WZG§4ESPBek 1983

Bekanntmachung zu § 4 des Warenzeichengesetzes

(1) Auf Grund des § 4 Abs. 2 Nr. 3 des Warenzeichengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 2. Januar 1968 (BGBl. I S. 1, 29) wird in der Anlage ein amtliches Prüf- und Gewährzeichen bekanntgemacht, das im Königreich Spanien für gewerbliche Waren eingeführt ist.

(2) Diese Bekanntmachung ergeht im Anschluß an die Bekanntmachung vom 23. Juni 1983 (BGBl. I S. 833).

Der Bundesminister der Justiz

(Inhalt: Nicht darstellbare Abbildung,

Fundstelle: BGBl. I 1983, 936)

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Details
Veröffentlicht
11.07.1983
Jur. Abkürzung
WZG§4ESPBek 1983
Langtitel
Bekanntmachung zu § 4 des Warenzeichengesetzes
Fundstellen
1983, 936: BGBl I