VoZählG 1987

Gesetz über eine Volks-, Berufs-, Gebäude-, Wohnungs- und Arbeitsstättenzählung

§ 16 Unterrichtung - VoZählG 1987

Die Auskunftspflichtigen sind schriftlich zu unterrichten über:

1.
Zweck, Art und Umfang der Erhebung,
2.
die Erhebungs- und Hilfsmerkmale (§ 3 Abs. 1),
3.
die statistische Geheimhaltung,
4.
die Auskunftspflicht und die verschiedenen Möglichkeiten ihr zu entsprechen (§§ 12, 13) und die Freiwilligkeit der Auskunftserteilung (§ 12 Abs. 6),
5.
den Ausschluß der aufschiebenden Wirkung von Widerspruch und Anfechtungsklage gegen die Aufforderung zur Auskunftserteilung (§ 12 Abs. 5),
6.
die Möglichkeiten der Übermittlung und Veröffentlichung (§ 14),
7.
die Trennung und Löschung (§ 15) und
8.
die Rechte und Pflichten der Zähler (§ 10, § 13 Abs. 2 und 5).

Navigation
Gesetz teilen auf
Details zum Gesetz