Bekanntmachung betreffend den Schutz deutscher Warenbezeichnungen in Mexiko

Auf Grund einer Vereinbarung mit der Regierung der Vereinigten Staaten von Mexiko wird hierdurch unter Hinweis auf § 23 des Gesetzes zum Schutz der Warenbezeichnungen vom 12. Mai 1894 (Reichsgesetzbl. S. 441) bekanntgemacht, daß in Mexiko deutsche Warenbezeichnungen in gleichem Umfang wie inländische Warenbezeichnungen zum gesetzlichen Schutz zugelassen werden.

Der Reichskanzler

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Details
Veröffentlicht
16.05.1899
Jur. Abkürzung
WZMEXBek
Langtitel
Bekanntmachung betreffend den Schutz deutscher Warenbezeichnungen in Mexiko
Fundstellen
1899, 284: RGBl