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Bekanntmachung betreffend den Schutz deutscher Warenbezeichnungen in auswärtigen Staaten

Unter Bezugnahme auf § 23 des Gesetzes zum Schutz der Warenbezeichnungen vom 12. Mai 1894 (Reichsgesetzbl. S. 441) wird hierdurch bekanntgemacht, daß in den nachstehend verzeichneten Staaten:

Belgien, Brasilien, Bulgarien, Dänemark, Frankreich, Griechenland, Großbritannien, Italien, Luxemburg, Niederlande, Österreich-Ungarn, Rumänien, Rußland, Schweden und Norwegen, Schweiz, Serbien, Venezuela und Vereinigte Staaten von Amerika
deutsche Warenbezeichnungen in gleichem Umfang wie inländische Warenbezeichnungen zum gesetzlichen Schutz zugelassen werden.*

Der Reichskanzler

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Details
Veröffentlicht
22.09.1894
Jur. Abkürzung
WZAuslBek
Langtitel
Bekanntmachung betreffend den Schutz deutscher Warenbezeichnungen in auswärtigen Staaten
Fundstellen
1894, 521: RGBl