§ 5 Inhalt des Rahmenplans - AgrStruktG

Gesetz über die Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes"

Inhalt des Rahmenplans AgrStruktG - Inhalt des Rahmenplans

(1) Der Rahmenplan bezeichnet

1.
die jeweils in den einzelnen Haushaltsjahren durchzuführenden Maßnahmen,
2.
die den Maßnahmen zugrunde liegenden Zielvorstellungen,
3.
die Arten der Förderung und
4.
die vom Bund und von dem jeweiligen Land hierfür vorgesehenen Mittel.

(2) Der Rahmenplan enthält ferner für die Maßnahmen Förderungsgrundsätze, in denen insbesondere der Verwendungszweck der Mittel, die Förderungsvoraussetzungen und die Art und Höhe der Förderung näher bestimmt werden.

Jur. Abkürzung
AgrStruktG
Pub. Abkürzung
GAKG
Kurztitel
GAK-Gesetz
Langtitel
Gesetz über die Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes"
Veröffentlicht
03.09.1969
Standangaben
Neuf: Neugefasst durch Bek. v. 21.7.1988 I 1055;
Stand: Zuletzt geändert durch Art. 1 G v. 11.10.2016 I 2231
Fundstellen
1969, 1573: BGBl I