Rechtsanwalt Frank Weiß

73728, Esslingen
Rechtsgebiete
IT-Recht Urheberrecht und Medienrecht Gewerblicher Rechtsschutz
01.02.2015

Online-Persönlichkeitsverletzungen und Sperrungsverfügung

Das Verwaltungsgericht (VG) in Düsseldorf hat mit seinem Urteil vom 24.06.2014 unter dem Az. 27 K 7499/13 entschieden, dass kein Anspruch gegen die Stadt Düsseldorf besteht, wenn über eine Person in einer ehrverletzenden Art und Weise im Internet berichtet wird. Insbesondere kann hier keine Sperrverfügung gegen den Zugangsprovider erlassen werden, um Zugang zu anonymen Seiten zu verhindern.Damit wies das VG Düsseldorf die Klage eines Bürgers ab, der sich als Begründer der Wissenschaft der F. und der P. Q. bezeichnet. Die F. forsche an den Grundlagen jeglicher Form von Energie. Über den Kläger wird auf verschiedenen Seiten im Internet berichtet. Auf einer Seite befinden sich Feststellungen, die der Kläger moniert. Es heißt dort u.a., der Kläger habe einen so genannten...