KnVAusbauV

Verordnung über den weiteren Ausbau der knappschaftlichen Versicherung

Der Ministerrat für die Reichsverteidigung verordnet mit Gesetzeskraft:

(1) Über die Zuständigkeit ... der besonderen Krankenkassen sowie über die Berechnung des Grundlohns bestimmt die Satzung das Nähere. Sie stellt Richtlinien auf für die Gewährung der Mehrleistungen. Diese können für Arbeiter, Angestellte und Rentner verschieden festgesetzt werden. Bestandteil der Satzung bildet auch die Krankenordnung.

(2)

(3) u. (4) ...

Standangaben

  • Stand: Zuletzt geändert durch Art. 22 Nr. 1 G v. 22.12.1983 I 1532
  • Aufh: V aufgeh. mit Ausnahme des § 2 Abs. 1 durch Art. 22 Nr. 1 G 63-19 v. 22.12.1983 mWv 1.1.1984
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Details
Veröffentlicht
19.05.1941
Jur. Abkürzung
KnVAusbauV
Langtitel
Verordnung über den weiteren Ausbau der knappschaftlichen Versicherung
Fundstellen
1941, 287: RGBl I