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Erzwungene Anrede „Herr“ oder „Frau“ verletzt Persönlichkeitsrecht

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 03.12.2020
Inhalt
  • Obligatorische Anrede als „Herr“ oder „Frau“ in der Geschäftskorrespondenz – das Landgericht
  • Frankfurt am Main entschied mit Urteil vom 03.12.2020, Az. 2-13 O 131/20: Die erzwungene Angabe der Anredeform [...]

Frohe Weihnachten !

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 24.12.2020
Inhalt
  • Ruhe zu kommen.Ich wünsche Ihnen ein schönes und friedliches Weihnachtsfest!Die IT-Kanzlei ist bis zum
  • Liebe Mandanten, Geschäftspartner und Freunde,zum Jahresende ist es auch für mich Zeit etwas zur

Cartoons & Stadtpläne - 2 Mal Urheberrecht zur Mittagszeit in Halle (Saale)

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 12.03.2020
Inhalt
  • Am Mittwoch konnte ich in einen weiteren Gerichtsstandort auf der Karte eine Nadel stechen, denn es
  • ging für mich zum ersten Mal zum Amtsgericht Halle / Saale. Das Amtsgericht im anderen Halle, das
  • in Westfalen, habe ich in den letzten 20 Jahren schon häufiger besucht, aber das liegt ja jetzt auch
  • ist.Verhandelt wurde Urheberrecht in zwei Fällen.Der eine Mandant soll einen Stadtplan unrechtmäßig auf einer
  • Karte hätte gefunden werden sollen; die Besucher wären wohl nicht in Halle an der Saale, sondern in

Verwaltungsgericht Berlin: Entfernung aus dem Schulbuch und Datenschutzgrundverordnung

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 22.03.2020
Inhalt
  • sowie die Zusammenarbeit mit den Erziehungsberechtigten über einen längeren Zeitraum nachvollziehbar zu
  • zugewiesenen, schulbezogenen Aufgaben erforderlich ist. Soweit es um die Speicherung von Daten über

E-Mail am Arbeitsplatz: Zugriffsmöglichkeit des Arbeitgebers

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 15.12.2019

AG Aschaffenburg - Gescheiterter Ebay-Verkauf eines Fahrzeugs

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 02.06.2019
Inhalt
  • ist gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des jeweils zu vollstreckenden Betrags vorläufig
  • Parteien streiten um Schadensersatzansprüche im Zusammenhang mit dem Kauf eines Fahrzeugs. Der Kläger
  • Fahrzeugs hat der Kläger unstreitig lediglich 17.500,00 € erlöst anstelle der im Kaufvertrag mit dem
  • Beklagten vereinbarten 19.999,00 €, so dass ein Verlust in Höhe von 2.499,00 € eingetreten ist. Ein
  • musste, was mit weiterem Zeitablauf zu weiteren Kosten geführt hätte. b) Auch ist am Fahrzeug kein vom

Urteil: Wiederveröffentlichung gelöschter positiver Bewertungen auf jameda

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 05.06.2019
Inhalt
  • entscheid mit Endurteil vom 16.04.2019, Az. 33 O 6880/18: Das Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb [...]

BFH - Kosten des Sky-Bundesliga-Abo können Werbungskosten sein

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 05.06.2019
Inhalt
  • Einnahmen ein Veranlassungszusammenhang besteht. Davon ist auszugehen, wenn die Aufwendungen mit der
  • genutzt werden können, ist für die Einordnung als Arbeitsmittel der tatsächliche Verwendungszweck im
  • vorliegen, ist unter Würdigung aller Umstände nach der Funktion des Wirtschaftsguts im Einzelfall
  • auch im Einspruchsverfahren ab. Die Klage hatte aus den in Entscheidungen der Finanzgerichte (EFG) 2016
  • zurückzuweisen.    Entscheidungsgründe: II.            Die Revision ist begründet. Sie führt zur

LG Frankfurt - User hat im Gestattungsverfahren nach § 14 Abs. 3 TMG weitreichende Auskunftsansprüche gegen Instagram

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 05.06.2019
Inhalt
  • AST 7 (Bl. 84 d.A.) ein. Die mitgeteilten IP-Adressen hätten in Vechta lokalisiert werden können
  • , BeckRS 2018, 23780), ist eröffnet. Die Regelung lautet in ihrer Neufassung:         "(3) Der
  • werden, erforderlich ist."          § 1 Abs. 3 des dort in Bezug genommenen NetzDG lautet
  • , 89a, 91, 100a, 111, 126, 129 bis 129b, 130, 131, 140, 166, 184b in Verbindung mit 184d, 185 bis 187
  • Antragstellerin kann ferner Gestattung im Hinblick auf die Erteilung der Auskunft von IP-Adressen verlangen

