Suche nach "it-recht"

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Praxisvertretung als Regressfalle

Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer vom 07.02.2011
Inhalt
  • zulässig ist. Die Beteiligten stritten um eine Honorarrückforderung in Höhe von knapp 22.000 EUR nach
  • Das Sozialgericht (SG) Marburg hat am 8.12.2010 (Az.: S 12 KA 30/10) entschieden, ob und in welchem
  • einer Plausibilitätsprüfung der Honorarabrechnungen von acht Quartalen im Rahmen eines Praxisabgleichs
  • Grenze bei 30 Prozent. Können die in Praxisgemeinschaft zusammenarbeitenden Ärzte die hohe Identität
  • mehr als drei Monate, ist sie von der KV zu genehmigen.  Um einen möglichen Regress zu vermeiden

Was der BGH so entscheiden wird. kLAWtext blickt in die Zukunft

Sebastian Dosch vom 04.02.2011
Titel
  • Was der BGH so entscheiden wird. kLAWtext blickt in die Zukunft
Inhalt
  • , Internetrecht, IT-Recht, auf die wir uns in den nächsten Monaten freuen dürfen:Werbeanrufe nach

Und es war Sommer... Enttäuschende Entscheidung des OLG Frankfurt zur Störerhaftung bei Filesharing

Sebastian Dosch vom 04.02.2011
Inhalt
  • Fall findet jetzt seinen Abschluss. Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt hat mit Urteil vom 21.12.2010

Frauenquote im Markenregister

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 04.02.2011
Titel
  • Frauenquote im Markenregister
Inhalt
  • Im Rahmen einer Markenrecherche ist mir in einem der relevanten Klassenverzeichnisse einer älteren Marke folgende Formulierung [...]

Frauenquote im Markenregister

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 04.02.2011
Titel
  • Frauenquote im Markenregister
Inhalt
  • Im Rahmen einer Markenrecherche ist mir in einem der relevanten Klassenverzeichnisse einer älteren Marke folgende Formulierung [...]

Rechtsanwalt Gutschalk zum Thema: Möglichkeiten zur Vermeidung von Folgeabmahnungen bei Filesharingfällen

Jean Gutschalk vom 04.02.2011
Inhalt
  • -Recht & IT/TK-Recht Zahlreiche Internet-Nutzer erhalten eine anwaltliche Abmahnung, mit welcher
  • entfallen lässt. Gerade auch im Zusammenhang mit „German Top 100 Chart Container” Abmahnungen
  • stellen; in Wettbewerbssachen und auch im hier einschlägigen Bereich der Schutzrechtsverletzungen
  • Verfahrens entbehrlich zu machen, ist eine auf die konkrete Verletzungsform bezogene Erklärung im
  • im Zusammenhang mit „German Top 100 Chart Container" Abmahnungen kann es daher ggf. sinnvoll sein

IRIS 2011 – Int. Rechtsinformatik Symposion

Rechtsanwalt hans lecker vom 03.02.2011
Titel
  • IRIS 2011 – Int. Rechtsinformatik Symposion
Inhalt
  • Recht (perspectives and limits of artificial intelligence in law). Participation is free but a
  • der Zeiten, und Thomas Gordon, Perspektiven und Grenzen der künstlichen Intelligenz im Recht. Die
  • registration is required. I hope very much seeing you at IRIS2011 in Salzburg! With best regards, Erich
  • Teilnahme ist kostenlos; eine Anmeldung ist erforderlich. Ich hoffe sehr, Sie beim IRIS2011 in  Salzburg
  • zu sehen! Mit freundlichen Grüßen Erich Schweighofer Als Programmvorsitzender im Namen des

AICOL 2011 - AI Approaches to the Complexity of Legal Systems

Rechtsanwalt hans lecker vom 03.02.2011
Inhalt
  • research in AI and law. Whendifferent branches are developing quickly, the risk is in fact missing the
  • opportunitiesto exchange knowledge and methodologies. This is particularly so in the case of
  • OBJECTIVESWork on Artificial Intelligence and Law has been particularly fruitful in the last decade.Besides
  • -based reasoning, andcomputable models of legal concepts.Today there is a strong need not only to
  • integrate research in AI and law within legaltheory, but also to encompass the different branches of

Die scharfe Kritik der Frau Prof. Körber am Arbeitnehmerdatenschutzgesetz…ein Blick ins politische Ränkespiel

