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Großbritannien im Blick des HABM

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 04.01.2011
Titel
  • Großbritannien im Blick des HABM

Falsche Anti-Spam-Faxe unterwegs

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 04.01.2011
Inhalt
  • wieder. Allerdings ist der Absender dieses Faxes in meinen Augen besonders dreist. Denn die dick
  • wird der Eintrag in eine sogenannte “Neue Robinsonliste” für stolze 350 EUR im Jahr. Und damit wir im
  • … Aber ernsthaft: Dieses Schreiben hat nichts mit der bekannten Robinsonliste zu tun. Auf deren
  • Homepage distanziert man sich ausdrücklich von diesem Schreiben, unter anderem mit dem Hinweis darauf
  • mit der GegenseiteDie Drohung mit dem Schufa-EintragDa sind sie, die BettelbriefeEinwilligung zur Werbeübersendung bei Gewinnspielen

KG Berlin prüft Zulassungsentzug

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 04.01.2011
Inhalt
  • für die Inkassotätigkeit ist für das betroffene Unternehmen gleichbedeutend mit dem geschäftlichen Aus
  • Über die verschiedenen Varianten und auch Auswirkungen von sogenannten Abmahnfallen im Internet
  • zumindest eines der beteiligten Inkassounternehmen. Wie Prof. Dr. Thomas Hoeren im Beck-Blog berichtet
  • . Beim Forderungseinzug fremder Forderungen handelt es sich um eine Dienstleistung im Sinne des § 2
  • aufgrund des RDG oder anderer Gesetze hierzu berechtigt ist. Für Inkassounternehmen bedarf es daher

Markendino verstorben

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 03.01.2011
Inhalt
  • Wie der Markenblog berichtete, wurde seitens des Deutschen Marken- und Patentamt die Bildmarke mit der Registernummer 2 gelöscht. Diese Marke [...]

Überstunden bezahlt?

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 02.01.2011
Inhalt
  • einer Klage konfrontiert sehen, sollten einen Rechtsanwalt aufsuchen, der im Arbeitsrecht tätig ist
  • In zahlreichen Arbeitsverhältnissen werden Überstunden geleistet. Die gesetzliche Obergrenze für
  • nicht eindeutige Klauseln sind nichtig. Dann muss der Arbeitgeber nachzahlen. Klausel in
  • Arbeitsverträgen Viele Arbeitsverträge enthalten die Klausel, dass Überstunden bereits mit der Grundvergütung
  • , was mit dem höheren Gehalt zusammen hängt. Allerdings finden sich solche Klauseln auch immer

Gesetzgebung Länder – Bund: Das Gesetzgebungsverfahren

Rechtsanwältin Jessica Große-Wortmann vom 02.01.2011
Inhalt
  • 1 GG). Dieses Recht steht dem Bundestag und der Bundesregierung ebenfalls zu (Art. 77 II 4 GG
  • vorliegt. Nach Unterzeichnung durch den Bundespräsidenten wird das Gesetz im Bundesgesetzblatt verkündet und damit zu geltendem Recht.
  • Bundesebene einzuleiten. Um einen Gesetzesentwurf in den Bundestag einzubringen, ist zunächst von
  • Bundesrates (Art. 29 VII GG , Art. 84 I GG , Art. 105 III GG). Ist der Bundesrat mit dem beschlossenen
  • erneut Beschluss fassen (Art. 77 II 5 GG). Allerdings ist der Bundesrat befugt seine zustimmung zu

Verstoß gegen § 243 Abs. 4 Satz 1 StPO stellt keinen absoluten Revisionsgrund dar

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski vom 30.12.2010
Inhalt
  • gegen § 243 IV S. 1 StPO keinen absoluten Revisionsgrund darstellt, also eine Aufhebung des Urteils im
  • abgelegt. Dies schließt der Senat aus. Eine derartige Annahme ist jedenfalls im vorliegenden Fall
  • ihm bekannt. Die Strafkammer sah hierzu – offensichtlich zu Recht – keine Möglichkeit mehr, sonst
  • Tag nach seiner Verkündung im Bundesgesetzblatt am 4. August 2009 in Kraft. Etwa drei Monate später
  • Verständigungsverfahren standen schon lange im Fokus fachlicher Erörterungen. Demgegenüber sind die in

Karlsruher E N T W I C K L E R T A G 2011

Rechtsanwalt hans lecker vom 30.12.2010
Inhalt
  • ************** *********************** 26. Mai bis 27. Mai 2011 ********************** ********************** - Software Made in
  • den Conference Day und den Agile Day. Der bisherige VKSI Day wird als eigenständiger Track im
  • guten Rutsch, Matthias Grund, andrena objects ag Prof. Dr. Ralf Reussner, VKSI, KIT/FZI Dr
  • . Daniel Sommer, Regionalgruppe Karlsruhe der Gesellschaft für Informatik, KIT Veranstalter

