Rechtsanwalt Frank Weiß

73728, Esslingen
Rechtsgebiete
IT-Recht Urheberrecht und Medienrecht Gewerblicher Rechtsschutz
15.08.2014

Provisionszahlungen an Schulfördervereine

In einem Rechtsstreit vor dem Berliner Landgericht hat der Börsenverein des Deutschen Buchhandels e.V. gegen Amazon geklagt. Anlass der Klage war, dass Amazon einem Schulförderverein eine Affiliate-Vergütung für den Ankauf von Schulbüchern gezahlt hatte. In seinem Urteil (Az. 101 O 55/13) vom 7. Juli 2014 sah das LGBerlin darin unter anderem einen Verstoß gegen das Buchpreisbindungsgesetz (BuchPrG).Der Förderverein eines Berliner Gymnasiums hatte am Affiliate-Programm von Amazon teilgenommen. Jede Bestellung eines Schulbuchs wurde dem Verein von Amazon entsprechend vergütet. Der Förderverein unterrichtete die Eltern über diese Möglichkeit und verband damit die Bitte, zukünftig Schulbücher online bei Amazon zu bestellen. Wer in den Genuss des Affiliate-Marketingprogrammes...