Rechtsanwalt Mathias Klose

93049, Regensburg
Rechtsgebiete
Strafrecht Sozialrecht Arbeitsrecht
19.02.2013

Zahl der "Hartz IV-Klagen" am SG Dortmund leicht rückläufig

Die Zahl der Klageeingänge zur Grundsicherung für Arbeitsuchende („Hartz IV“) ist bei dem Sozialgericht Dortmund im Jahre 2012 um 5,8 % zurückgegangen. Von insgesamt 17442 Klageeingängen betrafen 5347 diesen Bereich.


Dies ergibt sich aus den Arbeitsergebnissen 2012 des für den Regierungsbezirk Arnsberg (ohne Herne) zuständigen Sozialgerichts Dortmund. Der von der Präsidentin des Sozialgerichts, Anita Schönenborn, veröffentlichte Jahresbericht ist unter www.sg-dortmund.nrw.de einsehbar.

Die rechnerisch 50,85 Richterinnen und Richter des Gerichts erledigten im vergangenen Jahr 17854 Verfahren, so dass der Bestand von anhängigen Verfahren leicht auf 22664 reduziert werden konnte. Angesichts nach wie vor hoher Bestände von 446 Verfahren pro Richter/in verlängerte sich im vergangenen Jahr die durchschnittliche Verfahrenslaufzeit auf 15,8 Monate.

Neben der Grundsicherung für Arbeitsuchende betrafen die Klagen bei dem Sozialgericht Dortmund im abgelaufenen Jahr häufig das Schwerbehindertenrecht (4253 Eingänge), die Rentenversicherung (2739 Eingänge) und die Krankenversicherung (1496 Eingänge). Unter den kleineren Arbeitsbereichen des Gerichts hat die Pflegeversicherung einen Anstieg der Klageeingänge um 23 % zu verzeichnen.

SG Dortmund, PM vom 19.02.2013