Rechtsanwalt Frank Weiß

73728, Esslingen
Rechtsgebiete
IT-Recht Urheberrecht und Medienrecht Gewerblicher Rechtsschutz
25.10.2015

Irreführenden Verpackungsgestaltung

Das Oberlandesgericht (OLG) in Köln hat mit seinem Urteil vom 12.06.2015 unter dem Az. 6 U 188/14 entschieden, dass das Bild von einer Wiese und Pollen auf einer Medikamentenpackung nicht nahelegt, dass die Wirkstoffe rein pflanzlich sind. Die Bilder seien nur dann unzulässig, wenn sie einen „werblichen Überschuss“ enthalten.Damit hat das LG Köln der Berufung der Beklagten gegen das Urteil der Vorinstanz stattgegeben und die Klage abgewiesen.Die Parteien sind Wettbewerber im Bereich Arzneimittel, darunter Antiallergika.Die Klägerin stellt u.a. das Medikament Vividrin akut her. Die Beklagte vertreibt das Produkt Azela-Vision, ebenfalls ein Antiallergikum.Bei letzterem handelt es sich um ein nicht verschreibungspflichtiges, aber apothekenpflichtiges Antihistaminikum, das zum...