unanständiges
  • ”. Das HABM lehnte im Ergebnis seiner Prüfung eine Eintragung der Marke “Monaco” ab. “Monaco” fehle es an
  • . Der Begriff sei freihaltebedürftig. Man verbinde mit “Monaco” eine geographische Region. EuG sagt
  • ). Ergebnis: Auch die EuG-Richter sahen den Fall wie das HABM. Mit Urteil vom 15.01.2015 (Az.: T-197/13
  • und ist deshalb zumindest innerhalb Deutschlands eine eingetragene Marke. Vielleicht kann es das

Abmahnung: Fack ju Göhte durch Waldorf Frommer

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 11.04.2015
Inhalt
  • Rechtsanwaltskosten von Waldorf Frommer meist mit 215 EUR veranschlagt. “Großzügig” bieten Waldorf Frommer aber
  • werden. Gleiche Vorgehensweise Das ewig gleiche Programm der Abmahner ist nicht für Innovationen
  • bekannt, deshalb gilt auch für Sie: Abmahnung genau durchlesen nicht in Panik geraten. Schauen, was
  • . Kontaktieren Sie uns unverbindlich für eine erste Einschätzung. Wir teilen Ihnen auch mit, welche Kosten mit

Erfolg beim LG Mainz: Audi A 3 für 1,- Euro!

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 15.04.2015
Inhalt
  • . Vor dem Landgericht Mainz bekam unser Mandant Recht (Az.: 5 O 37/14). Nach dortiger Ansicht ist ein
  • Angebot wegen einer leuchtenden Motorkontrollleuchte in eine Werkstatt gebracht. Auch im zweiten
  • später herausstellte, soll die Lambdasonde defekt gewesen sein). Dieser Defekt war in der
  • Angebotsabbruch ein gültiger Kaufvertrag mit dem Höchstbietenden zustande, solange der Verkäufer
  • - noch Inhaltsirrtum (§ 119 BGB). Weil der Wagen in der Werkstatt war, hätte er sich den Rücktritt

Frohe Ostern und ein paar sonnige entspannte Tage

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 05.04.2015

Abmahnung Kasper Fuglsang, Praetoria Rechtsanwälte

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 10.03.2015
Inhalt
  • Erreichung dieses Zwecks erforderlichen Rechte sind im Zweifel mit übertragen, so die Lehre. So mancher
  • Auftraggeber ist dann schnell der Dumme, da die sog. Zweifelsregel des § 31 UrhG alle Rechte, die
  • fundiert in seine Schranken und verteidigen Ihre Rechte als Urheber! Ignorieren Sie
  • Werbemaßnahmen ist also wie so oft streitig. Was soll passiert sein? In einer Abmahnung ist gem
  • Berechnungsgrundlage, um die Schadensersatzforderung zu beziffern. Die Abmahnung ist in diesem Teil

Wettbewerbsrecht: Verschlüsselungsproblematik

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 11.03.2015
Inhalt
  • Verschlüsselung ist es auch möglich und in der betroffenen Branche üblich, die Daten durch Drittunternehmen
  • erhalten sie einen Anteil des Gewinnes. Eine Verschlüsselung ist also in jedem Fall nötig, wodurch
  • Wettbewerbsverstoßes. Der Kläger behauptet, er sei auch Softwareentwickler in derselben Branche wie
  • unser Mandant. Die Software, die unser Mandant anbietet, ist ein Komplettpaket ohne Folgekosten zu
  • einem Festpreis und wird auch so beworben. Der Kläger ist der Ansicht, die Formulierung „ohne

Wettbewerbswidriges Verhalten von Opodo

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 12.03.2015
Inhalt
  • “Weiter” und als Zusatz “ohne Versicherung”. Auf der anderen steht in größerer Schrift und farblich
  • hervorgehoben “Weiter” mit dem Zusatz “ich möchte abgesichert sein”. Außerdem galten die
  • angegebenen Reisepreise nur, wenn man mit American Express zahlte. Das erfuhren Kunden aber erst, nachdem sie
  • . Etwaige Servicegebühren müssten in den Flugpreis eingerechnet werden und die Gesamtpreise dürfen zum

Der internationale “fliegende” Gerichtsstand.

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 16.03.2015
Inhalt
  • Wo klagt man, wenn eine Urheberrechtsverletzung in einem anderen EU-Staat begangen wurde? Soweit es
  • Entscheidung: Der EuGH entschied, dass das Gericht zuständig sei, in dessen Bezirk das schädigende Ereignis
  • eingetreten sei. Bei Verstößen im Internet also sowohl der Ort der Verletzungshandlung, als auch der
  • , des Verletzungserfolgs. In den allermeisten Fällen wird man bei Internet-Urheberrechtsverstößen von
  • überall illegal genutzte Werke zugreifen können. In diesem Fall konnte man das auch aus Österreich

OLG Köln: Veränderung oder Löschung von Metadaten bei Fotos ist Urheberrechtsverletzung

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 28.04.2017
Inhalt
  • mailen! Tel. 040/ 41 16 76 25 – info(at)ipcl-rieck.de IPCL Rieck & Partner Rechtsanwälte – Schnell. Kompetent. Bundesweit. „Alles im Grünen Bereich.“
  • die Wahrnehmung seiner Rechte vereinfachen. Sachverhalt Ein Fotograf erstellte für eine GmbH
  • wir für Sie tun? Sie brauchen als Rechteinhaber Hilfe bei der Verteidigung Ihrer Rechte? Sie werden
  • Das OLG Köln entschied am 20.02.2017, dass die Veränderung der Metadaten in Fotos eine
  • zu und sahen in dieser Handlung einer Verletzung des § 95c UrhG. Dieser Vorschrift nach stellt die

MICRO COTTON: Markenmäßige Verwendung oder nur beschreibende Angabe?

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 22.06.2017
Inhalt
  • ist ein wertvolles Gut in einem Unternehmen und erreicht seinen Wert nur, wenn der Markt nicht mit
  • Der Bundesgerichtshof hatte sich mit Teilurteil vom 3.11.2016 (Az. I ZR 101/15 in GRUR 2017, 520
  • ) mit einer Entscheidung des OLG Hamburg auseinander gesetzt, in der es um die markenmäßige Benutzung
  • Einkaufsgesellschaft der Supermarktketten A. Nord und A. Süd) verkaufte in ihren Läden Handtücher mit dem Titel: 2
  • unten. Was war geschehen Die Klägerin ist unter anderem Inhaberin der Unionsmarke „MICRO COTTON“, die