KuArbGeldFristV 2012

Verordnung über die Bezugsdauer für das Kurzarbeitergeld

Verordnung über die Bezugsdauer für das Kurzarbeitergeld

Eingangsformel

Auf Grund des § 109 Absatz 1 Nummer 2 Buchstabe a des Dritten Buches Sozialgesetzbuch – Arbeitsförderung –, der durch Artikel 2 Nummer 18 des Gesetzes vom 20. Dezember 2011 (BGBl. I S. 2854) neu gefasst worden ist, verordnet das Bundesministerium für Arbeit und Soziales:

§ 1 Bezugsdauer

Die Bezugsdauer für das Kurzarbeitergeld wird bei Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, deren Anspruch auf Kurzarbeitergeld bis zum 31. Dezember 2015 entstanden ist, über die Bezugsdauer nach § 104 Absatz 1 Satz 1 des Dritten Buches Sozialgesetzbuch hinaus auf längstens zwölf Monate verlängert.

§ 2 Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft. Gleichzeitig tritt die Verordnung über die Bezugsdauer für das Kurzarbeitergeld vom 26. November 2008 (BGBl. I S. 2332), die zuletzt durch Artikel 44 des Gesetzes vom 20. Dezember 2011 (BGBl. I S. 2854) geändert worden ist, außer Kraft.

Jur. Abkürzung
KuArbGeldFristV 2012
Langtitel
Verordnung über die Bezugsdauer für das Kurzarbeitergeld
Veröffentlicht
07.12.2012
Standangaben
Stand: Zuletzt geändert durch Art. 1 V v. 13.11.2014 I 1749
Fundstellen
2012, 2570: BGBl I