Filesharing - Klage der Rhein Inkasso und Forderungsmanagement GmbH und Klagerücknahme nach erster Erwiderung

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 05.06.2019
Inhalt
  • gegen Klagen wegen Filesharing möglich und sogar sinnvoll sein kann. Bestreiten mit Substanz und nicht in den blauen Dunst ist hier zielführend.
  • Die IT-Kanzlei Gerth  konnte vor kurzem für einen Mandanten einen Erfolg gegen die Rhein Inkasso
  • Inkasso und Forderungsmanagement GmbH mit einem weiteren Forderungsschreiben in eigenem Namen , ehe dann
  • worden ist, welchen er dann nach dem erfolgten Widerspruch mit einer Klage begründet hat. Das AG
  • Forderungsmanagement GmbH aktuell angebliche Forderungen nach § 97 UrhG geltend, die viele in den

LG Stuttgart: IDO-Verband kann Verstoß gegen DSGVO nicht abmahnen

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 06.06.2019
Inhalt
  • Landgericht Stuttgart entscheid mit Urteil vom 20.05.2019, Az.: 35 O 68/18 KfH: Die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) geht [...]

OLG München - Angabe von wesentlichen Eigenschaften der angebotenen Ware auf Bestellseite eines Onlineshops erforderlich

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 05.06.2019
Inhalt
  • der Gesetzesbegründung, in der insoweit ausgeführt ist (BT Drucksache 17/7745 S. 10): Die
  • … Weiterhin stellt sich die Frage, wie zu vefahren ist, wenn der Verbraucher mehrere Waren im Warenkorb hat
  • Förderung gewerblicher Interessen seiner Mitglieder. Die Beklagte ist ein Online-Handelsunternehmen mit
  • der Preis (Anlage K 3). Die im digitalen Warenkorb befindlichen Produkte waren jeweils mit der
  • in der Klage angekündigten Antrag mit Schriftsatz vom 17.11.2017 geändert. Das Landgericht hat dem

Kurios - OLG Koblenz - Werbeverbot auf dem Friedhof kann auch Blumenvasen mit Werbeaufdruck erfassen

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 10.06.2019
Inhalt
  • und Aufstellen von Werbung verboten ist. Das hat der 9. Zivilsenat des Oberlandesgericht Koblenz in
  • 648/18). Der Beschwerdeführer hatte in seinen Geschäftsräumen Friedhofsvasen, die mit seinen
  • mit Werbeaufklebern aufzustellen. Gleichwohl konnten im Zeitraum vom 18. Mai 2018 bis zum 25. Mai 2018
  • verboten ist, insgesamt 12 Blumenvasen festgestellt werden, welche mit Werbeaufklebern des
  • Friedhöfen aufgestellt werden dürfen, in denen per Satzung das Verteilen und Aufstellen von Werbung verboten ist. Die Entscheidung ist rechtskräftig.

LG München I:Irreführung durch Onlineticketbörse Viagogo durch Werbung mit einer 100%-Garantie für Gültigkeit der angebotenen Tickets

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 10.06.2019
Inhalt
  • , dass die Lieferung "gültiger Tickets" garantiert wird, wenn das Ticket in Wirklichkeit kein Recht zum
  • Das LG München hat mit Urteil vom 04.06.2019, Az. 33 O 6588/17 entschieden, dass eine Irreführung
  • seitens der Onlineticketbörse Viagogo durch Werbung mit einer 100%-Garantie für Gültigkeit der
  • angebotenen Tickets vorliegt, wenn dies tatsächlich nicht immer gewährleistet ist. Die Klage hat ganz
  • Verbraucherzentrale. Die Verbraucher hatten zuvor mit bei der Beklagten erworbenen Tickets keinen Zugang zu

Bundesgerichtshof entscheidet über die Zulässigkeit presserechtlicher Informationsschreiben

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 17.01.2019
Inhalt
  • Informationsschreibens greift in der Regel nicht rechtswidrig in das Recht am eingerichteten und ausgeübten
  • Urteil vom 15. Januar 2019 – VI ZR 506/17 Der Verlag der Klägerin gibt eine Zeitung heraus, in
  • Informationsschreiben, in denen ein rechtliches Vorgehen gegen eine etwaige Berichterstattung über gewisse
  • Ereignisse oder Umstände in Aussicht gestellt wird. Die Klägerin forderte die Beklagte zu 1 auf, sie
  • Klägerin am 11. Mai 2016 gleichwohl ein weiteres presserechtliches Informationsschreiben, mit dem