§ 6 Inverkehrbringen, Inbetriebnahme und Betrieb - EMVBG

Gesetz über die elektromagnetische Verträglichkeit von Betriebsmitteln

Inverkehrbringen, Inbetriebnahme und Betrieb EMVBG - Inverkehrbringen, Inbetriebnahme und Betrieb

(1) Betriebsmittel dürfen nur in Verkehr gebracht, weitergegeben oder in Betrieb genommen werden, wenn sie bei ordnungsgemäßer Installierung und Wartung sowie bestimmungsgemäßer Verwendung mit den grundlegenden Anforderungen nach § 4 Abs. 1 übereinstimmen. Geräte dürfen nur in Verkehr gebracht werden, wenn sie ein Konformitätsbewertungsverfahren nach § 7 durchlaufen haben und die Anforderungen nach § 8 Abs. 1 und § 9 erfüllt sind.

(2) Werden in Verkehr gebrachte Geräte so umgebaut oder angepasst, dass sich die elektromagnetische Verträglichkeit verschlechtert, gelten sie als neue Geräte, wenn sie erneut in Verkehr gebracht werden.

(3) Die Bundesregierung wird ermächtigt, in einer Rechtsverordnung, die nicht der Zustimmung des Bundesrates bedarf, Regelungen zum Schutz von öffentlichen Telekommunikationsnetzen sowie zum Schutz von Sende- und Empfangsfunkanlagen zu treffen, die in definierten Frequenzspektren zu Sicherheitszwecken betrieben werden.

Jur. Abkürzung
EMVBG
Pub. Abkürzung
EMVG
Langtitel
Gesetz über die elektromagnetische Verträglichkeit von Betriebsmitteln
Veröffentlicht
26.02.2008
Standangaben
Stand: Zuletzt geändert durch Art. 461 V v. 31.8.2015 I 1474
Hinweis: Mittelbare Änderung durch Art. 2 G v. 18.7.2016 I 1666 (Nr. 35) noch nicht berücksichtigt
Hinweis: Mittelbare Änderung durch Art. 5 Abs. 9 G v. 18.7.2016 I 1666 (Nr. 35) noch nicht berücksichtigt
Fundstellen
2008, 220: BGBl I