Suche nach "recht allgemein"
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“Law School” (Payphone by Maroon 5 Parody) by Chocolate Ghost House
Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 01.04.2013
Bayern: Ladenschluss am Muttertag
Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 28.03.2013
Mehr als 10.000 Besucher!
Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 26.03.2013
- Inhalt
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- Am 27.11.2012 habe ich “Religion – Weltanschauung – Recht [ RWR ]” freigeschaltet. Nach fast vier
Bundestag: Zahl der Anträge auf Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer
Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 26.03.2013
Aufgelesen II – Der Kaiser relegiert die “dummbigotten Purschen”
Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 25.03.2013

OVG Lüneburg: Behörde darf auch öffentlichen Hinweis auf beseitigte Hygienemängel geben
Rechtsanwalt Jens Ferner vom 24.03.2013
- Inhalt
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- negativen Bewertungen auch im Lexikon IT-Recht, und hilft Betroffenen dabei, sich gegen Veröffentlichungen zu wehren.
- allgemeine rechtsstaatliche Bindungen – insbesondere den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit – begrenzt

VG Sigmaring: Keine Veröffentlichung von Hygienemängeln in Gaststätte
Rechtsanwalt Jens Ferner vom 24.03.2013
- Inhalt
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- IT-Recht, und hilft Betroffenen dabei, sich gegen Veröffentlichungen zu wehren. Aus den Gründen
- Lebens- und Futtermitteln darstellt, über die nationales Recht nicht hinausgehen darf (vgl. Voit
- ) Nr. 178/2002 nur allgemeine Ziele und Grundsätze vorgibt und Spielraum für nationale Regelungen

“Anti-Abzock-Gesetz”: Abmahnungen werden erschwert – Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken ändert die Spielregeln
Rechtsanwalt Jens Ferner vom 24.03.2013
- Inhalt
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- , wenn keine konkreten Anhaltspunkte für eine höhere Bemessung vorliegen, allgemein auf 1000 Euro
- können bezweifle ich doch recht stark. Auch die massenhafte Abmahnung von eBay-Shops von Verbrauchern
VG Darmstadt: Eilantrag von ver.di und dem Evangelischen Dekanat Darmstadt-Stadt gegen verkaufsoffenen Sonntag abgelehnt
Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 22.03.2013
Bayern: Erste Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Kirchensteuergesetzes
Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 20.03.2013
VG Koblenz: Kein Anspruch einer katholischen Kirchengemeinde auf Übernahme von Kosten für Untersuchungen und Impfungen des Kindergartenpersonals
Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 19.03.2013

1%-Regelung nun auch beim Dienstfahrrad – Steuerliche Behandlung der Überlassung von (Elektro-)Fahrrädern (vom 23. November 2012)
Rechtsanwalt Axel Hellinger vom 18.03.2013

Verhältnis der Haftung zwischen Zuschauer, Verein, Sponsoren und Vermarktungsagenturen
Max Rand vom 18.03.2013
BGH: Kirchengesetzliche Regelungen von “Jehovas Zeugen in Deutschland KdöR” über die Eingliederung der örtlichen Vereine in die Körperschaft unwirksam
Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 15.03.2013
Aufgelesen I – Fast erfunden: der Sicherheitsgurt
Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 15.03.2013