Rechtsanwalt Wolf J. Reuter vom 03.02.2011
Inhalt
  • . “ “Compliance” ist in der Tat ein Mist. Da stimmen wir schon mit der Gutachterin überein. Mist
  • : Der ist falsch. Er steht im Entwurf nicht drin. Kann jeder nachlesen. Das Wort steht allerdings in
  • . Zweitens, weil es todlangweilig ist, denn es beinhaltet bislang weitgehend alten Wein in neuen Schläuchen
  • Gefälligkeit im Rahmen des politischen Lobbyspiels ist dabei nicht ganz so schlimm, denn doll ist der Entwurf
  • englischen Abriss verfasst, der natürlich super geschrieben ist. In Deutschland informieren wir auf Englisch

Bei „Uschi“ hört der Spaß auf…

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 03.02.2011
Inhalt
  • schon die Ausführungen des Kollegen Schmitz in seinem Blogbeitrag vom 2. Februar 2011, der zu Recht die
  • ist das gute Recht eines jeden Markeninhabers gegen rechtswidrige und unerlaubte Verwendungen seiner
  • Recht von Mario Barth, den Slogan auf T-Shirts drucken zu lassen und diese zu vertreiben, so die
  • markenmäßige Nutzung im Sinne des § 3 MarkenG in Frage stellt. Hinzu kommt, dass der Slogan ganz und
  • Wie Spiegel Online in seinem Artikel vom 1. Februar 2011 berichtet, hat sich der allseits bekannte

Rechtsdienstleistungsgesetz, RDG

Rechtsanwalt Jürgen Frese vom 03.02.2011
Inhalt
  • , sofern beabsichtigt ist, aus abgetretenem Recht gegen die Versicherung vorzugehen, diese Punkte
  • zu Grunde liegenden Sachverhalt auch nicht das Geringste zu tun haben. Nun ist es das Recht eines
  • Wesentlichen unberechtigt geblieben. Das Rechtsdienstleistungsgesetz ist ein Verbotsgesetz mit wenigen
  • , der sehr schnell in der Lage ist, das Missverständnis aufzuklären, was nichts Anderes bedeutet
  • ist § 2 RDG, in dem erstmalig definiert wird, was überhaupt als Rechtsdienstleistung zu bezeichnen

Nachtarbeit bei Wolters Kluwer

Pascal Kokken vom 02.02.2011
Inhalt
  • Geschäftsverkehr bestimmt hat; anzunehmen ist dies, wenn der Adressat im Rechts- und
  • , wenn sie gespeichert ist. Willenserklärungen an einen Empfänger, der im Rechtsverkehr mit seiner E
  • Empfangsvorrichtung, wenn der Empfänger sie auch für den Empfang von Willenserklärungen im Rechts- und
  • . Wir werden uns so schnell wie möglich mit Ihnen in Verbindung setzen. (…) Bitte antworten Sie nicht
  • Wolters Kluwer ist eine Verlagsgruppe, die unter dem Verlag Franz Vahlen GmbH die Juristischen

Prinzessin gewinnt gegen Prinz aus formalen Gründen.

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 01.02.2011
Inhalt
  • Im Jahr 2006 wurde die Marke  Prinzessin von Hohenzollern für die Klassen 30, 32 und 33 angemeldet und das DPMA registrierte diese am 29. [...]

Prinzessin gewinnt gegen Prinz aus formalen Gründen.

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 01.02.2011
Inhalt
  • Im Jahr 2006 wurde die Marke  Prinzessin von Hohenzollern für die Klassen 30, 32 und 33 angemeldet und das DPMA registrierte diese am 29. [...]

LG Aachen/OLG Köln zur Haftung beim Busunfall eines Schülers

Rechtsanwalt Jürgen Frese vom 01.02.2011
Inhalt
  • von Besonderheiten im Einzelfall ist in dem entschiedenen Fall eine Haftungsprivilegierung
  • ist, den Bus sozusagen zu “stürmen”, in einem möglichst großen Abstand vom Bordstein den Bus ganz
  • langsam mit weniger als Schrittgeschwindigkeit ausrollen lassen, dabei die Kinder im Außenspiegel
  • altersgemäßer Maßstab anzulegen. Das Mitverschulden eines Minderjährigen ist daher regelmäßig mit
  • wartenden Schüler drängte und in Bewegung geraten war.” Interessant am Urteil des LG Aachen ist vor allem