§ 12 Zwischenüberprüfung - KWKG 2002

Gesetz für die Erhaltung, die Modernisierung und den Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung

Zwischenüberprüfung KWKG 2002 - Zwischenüberprüfung

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie führt im Jahr 2014 unter Mitwirkung von Verbänden der deutschen Wirtschaft und Energiewirtschaft unter Berücksichtigung bereits eingetretener und sich abzeichnender Entwicklungen bei der KWK-Stromerzeugung eine Zwischenüberprüfung über die Entwicklung der KWK-Stromerzeugung in Deutschland, insbesondere mit Blick auf die Erreichung der energie- und klimapolitischen Ziele der Bundesregierung und dieses Gesetzes, der Rahmenbedingungen für den wirtschaftlichen Betrieb von KWK-Anlagen und der jährlichen Zuschlagzahlungen durch. Im Hinblick auf die Erreichung der klimapolitischen Ziele der Bundesregierung erfolgt die Zwischenüberprüfung in Abstimmung mit dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit.

Jur. Abkürzung
KWKG 2002
Kurztitel
Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz
Langtitel
Gesetz für die Erhaltung, die Modernisierung und den Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung
Veröffentlicht
19.03.2002
Standangaben
Stand: Zuletzt geändert durch Art. 13 G v. 21.7.2014 I 1066
Sonst: Das G tritt gem. u. nach Maßgabe d. § 13 Abs. 2 am 31.12.2010 außer Kraft. § 13 aufgeh. durch Art. 1 Nr. 16 G v. 25.10.2008 I 2101; dadurch ist die Geltung dieses G über den 31.12.2010 hinaus verlängert worden.
Fundstellen
2002, 1092: BGBl I