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Das sind die wertvollsten Spieler der Champions League

Max Rand vom 09.11.2018

BAG - Facebook-Seite eines Unternehmens unterliegt Mitbestimmung des Betriebsrats

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 25.10.2018
Inhalt
  • durch die Arbeitgeberin allgemein einsehbar eingestellt.       Der Konzernbetriebsrat hat zuletzt
  • Stellen ein Recht auf Anhörung, die nach dem Betriebsverfassungsgesetz im einzelnen Fall beteiligt
  • Arbeitnehmer eingreifen. Dieses Recht umfasst die Befugnis des Einzelnen, grundsätzlich selbst zu
  • einschließlich der hierzu unmittelbar erforderlichen Software (Webbrowser oder allgemein Browser) zur
  • der Administration der Seite nicht stets die allgemeine Zugangskennung verwenden, handelt es sich um

LG Frankfurt a. M. - Veröffentlichung von Intimfotos auf Facebook

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 25.10.2018
Inhalt
  • noch minderjährig war. Das Recht auf Achtung der Privat- und Intimsphäre umfasse auch das Recht
  • das Recht auf Achtung der Privatsphäre, das jedermann einen autonomen Bereich der eigenen
  • kann. Hierzu gehört auch das Recht, für sich zu sein, sich selbst zu gehören und den Einblick durch
  • . 1 GG mit dem Recht auf Meinungsfreiheit gemäß Art. 5 Abs. 1 S. 1 GG, Art. 10 Abs. 1 EMRK abzuwägen
  • hätte (Löffler/Steffen, a.a.O., § 6 Rn. 270; Wenzel/Burkhardt, Recht der Wort- und Bildberichterstattung

OLG Stuttgart - Beitragslöschung und Zugangssperre bei Facebook (Beschluss vom 06.09.2018, 4 W 63/18)

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 25.10.2018
Inhalt
  • Recht auf unternehmerische Freiheit nach Art. 12 Abs. 1 GG und die allgemeine unternehmerische
  • Heuschrecken, aber es werden keine Tiere sein...wie recht hatte der Mann..."        Mit Email seines
  • werden keine Tiere sein...Wie recht hatte der Mann."          auf www.a..com zu sperren
  • Ergebnis zu Recht zurückgewiesen. Dem Antragsteller steht kein im Wege der einstweiligen Verfügung
  • das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Dies ergibt sich aus Ziff. 4 der

OLG Düsseldorf - Abstellungsbestimmungen von IHF und DHB rechtmäßig

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 24.10.2018
Inhalt
  • Recht mit Sitz in C.. Mitglieder der Beklagten zu 2) sind die von ihm anerkannten nationalen
  • (Bl. 1031 GA), ist unvertretbar. 2. Zu Recht hat das Landgericht Dortmund die internationale
  • Allgemeine Pflichten). Gleiches gilt für die Verpflichtung der Ligaverbände, in ihren eigenen
  • die Rechte und Pflichten zur Nutzung, Veranstaltung und Vermarktung der Handball-Bundesligen

LG Köln - Geldentschädigung wegen Persönlichkeitsverletzung durch Veröffentlichung einer Berichterstattung über angebliche Skandale aus Privatleben von Jogi Löw

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 24.10.2018
Inhalt
  • sein Recht am eigenen Bild als auch seine Privatsphäre schwerwiegend und vorsätzlich verletzt habe
  • Einwilligung verbreitet werden (§ 22 S. 1 KUG). Das Recht am eigenen Bild ist eine besondere
  • -politischer Bedeutung oder spektakuläre und ungewöhnliche Vorkommnisse, sondern ganz allgemein alle
  • schwerwiegenden Eingriffen geboten sein kann (vgl. Burkhard in Wenzel, Das Recht der Wort- und
  • , ob von einer oder von mehreren Angelegenheiten auszugehen ist, lässt sich nicht allgemein, sondern

LG Frankfurt a. M. - Minderung des Privatsphärenschutzes durch Posten von Fotos auf eigener Facebook-Seite eines Fußball-Hooligans

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 24.10.2018
Inhalt
  • streitgegenständliche Beitrag, der sich mit Hooligans allgemein befasst, wäre hiervon nach den oben dargestellten
  • ausgehend ist das Gericht zu Recht zu dem Schluss gelangt, dass sich der Besucher eines Fußballspiels
  • nicht auf eine Verletzung des Rechts am eigenen Bild berufen kann, wenn er sich während des Spiels

OLG Frankfurt a.M. - Keine Veröffentlichung von Fotos prominenter Tunierreiterin Gina Maria Schumacher, wenn diese nicht der Berichterstattung üder das Sportereignis dienen

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 24.10.2018
Inhalt
  • Fotos, welches die Klägerin als Kleinkind zeige, sei aus diesen Gründen erst Recht nicht
  • Klägerin, welches das Landgericht zu Recht als zeitgeschichtliches Ereignis ansehe, rechtfertige
  • Freiheit falle. Das Landgericht sehe zwar zu Recht, dass die Klägerin nur in geringem Umfang
  • Landgericht zu Recht auch Platzierung und Größe der Bilder gewürdigt. Die Klägerin vertritt die Auffassung
  • Beklagten hat in der Sache keinen Erfolg. Das Landgericht hat zu Recht angenommen, dass der Klägerin