Onlinehändler in der Zwickmühle zwischen Verbrauchern und Unternehmern

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 30.12.2010
Titel
  • Onlinehändler in der Zwickmühle zwischen Verbrauchern und Unternehmern
Inhalt
  • Verbraucher im Sinne von § 13 BGB sind“ rechts- und damit wettbewerbswidrig. Eine solche Einleitung
  • einem Abgemahnten Onlineshopbetreiber darin Recht gegeben hatten, dass die Einleitung der
  • Landgericht Kiel hatte im Juli dieses Jahres in einem ähnlich gelagerten Fall ebenfalls über den
  • 2010 (Az. 14 O 22/10) ist die einleitende Formulierung „Das Widerrufsrecht besteht nur, wenn Sie
  • verlange von dem Verbraucher, dass dieser zunächst selbst überprüfen müsse, ob er Verbraucher im Sinne des

Lernen mit dem Kopf – Trainieren mit dem Computer – Haft/Kulow

Rechtsanwältin Jessica Große-Wortmann vom 29.12.2010
Titel
  • Lernen mit dem Kopf – Trainieren mit dem Computer – Haft/Kulow
Inhalt
  • . Mit auf der CD ist zu Übungszwecken die Strafrecht AT Demo. Das Programm ist klar strukturiert und
  • lernen eigentlich so alles im Kopf passiert. Was macht die rechte Gehirnhälfte, was macht die Linke
  • Klein. Fein. Effizient. Der Boorberg Verlag bietet mit seiner Lektüre im Mini-Format dem
  • trainieren mit dem Computer“. Logischerweise ist es nun an der Zeit, die mitgelieferte CD mal ins Laufwerk
  • Zusammenarbeiten mit dem Programm Normfallmanager ist problemlos möglich. Als kleines Gimmick erscheint

Greenpeace scheitert vor Berliner Verwaltungsgericht

Pascal Kokken vom 29.12.2010
Inhalt
  • ist es notwendig, dass ein Kläger die Verletzung subjektiver Rechte geltend machen kann, §§ 42 II
  • sein. Der Zweck der Verwaltungsgerichtsbarkeit liegt im Schutz subjektiver Rechte. Aus diesem Grunde
  • politischer Interessen vermieden werden. Die überwiegende Meinung wendet § 42 II VwGO im Falle der
  • Richtlinie beruht. Aus dem Gesetz muss sich also ein Recht zu Gunsten eines Dritten auf Anspruch auf
  • Im August 2010 erhob Greenpeace vor dem Verwaltungsgericht Berlin Klage gegen das Bundesministerium

Keine Übergangsfristen bei Änderung der Widerrufsbelehrung

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 28.12.2010
Inhalt
  • , die in großem Umfang im Internet tätig seien, sei es zuzumuten, sich über entsprechende
  • gesetzlichen Vorschriften zum Widerrufsrecht für Verbraucher ändern. Viele im Online-Handel tätige
  • noch nach den alten Vorschriften belehrt wird. Das Versäumnis dieser Anpassung kann im Zweifel teuer
  • Übergangsfrist in welcher die Händler noch nach der alten Gesetzesfassung belehren dürfen, gibt es nicht. Einen
  • solchen Fall hatte das Landgericht in Kiel zu entscheiden. In seinem Urteil vom 09. Juli 2010 – Az

Kein Anspruch auf Nachbesichtigung

Rechtsanwalt Jürgen Frese vom 27.12.2010
Inhalt
  • heruntergeladen werden. Veröffentlicht ist die Entscheidung in DV 2/2008, S. 79. Update 08.07.2010: Der
  • kein Recht auf Nachbesichtigung annehmen: LG München I Urt. vom 20.12.1990 – 9 S 11609/90 -: Der
  • 10.12.2010, Az. 408 C 5293/10, entschieden, dass es grundsätzlich kein Recht auf Nachbesichtigung gibt
  • Die ARGE Verkehrsrecht teilt mit: Kein Anspruch auf Nachbesichtigung des unfallbeschädigten PKW bei
  • - Update 27.12.2010: Nach einer Mitteilung von Captain HUK hat auch das AG Hannover in seinem Urteil vom

Pflichten des Vermieters bei Eigenbedarfskündigung

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 27.12.2010
Inhalt
  • erhöht. In dem Fall hatte die Vermieterin eine Mietwohnung im April 2008 wegen Eigenbedarfs zum
  • eingelegten Revision mit dem Fall befassen. In seinem Urteil vom 13.10.2010 – VIII ZR 78/10 – gab der BGH nun
  • den Mietern recht. Der Vermieter, der wegen Eigenbedarfs berechtigt gekündigt hat, muss dem Mieter
  • , sofern sich die Wohnung im selben Haus oder in der selben Wohnanlage befindet. Nach Auffassung des
  • Abschluss des Verfahrens stets in Absprache mit dem Anwalt durchzuführen. Nur wenn Sie Ihren

RuleML 2011@IJCAI – Call for Papers

Rechtsanwalt hans lecker vom 23.12.2010
Inhalt
  • ---------- RuleML-2011@IJCAI is a research-based, industry-focused symposium: its main goal is to build a
  • thematic tracks. It will thus be an exciting venue to exchange new ideas and experiences on all
  • environments. Papers must be in English and may be submitted at http://www.easychair.org
  • copyright. National ICT Australia Limited accepts no liability for any damage caused by this email or its attachments.
  • workshops since 2002, international conferences in 2005 and 2006, and international symposia since 2007