OLG Frankfurt a. Ma. - Zur Abwägung zwischen dem Allgemeinen Persönlichkeitsrecht des ehemaligen Torwarts Uli Stein und der Pressefreiheit bei der Verbreitung von Bildnissen im Rahmen eines Sammelwerkes

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 24.10.2018
Inhalt
  • Beklagten Informationen vermittele, die das Recht des Klägers am eigenen Bild einzuschränken geeignet
  • , dass das allgemeine Persönlichkeitsrecht eines ehemaligen Fußball-Nationalspielers an seinen
  • hat es ausgeführt, es liege kein rechtswidriger Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht des
  • unverhältnismäßiger Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Klägers nicht festgestellt werden. Bei
  • Allgemeine Persönlichkeitsrecht des Klägers verneint im Hinblick auf das besondere

OLG München: Sportveranstalter darf Zutritt zum Stadion zum Zwecke der Aufnahme von Videos für Spielberichte von Übertragung sämtlicher Nutzungs- und Verwertungsrechte abhängig machen

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 24.10.2018
Inhalt
  • .                f) Der ... und die Vereine haben das Recht, den Zugang der Medienvertreter zum Stadion zu
  • Recht, die Spiele abzufilmen und das Spielmaterial in bestimmtem Umfang öffentlich verfügbar zu machen
  • organisationsverantwortlicher Verband über seine Vertreter das Recht, das Hausrecht im Sinne des § 1
  • durchzusetzen. Dieses Recht gilt auch für etwaige Rechtsstreitigkeiten mit Zuwiderhandelnden. Hierfür überträgt
  • , Vortragsrecht, Aufführungsrecht, Vorführungsrecht sowie das Recht der Wiedergabe übertragen. Zudem

OLG Köln - Gewinnabschöpfung bei unzulässig überhöhten Schadenspauschalen

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 23.10.2018
Inhalt
  • ausdrücklich vorsieht, dass beiden Seiten das Recht zusteht, nachzuweisen, dass der tatsächliche
  • beiden Pauschalen erzielten Gewinnen und erst Recht keine kaufmännische Rechnungslegung / geordnete
  • wird im Berufungsverfahren von der Beklagten zu Recht nicht (mehr) gefordert. Es kann gerade nicht
  • §§ 708 Nr. 10, 713 ZPO.              Das Urteil betrifft die tatrichterliche Übertragung allgemein
  • allgemeine Vorhaltekosten eingepreist sind, spricht dies für bedingten Vorsatz. Gründe: Die Parteien

BGH: Schutz der Privatsphäre wird geschwächt oder entfällt ganz wenn Betroffener mit Veröffentlichung gewöhnlich als privat geltender Angelegenheiten einverstanden war

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 23.10.2018
Inhalt
  • . 1. Das Berufungsgericht hat allerdings zu Recht angenommen, dass die Veröffentlichung der
  • Ausprägung als Recht auf Achtung der Privatsphäre, das jedem einen autonomen Bereich der eigenen
  • kann. Dazu gehört auch das Recht, für sich zu sein, sich selber zu gehören und den Einblick durch
  • die beanstandete Passage das Recht des Klägers auf Achtung der Privatsphäre. a) Nach dem
  • Betroffene nicht auf ein Recht zur Privatheit hinsichtlich solcher Tatsachen berufen, die er selbst der

LG Frankfurt a. M. - Zur Reichweite der Selbstöffnung im Presserecht

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 23.10.2018
Inhalt
  • Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit sucht, sich im Nachhinein nicht auf sein Recht auf Privatsphäre berufen
  • Schutzinteresse aus Art. 2 Abs. 1, 1 Abs. 1 GG mit dem Recht zu 1) auf Presse- und Meinungsfreiheit gemäß Art. 5
  • ein. Art. 2 Abs. 1, 1 Abs. 1 GG, Art. 8 Abs. 1 EMRK gewährleisten das Recht auf Achtung der
  • Individualität unter Ausschluss anderer entwickeln und wahrnehmen kann. Hierzu gehört auch das Recht
  • eines anderen Menschen gibt der Handlung den Bezug auf das Soziale, der sie dem Recht zugänglich

LG München I - Begriff "Refurbished Certificate" in einem Angebot ist kein hinreichender Hinweis auf gebrauchte Ware

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 23.10.2018
Inhalt
  • Zusammenhang mit elektrischen Geräten allgemein bekannt. Andere Unternehmen böten ein ganzes Sortiment
  • , bei zum Kauf angebotenen Waren allgemein zwischen gebrauchten und ungebrauchten zu unterscheiden
  • Beurteilung, ob ... Information „wesentlich“ im ... § 5 a Abs. 2 UWG ist, ist der allgemeine Zweck
  • der Produktbeschreibung reicht nicht aus. Dafür reicht die Bezeichnung „Refurbished-Certificate“ nicht

Domainrecht - OLG Köln - wir sind afd

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 22.10.2018
Inhalt
  • , eine Namensrechtsverletzung durch den Beklagten liege vor. Das Recht des Beklagten auf freie
  • ausgeführt:  „Das Landgericht hat der Klage zu Recht stattgegeben. Auf die Ausführungen in der
  • falsche Eindruck entstehen kann, der Namensträger habe dem Benutzer ein Recht zur entsprechenden
  • ). Zu Recht hat das Landgericht im vorliegenden Streitfall angenommen, auch unter Berücksichtigung des
  • Namensträgerin habe dem Beklagten als Inhaber und Benutzer der Domain ein Recht zur entsprechenden